Neues Deutschland: Enkelmann für Kooperation der Oppositionsfraktionen
Berlin (ots)
Für eine Zusammenarbeit der drei Oppositionsfraktionen im Bundestag plädiert die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann. Zwar werde es keine Koalition in der Opposition geben, sagte die Politikerin in einem Interview für die Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagausgabe). "Dafür sind die drei Parteien zu unterschiedlich." Doch Enkelmann möchte mit Grünen und SPD "eine Art technische Zusammenarbeit" organisieren. Dies sei beispielsweise notwendig, um mit 25 Prozent Zustimmung in einem Bundestagsausschuss eine Anhörung mit externen Fachleuten durchzusetzen. Keine der drei Fraktionen erreicht allein dieses Quorum. "Egal welches Thema von einer Oppositionsfraktion in so einer Anhörung behandelt werden soll - alle drei Fraktionen werfen ihre Stimmen zusammen", schlägt Enkelmann vor. "Solche Anhörungen würden die Politik ja auch transparenter machen und hieran sollte allen drei Oppositionsfraktionen gelegen sein." Diese Zusammenarbeit möchte Enkelmann auch auf Themen ausdehnen, die in Aktuellen Stunden oder Fragestunden des Bundestags eingebracht werden. "Wir sollten uns als Opposition immer darauf verständigen, dass wir den Regierungsfraktionen Debatten aufzwingen, die diese vermeiden wollen."
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