Neues Deutschland: zu den Problemen der SPD
Berlin (ots)
Wenn die SPD sich verständlich machen könnte, würde sie gewählt. Meinen noch immer die sogenannten Reformer der Partei, die nun auch gern die neuen Erneuerer wären. Wenn? Daran erkennt man die falschen Propheten, dass sie meinen, die Sozialdemokraten würden von ihren Wählern nur nicht richtig verstanden. Doch, sie werden! Obwohl die SPD die Sprache noch nicht wiedergefunden hat nach dem letzten Wochenende. Noch immer fischt sie nur die Parolen der letzten Jahre aus ihrem Sprachfundus. Falsch muss nicht sein, was der aufstrebende Olaf Scholz fordert, einer der Architekten der Agendapolitik. Zusammenstehen fordert er und gleichzeitig inhaltliche Erneuerung. Wie aber sollte eine Erneuerung gelingen, wenn man sie wie in einer akademischen Versuchsanordnung neugierig von außen ausprobierte? Im inhaltlichen Streit unterscheiden sich nicht nur Positionen, sondern auch Personen. Sieg und Niederlage sind da unvermeidbare Begleiter. Zusammenstehen kann nur, wer sich einig weiß. Um welche inhaltliche Erneuerung geht es also? Um eine Fortsetzung des »richtigen Weges« mit anderen, tauglicheren Mitteln? Die SPD habe die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland gerettet, sagt Olaf Scholz. Nur die Menschen hätten es nicht begriffen, weil die Reformen nicht gut für ihr persönliches Leben waren. So ist die SPD weiter stolz auf ein Sozialsystem, das die Menschen als bedrückend empfinden. Wenn es nach Scholz geht. Ja, wenn.
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