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Neues Deutschland: Europaabgeordneter Brie: Nur scheinbare Stabilität in Irak

Berlin (ots)

Der Europaabgeordnete André Brie (LINKE) sieht die
gegenwärtige Situation in Irak noch weit von einer Stabilisierung 
entfernt. "Stabilität konnte ich nicht erkennen, denn ich habe Panzer
und Kampfhubschrauber gesehen - und unzählige Mauern, nicht nur um 
die 'Grüne Zone', sondern praktisch um jedes Wohnviertel in Bagdad", 
erklärte der Abgeordnete gegenüber der Tageszeitung Neues Deutschland
(Samstagausgabe). Brie war erst vor wenigen Tagen aus Irak 
zurückgekehrt. In Gesprächen mit Regierungsvertretern, mit 
Parlamentsabgeordneten, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen 
und der multinationalen Streitkräfte sowie bei Begegnungen mit der 
Bevölkerung hatte sich der Abgeordnete vor den Provinzwahlen ein Bild
von der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation im Land 
gemacht.
Zwar sei die Zahl von Anschlägen und Toten zurückgegangen und es 
gebe eine größere Bewegungsfreiheit für Irakerinnen und Iraker, so 
Brie. "Aber es ist eine Stabilität, die erstens auf einer massiven 
Militärpräsenz vor allem der US-Amerikaner sowie der Armee und der 
Polizei Iraks und zweitens den Ergebnissen der religiösen und 
ethnischen 'Säuberung' und Trennung beruht. Drittens sind alle 
Konflikte ungelöst und die Gewalt kann jederzeit wieder ausbrechen", 
betonte der Parlamentarier.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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