NOZ: FDP-Generalsekretärin: SPD längst auf dem Weg Richtung Große Koalition
Osnabrück (ots)
FDP-Generalsekretärin: SPD längst auf dem Weg Richtung Große Koalition
Beer empfiehlt Union: Man muss nicht jeden Mist unterschreiben - "Groko wird teuer für Deutschland"
Osnabrück. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer geht davon aus, dass es eine Große Koalition aus Union und SPD geben wird. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte sie: "Die Sozialdemokraten haben doch längst den Weg dahin angetreten - trotz aller Beteuerungen von Schulz und Nahles." Die SPD werde einiges für ihre Regierungsbeteiligung einfordern wie etwa eine Bürgerversicherung und die Union ihr dies zugestehen. "Das wird teuer für Deutschland", so Beer. Unter Verweis auf den Abbruch der Jamaika-Verhandlungen durch die FDP sagte sie: "Wir haben gezeigt, man muss nicht jeden Mist unterschreiben, es gibt immer Alternativen. Diesen Mut muss die Union auch haben."
Sollte es doch zu einer Minderheitsregierung kommen, sei denkbar, dass Gesetze auch mit Stimmen der FDP im Bundestag verabschiedet würden. Beer kündigte eine Oppositionspolitik an, die sich an Grundsätzen und Wahlprogramm der FDP orientiere. Danach werde sich richten, ob die Fraktion einzelne Gesetzesvorhaben mittrage. "Es könnte also durchaus sein, dass in dem einen oder anderen Fall die nötigen Stimmen für eine vernünftige Mehrheit aus der FDP-Fraktion kommen", sagte Beer.
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FDP verzeichnet Mitgliederzuwachs nach Abbruch der Jamaika-Verhandlungen
Generalsekretärin Beer: Gradlinigkeit zahlt sich im Falle von Neuwahlen aus - Verhältnis zu Grünen belastet
Osnabrück. Nach dem Rückzug der FDP aus den Verhandlungen um eine Jamaika-Koalition erfährt die Partei nach Angaben von Generalsekretärin Nicola Beer Rückhalt aus der Öffentlichkeit. "Allein in der letzten Woche haben wir über 400 Aufnahmeanträge erhalten", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Auch im Falle einer Neuwahl werde die "Gradlinigkeit" der Partei beim Abbruch der Jamaika-Sondierungen ein Vorteil sein. "Deswegen gehen wir gelassen mit Neuwahlen um", sagte Beer.
Als dauerhaft belastet sieht sie indes das Verhältnis zu den Grünen. "Mir fehlt derzeit die Fantasie, wie das vonseiten der Grünen verspritzte Gift neutralisiert werden könnte", sagte die Generalsekretärin. Die Aussage von Grünen-Politiker Jürgen Trittin, die FDP sei eine bürgerliche rechte Partei wies sie als "einfach lächerlich" zurück. "Aber diese Unterstellung unterstreicht noch einmal mehr, warum wir nicht mit den Grünen regieren konnten", so Beer.
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