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06.11.2019 – 13:30

IG BCE Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie

Groko-Halbzeit: "Ergebnisse besser als das öffentliche Bild"

IG BCE zur Halbzeitbilanz von Schwarz-Rot:

Geliefert beim Koalitionsvertrag, aber

noch Luft nach oben bei großer Politik

Die IG BCE zieht zur Halbzeit der Großen Koalition eine vorwiegend positive Zwischenbilanz. "Die Ergebnisse von Schwarz-Rot sind besser als das Bild, das die Groko in der öffentlichen Diskussion abgibt", sagt der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis.

Gerade in der Arbeits- und Sozialpolitik habe die Regierung Wort gehalten - etwa mit der Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, dem Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit oder der vorläufigen Stabilisierung des Rentenniveaus.

Zudem habe die Regierung zugesichert, die Verhandlungsergebnisse der Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung", die einen sozial ausgewogenen, wirtschaftlich und ökonomisch vernünftigen Auslaufpfad für die Kohleverstromung formuliert hat, eins zu eins zu übernehmen.

"Gemessen am Koalitionsvertrag kann man sagen: Die Groko hat geliefert", so Vassiliadis.

Gleichzeitig machte der IG-BCE-Vorsitzende deutlich, dass die Regierung auf die großen Herausforderungen, vor denen die Industriegesellschaft steht, bislang noch keine überzeugenden Antworten gefunden hat. Zur klimagerechten Transformation und Digitalisierung des Industriestandorts beispielsweise gebe es bislang eher Stückwerk statt belastbarer Strategien.

"Eine Große Koalition sollte den Anspruch haben, große Politik zu machen. Da hat Schwarz-Rot noch Luft nach oben", sagt der IG-BCE-Vorsitzende.

Die IG BCE fordert unter anderem einen Investitionsturbo, um Klimaschutz in der Produktion voranzutreiben und Deutschland zum Technologieführer der Transformation zu machen. Dazu muss der Staat in Vorleistung gehen.

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Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie
Verantwortlich: Lars Ruzic
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Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) ist mit rund 630.000
Mitgliedern die drittgrößte Gewerkschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund. Zum 
Organisationsbereich gehören die Branchen Bergbau, Chemie, Energie, Erdöl und 
Erdgas, Glas, Kautschuk, Keramik, Kunststoffe und nichtmetallische Werkstoffe, 
Leder, Papier, Umwelt, Wasser und Ver- und Entsorgungsbetriebe. Vorsitzender 
seit 2009 ist Michael Vassiliadis. Hervorgegangen ist die IG BCE 1997 aus einer 
Fusion der IG Chemie-Papier-Keramik, der IG Bergbau und Energie und der 
Gewerkschaft Leder. 

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