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11.03.2010 – 21:19

Reporter ohne Grenzen e.V.

"Welttag gegen Internetzensur": Liste der "Feinde des Internets" unverändert
Türkei und Russland erstmals "unter Beobachtung"

Berlin (ots)

Anlässlich des "Welttags gegen Internetzensur" am
12. März warnt Reporter ohne Grenzen (ROG) vor zunehmenden 
Bedrohungen der Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet. "Das 
Internet hat sich zu einem Austragungsort des Kampfes um den Zugang 
zu freien Informationen entwickelt. Eine steigende Zahl von Staaten 
versucht, ihre Online-Kontrolle auszudehnen. Gleichzeitig wächst die 
Gruppe erfinderischer, solidarischer Internetnutzer, die gegen diese 
Überwachung mobil macht", so ROG.
ROG hat den "Welttag gegen Internetzensur" im vergangenen Jahr 
erstmals initiiert. Auch in diesem Jahr veröffentlicht die 
Organisation zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit wieder den 
Bericht "Feinde des Internets", in dem Maßnahmen der 
Internet-Überwachung und Repressionen gegen Blogger und 
Cyberdissidenten in mehr als 20 Staaten beschrieben werden. Auf der 
Liste der "Feinde des Internets" stehen abermals die zwölf Länder 
China, Iran, Birma, Nordkorea, Turkmenistan, Kuba, Saudi-Arabien, 
Ägypten, Usbekistan, Syrien, Tunesien und Vietnam.
In diesen Staaten werden unliebsame Internetnutzer systematisch 
verfolgt und "unerwünschte" Online-Informationen oft mit großem 
technischen Aufwand zensiert. In einigen Ländern wie China und 
Usbekistan schreiten Tendenzen voran, das Internet zu einer Art 
Intranet zu machen. In Nordkorea, Birma und Turkmenistan ist ein 
Großteil der Bevölkerung sogar komplett vom World Wide Web 
abgeschnitten.
Bei bevorstehenden Jahrestagen oder anderen Anlässen, die Proteste
oder Demonstrationen erwarten lassen, versuchen Regierungen wie im 
Iran oder Birma mit technischen Störoffensiven die Verbreitung von 
Informationen über das Internet zusätzlich zu erschweren. So drosseln
die Behörden beispielsweise die Geschwindigkeiten der 
Internetverbindung.
China besitzt nach wie vor das technologisch am weitesten 
entwickelte Internetkontrollsystem. Aber auch in Tunesien sind 
Filtertechniken auf dem Vormarsch: Die zwölf Internet-Provider des 
Landes stehen alle direkt oder indirekt unter Kontrolle des Regimes, 
das Webseiten mit politisch oppositionellen Inhalten oder Kritik von 
Menschenrechtsorganisationen sperren lässt.
Neben den zwölf "Feinden des Internets" stellt ROG in dem Bericht 
wieder eine Reihe von Staaten "unter Beobachtung". Es handelt sich um
Länder, in denen Maßnahmen ergriffen worden sind, die leicht zu 
einschneidenden Zensurmaßnahmen missbraucht werden könnten. In diese 
Gruppe fallen erstmals Russland und die Türkei. In der Russischen 
Föderation zählt das Internet im Vergleich zu den konventionellen 
Medien immer noch zu den freiesten Mitteln der Verbreitung von 
unabhängigen Nachrichten und bietet den größten Raum für kontroverse 
Diskussionen. Es gibt allerdings Anzeichen, dass die russische 
Regierung die Internetfreiheit zunehmend beschneiden wird. So wurden 
im vergangenen Jahr zum Beispiel mehrere Blogger festgenommen und 
unabhängige Websites wegen angeblich "extremistischer Inhalte" 
gesperrt.
In der Türkei wurden mehrere tausend Seiten gesperrt, weil sie 
unabhängige Kommentare und Berichte zu Tabu-Themen wie Rechte von 
Minderheiten wie Kurden und Armenier, Kritik an der Armee, hämische 
oder witzige Darstellungen von Mustafa Kemal Atatürk enthielten. Die 
Blogger und Autoren müssen eine juristische Verfolgung befürchten.
Im Jahr 2009 haben insgesamt rund 60 Staaten Internetzensur 
ausgeübt. Noch nie zuvor hat ROG eine so hohe Zahl von inhaftierten 
Bloggern, Internetnutzern und -dissidenten dokumentiert: Derzeit sind
fast 120 von ihnen im Gefängnis, im vergangenen Jahr waren es zur 
gleichen Zeit rund 70. Die meisten Internetnutzer sind in China 
inhaftiert (72), gefolgt von Vietnam (17) und dem Iran (12).
Lesen Sie hier den vollständigen 62-seitigen Bericht "Feinde des 
Internets" (auf Englisch):
www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/rte/docs/2010/Feinde_des_Inter
nets.pdf
Laden Sie hier das Online-Banner zum "Welttag gegen 
Internetzensur" herunter:
www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=357

Pressekontakt:

Reporter ohne Grenzen
Anja Viohl
Pressearbeit
presse@reporter-ohne-grenzen.de
www.reporter-ohne-grenzen.de
T: +49 (0)30 202 15 10 - 16
F: +49 (0)30 202 15 10 - 29

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