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11.11.2019 – 12:59

SoVD Sozialverband Deutschland

Grundrente: Der Kompromiss ist eine kluge Entscheidung

Berlin (ots)

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) begrüßt die Einigung der Koalition, die Lebensleistung von rund 1,5 Millionen Menschen anzuerkennen.

"Dies ist eine gute Nachricht für diejenigen, die Jahrzehnte fleißig waren und dennoch bisher nur die Grundsicherung erhielten. Es war klug, wenigstens diesen Kompromiss zu erzielen, anstatt die Grundrente dem Parteiengezänk zu opfern", sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer.

Kritisch kommentiert der Verbandspräsident die geplante Einkommensprüfung. "Allein aus Respekt vor der Arbeitsleistung der Frauen hätte die Koalition darauf besser verzichtet. Der von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegte Gesetzentwurf war zweifellos gerechter", sagt Bauer. Und weiter: "Ob den Beziehern der Grundrente der Gang zum Sozialamt tatsächlich erspart bleibt, muss sich erst noch bewahrheiten."

Die von der Union geforderte Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung lehnt der SoVD ab. "Es zeigt sich doch immer deutlicher, dass sich die Wirtschaft eintrübt. Deshalb werden die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit wachsen", warnt Bauer.

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