Wirtschaftsrat der CDU e.V.

Anlässlich seines Besuchs auf der CeBIT am Montag, den 13. März 2006, erklärt Hans Jochen Henke, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.:

    Berlin (ots) -

    "Infrastrukturwettbewerb vorantreiben und klare Voraussetzungen     für einen integrierten Medienmarkt schaffen"

    "Der Wirtschaftsrat begrüßt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel, noch bis zum Sommer diesen Jahres ein Regierungsprogramm "Hightech-Strategie Deutschland" vorzulegen. Damit das gesamte Innovationspotential der Wachstumsmärkte Informations- und Kommunikationstechnologien hierzulande aber wirklich ausgeschöpft werden kann, müssen dringend die Investitionsanreize verbessert, der Infrastrukturwettbewerb vorangetrieben und die Voraussetzungen für einen integrierten Medienmarkt geschaffen werden", forderte Hans Jochen Henke, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

    Damit die erwarteten Wachstumsimpulse erhalten und weiter verstärkt werden könnten, so der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, sollte ein klares Verständnis von Regulierung und Deregulierung in Deutschland gefördert und die Abgrenzung der Zuständigkeiten eindeutig festgelegt werden. Auch müsse die Rolle des nationalen Regulierers gegenüber EU-Bestrebungen gestärkt und der nationale Wettbewerb in den Fokus gerückt werden. Henke: "Zusätzliche Abgaben und Gebühren müssen vermieden werden. Die Verschmelzung verschiedener Industrien, Dienste und Inhalte darf nicht zur Folge haben, dass Regulierungen, Abgaben und Gebühren des Rundfunkmarktes auf Telekommunikations- und andere Medienbereiche ausgedehnt werden. Urheberrechte müssen umfassend geschützt werden, aber eine individuelle Vergütung Vorrang vor pauschalen Urheberrechtsabgaben auf beispielsweise internetfähige PCs, Scanner, Drucker und mobile Endgeräte haben."

    In der Modernisierung der europäischen Infrastrukturen liege eine unausgeschöpfte kurzfristige Wachstumsquelle, die unbedingt genutzt werden müsse. Gerade in den Bereichen Breitbandtechnologie, E-Business und Digitalisierung von Rundfunk und Fernsehen, aber auch in IT-Infrastrukturen für moderne Verkehrssysteme, effiziente Energieversorgung und innovative Medizintechnik könnten mit neuen Technologien Leitmärkte in Deutschland und Europa geschaffen werden. So würden die Wettbewerbsfähigkeit verbessert, stärkeres Wachstum generiert und zukunftsfähige Arbeitsplätze gesichert. Viele dieser Infrastrukturprojekte mobilisierten die gesamte Wertschöpfungskette. So schätze die OECD, dass allein leistungsfähige Breitbanddatenverbindungen bis 2011 mit einem Drittel zum Produktivitätszuwachs in den Industrieländern beitragen werden.

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