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Konjunkturpakete der Bundesregierung für Kommunen waren wirksam
Auswertung der KfW zeigt: besonders finanzschwache Kommunen haben profitiert

Frankfurt (ots) - Investitionsschwerpunkte: Bildungseinrichtungen und Kinderbetreuung

Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung zur Unterstützung kommunaler Investitionen in den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010 haben ihren Zweck, einen Teil des kommunalen Investitionsstaus aufzulösen, erfüllt: Insgesamt jeder sechste in den Kommunen investierte Euro in diesen Jahren stammte aus Mitteln der Konjunkturpakete. Hieran hatte auch die KfW mit den von ihr umgesetzten Programmen der "Investitionsoffensive Infrastruktur", über die Investitionen von rd. 2 Mrd. EUR in die kommunale und soziale Infrastruktur finanziert wurden, einen nennenswerten Anteil.

Eine Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 zeigt nun, dass insbesondere kleine wie auch finanzschwache Kommunen, die bereitgestellten Gelder nutzten. "Der Investitionsstau in den Kommunen ist immens. Umso wichtiger war es, dass gerade den finanzschwachen Kommunen durch die Konjunkturprogramme Möglichkeiten geboten wurden, auch in der Krisenzeit zu investieren. Ansonsten wäre ihre Situation jetzt weitaus prekärer", sagte KfW-Chefvolkswirt Dr. Norbert Irsch.

Durchschnittlich 109 EUR pro Einwohner investierten Gemeinden mit schwacher Finanzkraft, d.h. Kommunen mit unterdurchschnittlichen pro-Kopf-Steuereinnahmen, in den Jahren 2009 und 2010 aus den Mitteln der Konjunkturpakete. Im Vergleich dazu haben Städte mit mittlerer oder starker Finanzkraft deutlich weniger eingesetzt (durchschnittlich 90 bzw. 93 EUR pro Einwohner).

Der Fokus des Konjunkturpakets II lag auf der Bildungsinfrastruktur, was sich deutlich in den Investitionsschwerpunkten der Kommunen widerspiegelt: Fast 80 % der Kommunen planten bereits im Jahr 2009 Investitionen im Bereich Schulen oder waren dabei diese umzusetzen. 46 % der Kommunen planten im Jahr 2009 Investitionen in Kinderbetreuung. Nichtsdestotrotz sind Kinderbetreuung und Schulen die Bereiche, in denen die Kommunen nach Straßen- und Verkehrsinfrastruktur den größten Investitionsrückstand sehen. Fast die Hälfte der Kommunen hat auch 2010 hier noch einen gravierenden oder nennenswerten Bedarf konstatiert. "Nach Auslaufen der Konjunkturpakete wird die Investitionstätigkeit der Kommunen wieder zurückgehen - trotz der aktuellen Erholung der deutschen Wirtschaft", sagt Dr. Irsch. "Die konjunkturelle Erholung allein kann die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen nicht ausgleichen. Vielmehr sind grundlegende Reformen der Gemeindefinanzen notwendig."

Die Konjunkturpakete der Bundesregierung Im Konjunkturpaket I, das Ende 2008 aufgelegt wurde, profitierten die Kommunen von der Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms (1-2 Mrd. EUR), von den angehobenen Mitteln der Infrastrukturprogramme der KfW Bankengruppe für strukturschwache Kommunen (3 Mrd. EUR) sowie von zusätzlichen Mitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (0,2 Mrd EUR). Insbesondere das Konjunkturpaket II, das Anfang 2009 verabschiedet wurde, setzte einen Schwerpunkt auf die Kommunen: 9,3 Mrd. EUR wurden bereit gestellt. Der vorgegebene Fokus der kommunalen Investitionen lag mit 65 % im Bildungsbereich, die restlichen 35 % wurden für weitere Infrastrukturbereiche (u.a. Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur) vorgesehen.

Das KfW Kommunalpanel

Die Ergebnisse der Sonderauswertung nutzen die Daten des KfW Kommunalpanels. Diese jährliche Befragung der Kommunen in Deutschland wird im Auftrag der KfW Bankengruppe durch das Deutsche Institut für Urbanistik durchgeführt. Bisher fanden zwei Befragungswellen statt (2009 und 2010). Es wurden jeweils rund 1.700 Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern schriftlich befragt. In beiden Jahren gingen aus gut 500 Städten und Gemeinden auswertbare Fragebögen ein. Die Aussagen und Ergebnisse der Studien sind belastbar und repräsentativ.

Die Sonderauswertung zum KfW Kommunalpanel finden Sie im Download Center unter www.kfw.de die Langfassung des KfW Kommunalpanels im Bereich Research.

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Sonja Höpfner
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