Fraktion DIE LINKE.

Landesvorsitzende unterstützen Fahrplan zur Parteineubildung

    Berlin (ots) - Die Eckpunkte für einen Fahrplan zur Parteineubildung haben die Landesvorsitzenden der Linkspartei auf ihrer heutigen Beratung beim Parteivorsitzenden Lothar Bisky zustimmend zur Kenntnis genommen. Dazu gehören nicht nur die wichtigsten Daten, beispielsweise der Entwurf der Gründungsdokumente im Herbst 2006 und die anschließende Diskussion, die Beschlussfassung der Gründungsdokumente im Frühjahr 2007 und die anschließende Urabstimmung der Mitgliedschaft sowie der eigentliche Gründungsparteitag  ca. Mai/Juni 2007, sondern auch die von der Steuerungsgruppe vorgeschlagene "Vereinbarung über den Prozess der Parteibildung", die im Herbst unterzeichnet werden soll.

    "Die Parteineubildung ist kein Selbstzweck. Wir wollen eine starke Linke, die ihren Einfluss ausbaut für mehr Solidarität in der Gesellschaft, für eine gerechte Verteilung der Erwerbsarbeit, für Chancengleichheit in der Bildung, für Demokratie. Das Programm der neuen linken Partei muss ein Programm der Linken im 21. Jahrhundert sein", so der Parteivorsitzende Lothar Bisky. Er ermutigte die Landesvorsitzenden die Diskussion der programmatischen Eckpunkte zu intensivieren und kündigte gleichzeitig ein Gesprächsforum zum Thema "Freiheit und Gleichheit - Politik heute" an, welches am 23. Juni in Berlin stattfindet.

    Auf der Beratung informierte der Beauftragte des Parteivorstandes für die Parteineubildung Bodo Ramelow über die aktuelle Situation und ging auf Fragen ein. "Die Vorbereitung der Parteineubildung ist eine große Herausforderung an die Landesverbände", so Bodo Ramelow. Die Diskussion machte deutlich, dass die Situation in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich ist. Grundsätzlich ist die Linkspartei in den Ländern bereit, entsprechende Vereinbarungen abzuschließen.

    Verabredet wurde, dass ausgehend von dem Fahrplan der Bundesebene spezifische Varianten für den Parteineubildungsprozess auf Landesebene entwickelt werden. Wichtige Voraussetzung dafür sind statuarische und parteirechtliche Fragen, die vom Parteivorstand zu klären sind. Entsprechende Gutachten wurden bereits in Auftrag gegeben.

Linkspartei.PDS Alrun Nüßlein Tel.:  030/24009543 Mobil: 0151/17161622 Mail: alrun.nuesslein@linkspartei.de

Original-Content von: Fraktion DIE LINKE., übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Fraktion DIE LINKE.

Das könnte Sie auch interessieren: