Fraktion DIE LINKE.

Lothar Bisky: Keine Selbstbeschäftigung der Linken

    Berlin (ots) - Der Parteivorstand beschäftigte sich auf der heutigen Sitzung mit Ergebnissen, Aufgaben und Zielen im Parteibildungsprozess zwischen Linkspartei.PDS und WASG. Dazu erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky:

    Der Parteibildungsprozess ist keine Selbstbeschäftigung der Linken. Wir wollen uns verändern und die Gesellschaft verändern, indem wir - demokratische Alternativen zum Sozialabbau im Alltagsbewusstsein unterschiedlichster Menschen wach halten, - eine wirksamen Politik  gegen die Standorterpressung und gegen den Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge entwickeln, - die Parteibildung als Chance zum dauerhaften Widerstand gegen Sozialabbau nutzen und - für Akzeptanz demokratischer und solidarischer Alternativen gegen Profitlogik und ökologisches Desaster werben in Kultur, Wissenschaft, Medien, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

    Die Mitglieder beider Parteien beginnen noch in diesem Frühjahr die Debatte um programmatische Eckpunkte und die damit verbundenen strategischen Grundelemente linker Politik.  Bereits in der übernächsten Woche wird die Steuerungsgruppe voraussichtlich die ersten Vorschläge veröffentlichen. Dann können sich die Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Debatte einbringen. In gleicher Weise wollen wir auch mit den Arbeitsergebnissen aus den anderen Gremien umgehen, in denen es um statuarische Regeln für eine produktive Mitgliederdemokratie, die Finanzierung und die internationalen Beziehungen geht.

    Der Parteibildungsprozess betrifft nicht die Linkspartei und die WASG allein. Es geht um eine neuartige Formierung linker Kräfte in Deutschland. Niemand will die Identitäten der Linkspartei und der WASG synchronisieren. Wir wollen unsere Identitäten erweitern. Die Bundestagsfraktion Die Linke. ist im gewissen Sinne das Referenzprojekt.

    Wir haben kein Recht, die linke Geschichte zu missachten und Zeit mit der eigenen Beschäftigung zu verplempern. Eine starke soziale Opposition mit Alternativen steht diesem Land gut zu Gesicht.

Linkspartei.PDS Alrun Nüßlein Tel.:  030/24009543 Mobil: 0151/17161622 Mail: alrun.nuesslein@linkspartei.de

Original-Content von: Fraktion DIE LINKE., übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Fraktion DIE LINKE.

Das könnte Sie auch interessieren: