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Linkspartei.PDS und WASG trafen sich: Programmdebatte für die neue Partei vor Frühjahr 2006

    Berlin (ots) - WASG und Linkspartei.PDS trafen sich gestern in Ebendorf bei Magdeburg zu ihrem ersten Treffen nach dem Kooperationsabkommen III.

    Zur Begleitung des Parteibildungsprozesses hat sich gestern erstmals die gemeinsame Steuerungsgruppe beider Parteien getroffen.

    Im Mittelpunkt der Debatte stand die Strukturierung der künftigen Debatten mit den beiden Parteien. "Diese Parteibildung wird ein Prozess mit unseren Mitgliedern und mit den weiteren Interessenten sein, weil wir sie brauchen", so Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS. Klaus Ernst, Geschäftsführender Vorstand der WASG, betonte: "Die neue Partei wird den Neuformierungsprozess auf eine neue Stufe heben. Der gemeinsame Widerstand gegen den Neoliberalismus macht die neue Linke eindeutig unterscheidbar von der Agenda-2010-Koalition im Bundestag."

    Beide Parteien bekräftigten, dass der Weg zur neuen Partei auch der Weg zu einem neuen gemeinsamen Programm ist. Die Programmdebatte wird in den Regionen und auf Bundesebene geführt werden. Die Mitglieder und weitere Interessenten werden aktiv einbezogen. Sie wird vor dem Frühjahr 2006 eröffnet.

    Bis zum Sommer 2007 wollen Linkspartei.PDS und die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit sich zu einer neuen gesamtdeutschen Partei zusammenschließen. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung wurde im Dezember unterzeichnet. Die paritätisch besetzte Steuerungsgruppe wird entsprechend der Regelungen im Kooperationsabkommen III alle inhaltlichen und organisatorischen Grundfragen des Parteibildungsprozesses beraten und Aufträge an Fachgruppen auslösen. Über den Abschluss des Parteibildungsprozesses entscheiden in beiden Parteien Bundesparteitage und Urabstimmungen der Mitglieder.

Linkspartei.PDS Alrun Nüßlein Tel.:  030/24009543 Mobil: 0151/17161622 Mail: alrun.nuesslein@linkspartei.de

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