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06.01.2006 – 09:58

Fraktion DIE LINKE.

Schäuble und die Fußball-WM - ein Abseitsspiel

    Berlin (ots)

Innenminister Wolfgang Schäuble hat laut Medienberichten erneut einen Militäreinsatz zur Weltmeisterschaft gefordert. Zustimmung dafür signalisiert der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Christoph Bergner. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke:

    Wie Cato der Ältere vor über 2000 Jahren nutzt heute Innenminister Wolfgang Schäuble jede passende und unpassende Gelegenheit, sein eigenes "cetero censeo" in die Welt zu rufen: Er sei der Ansicht, die Fußballweltmeisterschaft verlange einen massiven Einsatz des Militärs. Und wie Cato der Ältere geht er mittlerweile vielen auf die Nerven. Schäubles Vorstellung einer Sportveranstaltung, die auch viele Touristen anziehen soll, sieht offenbar so aus: Tausende junger, schlecht ausgebildeter Rekruten mit scharfen Waffen patrouillieren in den Städten und kontrollieren jeden Rucksackträger, die Luftwaffe kreist über den Stadien und schießt alles ab, was zu nahe kommt, und im Hintergrund stehen die Panzer bereit. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung diesem Treiben ein Ende macht und ihrem Innenminister die Verfassung erklärt. Ein Einsatz der Bundeswehr im Innern, so wie er von Schäuble verlangt wird, verstößt gegen das Grundgesetz. Die Weltmeisterschaft zu nutzen, um die deutsche Innenpolitik zu militarisieren, ist ein Abseitsspiel. Ich erwarte vom Verteidigungsministerium, den Antrag Schäubles als unqualifiziert zurückzuweisen

DIE LINKE. Fraktion im Bundestag Hendrik Thalheim Tel.:  030/22752800 Mobil: 0172/3914261 Mail: pressesprecher@linksfraktion.de

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