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Roland Claus: Kanzler mit rosaroter Brille

    Berlin (ots) - Zur Aussage des Bundeskanzlers, Deutschland drohe
keine Rezession, sowie zur Tagung des Kabinettsausschusses Neue
Länder mit Beteiligung des Kanzlers in Halle erklärt der
PDS-Fraktionsvorsitzende, Roland Claus:
    
    Entgegen dem Herbstgutachten führender Wirtschaftsforscher
behauptet Gerhard Schröder, von einer drohenden Rezession könne keine
Rede sein. Wenn der Kanzler bei stramm in Richtung vier Millionen
gehenden Arbeitslosenzahlen lediglich eine "vorübergehende
Eintrübung" ausmacht, fragt man sich, ob er nicht selbst Opfer einer
getrübten Wahrnehmung geworden ist. Gewiss kann Schwarzmalerei Leben
versauern und Lage verschlechtern. Aber genauso wahr ist, dass die
Betrachtung von Problemen durch die rosarote Brille nicht
problemlösend, sondern konfliktverschärfend wirkt.
    
    Das gilt auch für das Problem des dramatischen Wohnungsleerstands
und des Bevölkerungsschwunds im Osten, mit dem sich gestern in Halle
der Kabinettsausschuss Neue Länder befasste. Wie schon vor
Jahresfrist in Schwedt begab sich Schröder auch in Halle-Neustadt
wieder auf die hohe Warte der 18. Etage eines Hochhauses, wo man zwar
schöne Bilder produzieren, sich aber kein wirkliches Bild machen
kann.
    
    Zunehmend entrückt wirkt auch, wie wenig der Kabinettsausschuss
Neue Länder neuerdings Wert auf begleitende Öffentlichkeit legt.
Waren bisher umfangreiche Veröffentlichungen von Termin und Themen
üblich, ließ man diesmal Agenturen und Abgeordnetenbüros bis kurz vor
dem Termin im Dunkeln tappen.
    
    
    
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