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Monika Knoche: Wahlen in Afghanistan verbreiten keine Hoffnung

    Berlin (ots) - "Dem Wunsch der Menschen in Afghanistan, in Sicherheit zu leben und soziale Wohlfahrt zu erlangen, ist das Land mit den Wahlen kein Stück näher gekommen", konstatiert Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, nach den Wahlen in Afghanistan. "Die Eskalation der Gewalt rund um die Wahlen zeigt dagegen: Mit Krieg kann Demokratie in Afghanistan nicht errungen werden." Knoche:

    "Ein grundsätzlicher Politikwechsel in Afghanistan ist ohne einen Truppenrückzug nicht möglich. Die Bundeswehr muss aus Afghanistan abgezogen werden. Erst das ermöglicht nationale Versöhnung der Afghaninnen und Afghanen. Ohne Selbstbestimmung kann es keinen stabilen Frieden in Afghanistan geben.

    Wenn Frank-Walter Steinmeier jetzt das Wort Abzug überhaupt in den Mund nimmt, hat das rein wahltaktische Gründe. In den letzten vier Jahren hat die Bundesregierung nichts getan als die deutschen Truppen aufzustocken. Mehr Soldaten haben nur immer mehr Krieg nach Afghanistan gebracht. Jetzt von einem Abzug im Jahr 2019 zu sprechen, heißt im Klartext: Verschiebung des Abzugs auf den St. Nimmerleinstag und bis dahin mehr Truppen und mehr Krieg.

    Wir müssen endlich anfangen, die Probleme im Land durch Gewaltverzicht, Entwicklungszusammenarbeit und Diplomatie zum Besseren zu wenden. Demokratisierung, Verbesserung der Lebensbedingungen und Gerechtigkeit sind durch Gewalt nicht zu schaffen."

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Hendrik Thalheim
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