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Gesine Lötzsch: Abwrackprämie - sozialer und ökologischer

    Berlin (ots) - "Die Abwrackprämie hat mehrere Konstruktionsfehler. Wenn die Bundesregierung die Prämie verlängern will, dann sollte sie zumindest zwei grobe Fehler beseitigen", kommentiert Gesine Lötzsch die Pläne der Bundesregierung, die Abwrackprämie zu verlängern und gleichzeitig zu kürzen. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

    "Die Abwrackprämie muss sozialer gestaltet werden. Das bedeutet: Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen endlich einen Anspruch auf diese Prämie erhalten. Unter den Hartz-IV-Beziehenden sind über eine Million Aufstocker. Das sind Menschen, die so wenig verdienen, dass sie zusätzlich Geld vom Amt brauchen. Diese Menschen sind besonders auf Mobilität angewiesen. Ihnen die Abwrackprämie zu verweigern, ist ungerecht.

    Die Abwrackprämie muss ökologischer gestaltet werden. Das bedeutet: Menschen, die ihr Auto verschrotten wollen, um auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen, sollten die Prämie erhalten, um Jahreskarten für den ÖPNV oder die Bahn zu erwerben."

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