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Kornelia Möller: Atempause bei Talfahrt am Arbeitsmarkt

    Berlin (ots) - "Die sonst üblichen Frühjahrseffekte am Arbeitsmarkt werden 2009 durch die Wucht der Wirtschaftskrise verhindert", so Kornelia Möller zu den von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für März 2009. Die   arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

    "Wenn das Kurzarbeitgeld nicht die Arbeitsmarktstatistik vernebeln würde, gäbe es in diesem Frühjahr einen Rekordanstieg der Arbeitslosigkeit. Wir hätten dann wahrscheinlich fast vier Millionen Erwerbslose.

    Bereits jetzt wird deutlich, dass die Maßnahmen der Koalition gegen den Anstieg der Arbeitslosigkeit versagen werden. Das einzige, was im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik von CDU/CSU und SPD wirklich funktioniert, ist das Verhängen von Strafen gegen Erwerbslose. Hier gibt es sogar einen neuen deutschen Rekord: Um 22,8 Prozent stiegen 2008 die Strafen wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung, um 16 Prozent die durch die Bundesagentur für Arbeit verhängten Sperrzeiten beim ALG I. Diese Entwicklung macht die ganze Widersinnigkeit des arbeitsmarktpolitischen Sanktionsmechanismus deutlich. Bestraft werden die Opfer und nicht die Verursacher von Arbeitslosigkeit.

    Unsere Forderung lautet deshalb: Weg mit den widersinnigen Sanktionen. Dafür Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor mit ausreichend existenzsichernden Arbeitsplätzen."

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