Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
«Merkelmeter» misst die ökonomischen Fortschritte der Großen Koalition
Köln / Düsseldorf (ots)
Eine neue wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der WirtschaftsWoche begleitet ab sofort kritisch die Arbeit der Großen Koalition in Berlin
Die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neuen Bundesregierung wird künftig von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche mit dem «Merkelmeter», einem neuen wissenschaftlichen Instrument, bewertet. Dieses Merkelmeter stellt die WirtschaftsWoche in ihrem aktuellen Heft, Erscheinungstag: 12. Januar, im Detail vor. In diesen Indikator gehen speziell die Entwicklungen in vier Bereichen ein: Arbeitsmarkt, Soziale Sicherung, Steuern und Finanzen sowie Governance.
Vorläufer des Merkelmeters, das von einem Wissenschaftler-Team des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln (IW) errechnet wird, waren zum einen die so genannte "Schröder-Uhr", mit der die WirtschaftsWoche nach der Bundestagwahl 1998 die Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt dokumentierte, und das so genannte "Reformbarometer" für die zweite Legislaturperiode der rot-grünen Koalition.
Das zum Machtwechsel in Berlin entwickelte «Merkelmeter» veranschaulicht auf einer Skala von 0 bis 100, wie nahe die neue Bundesregierung dem theoretisch in dieser Legislaturperiode erreichbaren Reformoptimum für mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze tatsächlich kommt. Geprüft werden alle Kabinettsbeschlüsse, Regierungserklärungen, Gesetzesentwürfe und die verabschiedeten Gesetze. Die zentrale Frage bei der Prüfung ist, ob und inwieweit die Maßnahmen der neuen Regierung dem aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht ermittelten Reformoptimum entsprechen.
Seit der Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin am 22. November 2005 stieg das «Merkelmeter» auf lediglich 1,1 Prozent. Positiv bewertet wurden die Beschlüsse zum Abbau von Subventionen, die Abschaffung der Eigenheimzulage, das Stopfen von Steuerschlupflöchern und einzelne Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt wie die Verlängerung der Förderung von Ich-AGs. Negativ wurde die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II in Ostdeutschland und die Verlängerung der 58er Regelung beurteilt, die den Bezug von Arbeitslosengeld für ältere Arbeitnehmer erleichtert.
"Wir haben dieses neue Instrument entwickelt, um mehr Transparenz in den für viele undurchschaubaren Politikbetrieb zu bringen", sagt Tasso Enzweiler, Geschäftsführer der INSM. "Wir wollen die neue Bundesregierung regelmäßig an ihr Versprechen erinnern, Deutschland wieder unter die Top 3 in Europa zu führen", stellt Stefan Baron, Chefredakteur der WirtschaftsWoche, fest.
Der Indikator wird in der WirtschaftsWoche und auf den Internetseiten www.merkelmeter.de sowie www.insm.de veröffentlicht. Dort können auch die wissenschaftlichen Analysen nachgelesen werden, die zur jeweiligen Bewertung geführt haben.
Pressekontakt:
Bert Losse, WirtschaftsWoche: (0211) 887-2124; B.Losse@vhb.de
Carsten Seim, INSM: (0221) 4981 403; seim@insm.de
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