EU-Terminvorschau vom 7. Mai - 14. Mai 2022
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website.
Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Informationen zu Veranstaltungen der Europe Direct Informationszentren zur Ukraine finden Sie hier.
Samstag, 7. Mai
Augsburg: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und UNIDO Generalsekretär Gerd Müller eröffnen Jubiläumspavillon "Fuggerei NEXT500"
Ab dem 6. Mai 2022 ist die Welt zu Gast in Augsburg und feiert in einem fünfwöchigen Programmfestival bis zum 12. Juni 2022 die einzigartige Idee der 500-jährigen Fuggerei - die älteste Sozialsiedlung der Welt. Zentraler Veranstaltungsort auf dem Augsburger Rathausplatz ist der "Fuggerei NEXT500 Pavillon". Am 7. Mai um 13.30 Uhr eröffnet Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, im Goldenen Saal des Augsburger Rathauses das Programm der Feierlichkeiten. Sie wird über das Neue Europäische Bauhaus und die Idee der Fuggerei der Zukunft sprechen und mit Präsident Rip Rapson von der amerikanischen Kresge Foundation, dem internationalen Gast des Eröffnungswochenendes, im Rahmen einer Podiumsdiskussion sprechen. Weitere Informationen und Ansprechpartner hier.
Guben/Gubin: "Ein Fest für die Solidarität an der Neiße" von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament
Am Europatag werden die europäischen Grundwerte der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Frieden gefeiert. In diesem Jahr bedeutet das vor allem, die Solidarität mit der Ukraine zu zeigen. Zur Feier des Europatags und als Fest für die Solidarität mit der Ukraine laden die Vertretungen der Europäischen Kommission und die Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und Polen gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern in die deutsch-polnische Doppelstadt Guben-Gubin ein. Auf beiden Seiten der Neiße und auf der Theaterinsel finden zwischen 11 und 22 Uhr Aktivitäten statt. Dabei geht es auch hoch hinaus: mit 26 Gondeln lädt ein Riesenrad Bürgerinnen und Bürger ein, ihre persönlichen Europa-Geschichten zu teilen. Sie erfahren mehr über das Europäische Jahr der Jugend 2022 und erhalten Antworten auf ihre Fragen zu Europa und der Solidarität mit der Ukraine. Auf der Bühne setzen Künstlerinnen und Künstler aus Deutschland, Polen und der Ukraine Zeichen: die polnische Folkrockband ENEJ, die polnisch-ukrainische A-Capella-Gruppe ZUZULA und der deutsche Musiker Alexander Knappe. Auch Steffen Möller und lokale (Musik-)Gruppen werden den Tag begleiten. Den Schlusspunkt des Europatages 2022 setzt eine Lasershow. Einen Ausblick sowie den detaillierten Programmablauf finden Sie auf der Website zum Europatag. Weitere Informationen hier.
Bonn: Europatag 2022 auf dem Markt und im Alten Rathaus in Bonn
Der Monat Mai steht in Bonn und auf dem ganzen Kontinent ganz im Zeichen Europas. Die Stadt Bonn feiert ihren jährlichen Europatag im Alten Rathaus und auf dem Marktplatz in der Innenstadt. Das diesjährige Motto lautet "Stories of Europe - Zeig mir dein Europa". Von 11 bis 16 Uhr laden zahlreiche lokale Vereine und Organisationen zum Mitmachen ein und informieren über die vielfältigen Aktivitäten und Initiativen zur Förderung und Stärkung der europäischen Freundschaft, die in und von Bonn aus organisiert werden. Um 12 Uhr eröffnen Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörnerund Patrick Lobis, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, interimistischer Leiter Regionalvertretung Bonn, die Veranstaltung. Weitere Informationen hier.
Sonntag, 8. Mai
München: Europa*Rad - Workshops, Mitmach-Aktionen und Diskussionen mit EU-Kommissionsvertretern Wojahn und Deckarm
Unter der Schirmherrschaft der bayerischen Europaministerin Melanie Huml lädt die Europäische Kommission gemeinsam mit den Veranstaltern des Münchner Europa-Mai und der Bayerischen Staatskanzlei, dem Wertebündnis Bayern sowie dem Centrum für angewandte Politikforschung zur freien Fahrt im Münchner "Umadum" ein. In den Gondeln können die Besucherinnen und Besucher an Workshops zu Europa-Themen teilnehmen oder sich mit Politikerinnen und Politikern direkt austauschen. In der Gondel der EU-Kommission "Einsteigen für mehr Weitblick" werden Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission Deutschland, und Renke Deckarm, stv. Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München, Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um die Europäische Union beantworten. Teilnehmen werden auch bayerische Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglieder des Münchner Stadtrats. Das Programm findet von 14 bis 18 Uhr im Werksviertel Mitte, Atelierstraße 11, München, Haltestelle Ostbahnhof statt. Weitere Informationen hier und hier.
Montag, 9. Mai
Europaweit: Europatag für Frieden und Einheit in Europa
Der Europatag wird jährlich am 9. Mai begangen. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung, die am 9. Mai 1950 abgegeben wurde und als Geburtsstunde der Europäischen Union gilt. EbS+ überträgt Ausschnitte von Aktivitäten in den europäischen Hauptstädten. Weitere Informationen zu den europaweiten Aktionen hier.
Straßburg: Abschlussveranstaltung zur Konferenz zur Zukunft Europas mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
Die drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses legen den Präsidenten der EU-Institutionen den Abschlussbericht der Konferenz vor. Während der Veranstaltung werden Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments (12.55 Uhr), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (13.10 Uhr) und der französische Präsident Emmanuel Macron (13.25 Uhr) Reden halten. Ebenso werden Bürgerinnen und Bürger aus den nationalen und europäischen Gremien und die Ko-Vorsitzenden der Konferenz Erklärungen abgeben. Außerdem sind kulturelle Darbietungen von "Danse l'Europe" und dem Jugendorchester DEMOS geplant. Neben den 449 Plenarteilnehmern, darunter 108 Bürgerinnen und Bürger, werden 120 Mitglieder des Europäischen Bürgerforums und 200 Bürgerinnen und Bürger aus lokalen Schulen sowie Erasmus-Studenten zu der Veranstaltung eingeladen. Minister für europäische Angelegenheiten und andere hochrangige Gäste werden ebenfalls an der Zeremonie teilnehmen. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 10. Mai
Düsseldorf: Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager beim Treffen der Digitalministerinnen und -minister der G7 (bis 11. Mai)
Die Bundesrepublik Deutschland hat die G7-Präsidentschaft zu Jahresbeginn unter dem Motto "Fortschritt für eine gerechte Welt" übernommen und richtet in diesem Kontext auch verschiedene Fachminister-Treffen aus. Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, nimmt am Treffen der Digitalministerinnen und -minister der G7 am 10. und 11. Mai in Düsseldorf teil. Weitere Informationen hier.
München: EU-Forschungskommissarin Gabriel spricht an TU München
Forschungskommissarin Mariya Gabriel nimmt im Audimax der Technischen Universität München an der jährlichen EU-Woche als eine Hauptrednerin an einer Paneldiskussion teil. Sie spricht über "Die Zukunft Europas durch das Prisma der Bildung, Forschung, Innovation und Kultur". Uhrzeit: 16.30 bis 17.40 Uhr. Programm hier, Anmeldung hier und weitere Informationen hier.
München: EU-Kommissionsvertreter Deckarm beim Europaausschuss des Bayerischen Landtags
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Bayerischen Landtags. Es findet um 12.30 Uhr ein Informationsgespräch zum Thema "Europa in München" mit Dr. Udo Bux, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München, und Renke Deckarm, stellvertretender Leiter und Pressesprecher der Vertretung der EU-Kommission in München, statt. Programm hier und weitere Informationen hier.
Online: Austausch mit EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides zur Zukunftsvision der EU für eine gemeinsame gesundheitliche Krisenvorsorge
Organisiert vom Genfer Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides von 12 bis 13 Uhr an einem virtuellen Austausch, gefolgt von einer moderierten Diskussion über die Zukunftsvision der EU für eine stärkere gemeinsame gesundheitliche Krisenvorsorge im Hinblick auf die 75. Weltgesundheitsversammlung Ende Mai teil. Der Austausch zum Thema "Preparing for the future - building a stronger global health response" wird von Hermann Gröhe (stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) eingeleitet und von Professor Ilona Kickbusch moderiert. Anmeldung hier und weitere Informationen hier.
Brüssel: Geberkonferenz Brüssel-VI für die Zukunft Syriens und der Region
Die Europäische Union und die Vereinten Nationen führen gemeinsam den Vorsitz der 6. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region, auf der die internationale Gemeinschaft die Lage in Syrien erörtern, politische Zusagen bekräftigen und finanzielle Unterstützung mobilisieren wird. Teile der Konferenz werden live auf der Streaming-Seite des Europäischen Rates und auf EbS+ übertragen. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Unterzeichnung einer Garantievereinbarung zwischen der EU-Kommission und der Europäischen Investitionsbank mit EU-Kommissaren Váherlyi und Urpilainen
Nach der Unterzeichnung einer Garantievereinbarung zwischen der EU-Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) im Rahmen des European Fund for Sustainable Development Plus (EFSD+) geben der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Oliver Váherlyi, und die EU-Kommissarin für Internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, gemeinsam mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, Pressestatements ab, die von EbS live übertragen werden. Uhrzeit: 9.15 Uhr.
Luxemburg: Mündliche Verhandlung zur Zusammenführung von Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen am EuGH
Mit Entscheidung vom 6. Februar 2019 untersagte das deutsche Bundeskartellamt Facebook (jetzt Meta Platforms), Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen zusammenzuführen. Nach Ansicht des Bundeskartellamts stellt der Umfang, in dem Facebook Daten ohne Einwilligung der Nutzer sammele, dem Nutzerkonto zuführe und verwerte einen Missbrauch einer beherrschenden Stellung dar. Nach den Geschäftsbedingungen von Facebook könnten Nutzer das soziale Netzwerk bislang nur unter der Voraussetzung nutzen, dass Facebook auch außerhalb der Facebook-Seite Daten über den Nutzer im Internet oder auf Smartphone-Apps sammele und dem Facebook-Nutzerkonto zuordne. So könnten alle auf Facebook selbst, den konzerneigenen Diensten wie z.B. WhatsApp und Instagram sowie den auf Drittwebseiten gesammelten Daten mit dem Facebook-Nutzerkonto zusammengeführt werden. Facebook hat diese Entscheidung vor dem OLG Düsseldorf angefochten, das dem EuGH eine Reihe von Fragen zur Befugnis des Bundeskartellamts, im Bereich des Datenschutzes tätig zu werden, sowie zur Vereinbarkeit der in Rede stehenden Verarbeitung personenbezogenen Daten mit der Datenschutzgrundverordnung zur Vorabentscheidung vorgelegt. Heute findet die mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Gerichtshofs statt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 11. Mai
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Agenda der Kommissarinnen und Kommissare stehen Vorschläge zu einem Finanzpaket mit DEBRA - Verringerung der Verschuldungsquote, Fernabsatz von Finanzdienstleistungen für Verbraucher und mit einer Überprüfung der EU-Vorschriften. Außerdem steht ein Kinderrechtspaket auf der Agenda mit einer europäischen Strategie für ein besseres Internet für Kinder und einer Gesetzgebung zur wirksamen Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Im Anschluss an die Sitzung der Kommission findet voraussichtlich gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.
Berlin: Europäischer Polizeikongress mit EU-Kommissarin Johansson und europäischer Generalstaatsanwältin Kövesi
Der Europäische Polizeikongress ist ein internationaler Kongress für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger von Polizei, Sicherheitsbehörden und Industrie. Ziel ist es, den Dialog zwischen den Behörden zu stärken und den Teilnehmern neue Kontakte zu Kollegen aus der ganzen Welt zu ermöglichen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sendet um 8.45 Uhr eine Videobotschaft an die Teilnehmenden. Die europäische Generalstaatsanwältin Laura Codruta Kövesi hält anschließend eine Rede zum Thema "Die Europäische Staatsanwaltschaft, Wegbereiter bei grenzüberschreitenden Ermittlungen". Anmeldung hier und Programm und weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Rettungsbeihilfe für Condor
Mit Beschluss vom 14. Oktober 2019 genehmigte die Kommission eine Rettungsbeihilfe Deutschlands in Höhe von 380 Mio. Euro für die Charterfluglinie Condor (siehe Pressemitteilung der Kommission IP/19/6080). Ryanair hat diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Ryanair macht geltend, dass die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rettungsbeihilfe nicht erfüllt seien, insbesondere seien die Schwierigkeiten von Condor das Ergebnis einer willkürlichen Kostenverteilung innerhalb der Thomas Cook Gruppe. Zudem hätte die Kommission die Beihilfe nicht genehmigen dürfen, ohne zuvor ein förmliches Prüfverfahren einzuleiten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 12. Mai
Weissenhaus: Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Borrell beim G7-Treffen der Außenministerinnen und Außenminister (bis 14. Mai)
Die Bundesrepublik Deutschland hat die G7-Präsidentschaft zu Jahresbeginn unter dem Motto "Fortschritt für eine gerechte Welt" übernommen und richtet in diesem Kontext auch verschiedene Fachminister-Treffen aus. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell nimmt am Treffen der Außenminister der G7 am 10. und 11. Mai in Weissenhaus an der Ostsee teil. Weitere Informationen hier.
Tokio/Japan: Gipfeltreffen EU-Japan mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und EU-Ratspräsident Michel
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, reisen zum 28. Gipfeltreffen EU-Japan nach Tokio. Japan wird von Premierminister Fumio Kishida vertreten. Japan ist der engste strategische Partner der EU im indopazifischen Raum. Die gemeinsame Reaktion der EU und Japans auf die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine zeigt, dass beide Partner starke gemeinsame Interessen haben und an einem Strang ziehen, wenn es um die Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung und eines wirksamen Multilateralismus geht. Dieses Gipfeltreffen bietet die Gelegenheit, das zunehmend tiefe und dynamische Bündnis zwischen der EU und Japan unter Beweis zu stellen. Zum Abschluss des Treffens werden die Führungsspitzen voraussichtlich eine gemeinsame Erklärung annehmen und den Beginn der digitalen Partnerschaft verkünden. Weitere Informationen hier.
Freitag, 13. Mai
Stuttgart: Treffen der G7-Landwirtschaftsministerinnen und -minister mit EU-Landwirtschaftskommissar Wojciechowski (bis 14. Mai)
Die G7-Agrarministerinnen und -minister tauschen sich zu aktuellen Fragen und Herausforderungen der Landwirtschafts- und Ernährungspolitik aus. EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski nimmt an dem Treffen teil. Es finden auch bilaterale Treffen mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, Qu Dongyu, Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen und Marie-Claude Bibeau, Ministerin für Landwirtschaft und Agrarnahrungsmittel Kanadas statt. Am 14. Mai trifft Kommissar Wojciechowski zu einem bilateralen Gespräch mit Genjiro Kaneko, Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei in Japan, zusammen. Weitere Informationen hier.
Samstag, 14. Mai
Berlin: Pfad der Visionäre - Eröffnung des neuen Mehringplatzes
Am historischen Südtor Berlins, in der Fußgängerzone der Berliner Friedrichstraße (U1, U3, U6 Hallesches Tor), wird der neue Mehringplatz mit dem Pfad der Visionäre, dem dauerhaften Zeichen für Europa, Freiheit, Vielfalt, Frieden und Völkerverständigung eröffnet. Um 14 Uhr werden Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen und Kooperative Stadtentwicklung, den Platz mit dem Friedensengel wiedereröffnen. Organisiert wird die Veranstaltung von Kunstwelt e. V. Berlin in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und anderen. Weitere Informationen hier.
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