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25.10.2019 – 15:00

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 27. Oktober bis 3. November 2019

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 27. Oktober

Berlin: EU-Generaldirektorin Bucher auf Weltgesundheitsgipfel (bis 29.10.)

Internationale Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft beraten über drängende Fragen der globalen Gesundheit. Einer der Schwerpunkte in diesem Jahr ist die Auswirkung des Klimawandels auf die Gesundheit. Der Gipfel https://www.worldhealthsummit.org/ findet seit 2009 in jedem Oktober in Berlin statt. Schirmherren sind EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der französische Staatspräsident Macron sowie Bundeskanzlerin Merkel. Dr. Anne Bucher, Generaldirektorin der Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt für die EU-Kommission an der dreitägigen Veranstaltung teil. Ort: Eventlocation "Kosmos", Karl-Marx-Allee 131a, 10243 Berlin. Mehr Informationen zu Visionen und Zielen des Gipfels finden Sie hier https://www.worldhealthsummit.org/about/vision-and-goals.html.

Montag, 28. Oktober

Frankfurt/Main: Verabschiedung von EZB-Präsident Draghi

EU-Kommissar Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für den Euro, nimmt an der Verabschiedungsfeier für EZB-Präsident Mario Draghi teil und trifft Andrea Enria, den Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/ssm/html/index.de.html der Europäischen Zentralbank. Auch EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici nimmt an der Verabschiedung von Mario Draghi teil. Mehr Informationen werden auf der Website https://www.ecb.europa.eu/press/weekly/html/index.en.html der Europäischen Zentralbank bereitgestellt.

München: EU-Kommissare King und Avramopoulos bei G6-Innenministertreffen (bis 29.10.)

EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, und EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, zuständig für Migration, Inneres und Bürgerschaft, nehmen an dem von Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgerichteten G6-Innenministertreffen teil. Inhaltlich geht es um die Themen Rechtextremismus und -terrorismus, Migration sowie Cyberkriminalität. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/i7AAqq des Bundesinnenministeriums. Am Dienstag um 11.30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt.

Brüssel: Vierte Runde der trilateralen Gasgespräche mit Russland und der Ukraine

EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic leitet die Gespräche über den langfristigen Gastransit durch die Ukraine für die Zeit nach 2019. Er wird zuvor separat mit der Delegation der Ukraine unter der Leitung von Energieminister Oleksiy Orzhel und der Delegation Russlands unter der Leitung von Energieminister Alexander Novak sprechen. Die CEOs der Energiekonzerne Naftogaz und Gazprom werden ebenfalls anwesend sein. Diskutiert werden zentrale Fragen, so zum Beispiel die angemessene Laufzeit des künftigen Vertrags, die erforderlichen Mengen und die Tarife. Das Treffen beginnt um 14.30 Uhr. Zum Abschluss findet um 18 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Sefcovic statt, die live auf EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 übertragen wird. Eine Pressemitteilung zum Ergebnis des letzten Treffens vom 19. September finden Sie hier https://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-19-5689_en.htm.

Brüssel: Internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise (bis 29.10.)

Die EU organisiert gemeinsam mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) eine zweitägige internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise. Schätzungen zufolge sind bislang ungefähr 4,5 Millionen Venezolaner infolge der politischen Unruhen, der sozioökonomischen Instabilität und der humanitären Krise in ihrer Heimat in andere Länder geflohen. Die Konferenz findet mit dem Ziel statt, Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise zu mobilisieren und die Solidarität der internationalen Gemeinschaft gegenüber den betroffenen Migranten und den Aufnahmeländern zu demonstrieren. Seitens der EU nehmen Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, sowie die EU-Kommissare Christos Stylianides und Neven Mimica teil. Eröffnet wird die Konferenz um 18:15 Uhr von der Hohen Beauftragten Mogherini, dem Generaldirektor des IOM, António Vitorino, und dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filipo Grandi. Am 29.10. findet um 11:15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz statt, die ebenso wie die Eröffnungsreden live auf EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 übertragen wird. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/D35ayu des Auswärtigen Dienstes der EU.

Dienstag, 29. Oktober

Dortmund: EU-Kommissarin Vestager bei Digitalgipfel

EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager nimmt am Digital-Gipfel teil. Um 12.10 Uhr hält sie eine Keynote-Rede zu digitalen Infrastrukturen als Wegbereiter einer erfolgreichen Plattform-Ökonomie. Am Rand des Gipfels trifft sie auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu einem Gespräch. Nach 16 Uhr hält Bundeskanzlerin Merkel eine Rede auf dem Digitalgipfel. Er ist die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland und wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie organisiert. Schwerpunkt des diesjährigen Gipfels sind Digitale Plattformen. Ort: Messe Dortmund, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund. Mehr zum Programm des diesjährigen Digitalgipfels finden Sie hier http://ots.de/BcPvWT.

Brüssel: Buchvorstellung zur Geschichte des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)

EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für den Euro und den Sozialen Dialog, stellt gemeinsam mit ESM-Direktor Klaus Regling im Rahmen einer Pressekonferenz ein Buch zur Geschichte des ESM https://www.esm.europa.eu/ vor, für das führende Beteiligte an der Aufstellung dieser Institution befragt wurden. Das Buch wurde bereits Mitte Juni veröffentlicht. Die zentrale Aufgabe des 2012 ins Leben gerufenen ESM ist es, überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch Kredite und Bürgschaften zu unterstützen, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern. Ein Video sowie den kompletten Text des Buchs finden Sie auf dieser Website https://www.esm.europa.eu/publications/safeguarding-euro. Europe by Satellite (EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191029) überträgt die Veranstaltung ab 15 Uhr.

EU-weit: Bewerbungsfrist für den Altiero-Spinelli-Preis 2019 endet

Die Europäische Kommission zeichnet seit 2017 Initiativen, die das Wissen über die Europäische Union verbessern, mit dem "Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit" aus. In diesem Jahr steht insbesondere das Engagement junger Menschen im Fokus. Die Preisverleihung soll im Frühjahr 2020 stattfinden. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung https://ec.europa.eu/germany/news/20190719-altiero-spinelli-preis_de der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie auf dieser Website http://ots.de/ut49wT der Europäischen Kommission.

Mittwoch, 30. Oktober

Berlin: EU-Generaldirektorin Weyand bei deutsch-französischer Wirtschaftskonferenz 2019

Sabine Weyand https://fgbf.eu/speakers/sabine-weyand/, Generaldirektorin der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission in Brüssel, führt um 9 Uhr beim French-German Business Forum (FGBF) 2019 ein "Streitgespräch - Europa vs. China" mit Dr. Yuan Ding, Vizepräsident und Dekan der "China Europe International Business School". Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Europa zwischen den USA und China - Macht(los) in der Mitte?" Ort: Auditorium Friedrichstraße, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Website des FGBF https://fgbf.eu/.

Freiburg: Podiumsdiskussion "Wind of Change für die EU? Von der Leyen Kommission in den Startlöchern"

Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, diskutiert mit Rita Schwarzelühr-Sutter, der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, dem Bundestagsabgeordneten Gerhard Zickenheiner sowie mit Prof. Dr. Lüder Gerken, dem Direktor des Centrums für Europäische Politik (CEP https://www.cep.eu/). Thema sind kurz- und mittelfristige Herausforderungen, die auf die Europäische Union zukommen. Der Veranstalter, das Centrum für Europäische Politik, ist der europapolitische Thinktank der Stiftung Ordnungspolitik http://www.stiftung-ordnungspolitik.eu/. Ort: SWR Studio Freiburg, Schlossbergsaal, Kartäuserstr. 45, 79102 Freiburg. Beginn: 18.30 Uhr (Einlass: 18 Uhr), Anmeldungen können bis 25.10. per E-Mail an presse@cep.eu erfolgen.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/4MjWcZ abgerufen werden.

Freitag, 1. November

Rostock: LUX-Filmtag

Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis http://ots.de/ktpzoU des Europäischen Parlaments nominiert: "Gott existiert, ihr Name ist Petrunya", "The Realm" sowie "Wer tötete Dag Hammarskjöld?" Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit dem MdEP Niklas Nienaß, Grünen-Abgeordneter für Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europaparlament. Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: li.wu. in der Frieda23, Friedrichstraße 23, 18057 Rostock, Beginn: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf dieser http://ots.de/9cesGA Website. Zum Kinobesuch anmelden können Sie sich über die Website, per Telefon oder E-Mail.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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