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20.01.2017 – 15:46

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 21. bis 28 Januar 2017

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 21. Januar

Essen: EU-Kommissar Vella zu Gast bei der Eröffnung der Grünen Hauptstadt Europas 2017

Heute wird EU-Kommissar Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, in einer offiziellen Eröffnungsfeier im Beisein von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und NRW-Umweltminister Johannes Remmel der Stadt Essen den Titel "Grüne Hauptstadt Europa 2017" verleihen. Essen ist eine Strukturumwandlung gelungen: von einer Kohle- und Stahlmetropole wird sie dieses Jahr die grünste Stadt Nordrhein-Westfalens. Um 15:40 Uhr trägt sich Kommissar Vella ins Stahlbuch (Goldenes Buch) der Stadt Essen ein. Die feierliche Zeremonie findet ab 16 Uhr im Grugapark, Eingang Orangerie, Virchowstr. 137, statt. Um 17:40 Uhr ist ein Pressetermin im Musikpavillon geplant. Das anschließende Bürgerfest dauert bis 22:00 Uhr an. Weitere Informationen unter: http://ots.de/wUGXy und http://ots.de/EzEnA. Die Eröffnung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/OZxak Pressekontakte: media@ecg2017.essen.de und kerstin.streich@ec.europa.eu

Sonntag, 22. Januar

Berlin: Treffen der G20-Agrarminister mit EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan

EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan wird heute bei dem Treffen der G20-Agrarminister anwesend sein. Neben der Digitalisierung in der Landwirtschaft liegt der Themenschwerpunkt auf dem Umgang mit Wasser im Agrarsektor. Weitere Informationen hier. Akkreditierung bis 18.01. um 15:00 Uhr hier. Außerdem sind eine Reihe bilateraler Treffen geplant, u.a. mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied und NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Montag, 23. Januar

Berlin: Preisverleihung des Farming By Satellite Prize - Internationale Grüne Woche

Heute wird zum dritten Mal der Preis für die Förderung der Anwendung von Satellitentechnologien in der Landwirtschaft ("Farming By Satellite Prize") vergeben. Bei dem Wettbewerb werden Studenten und junge Landwirte mit innovativen Ideen für die Nutzung von Satellitentechnik zur Verbesserung landwirtschaftlicher Produktion und Effizienz ausgezeichnet. Die Award-Zeremonie mit der Bekanntgabe der Gewinner findet um 14:00 Uhr statt. Weitere Informationen hier: European GNSS Agency

Brüssel: Konferenz "Die europäische Säule der sozialen Rechte" mit Kommissionspräsident Juncker

Die EU Kommission veranstaltet eine europäische Konferenz zum Thema "Die europäische Säule der sozialen Rechte: gemeinsam vorwärts gehen". Der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird zum Abschluss eine Rede halten. Die Konferenz ist ein wichtiger Meilenstein bei Festlegung der zukünftigen Ausrichtung der europäischen Säule der sozialen Rechte. Die Säule soll ein Bezugsrahmen werden, um die Beschäftigung und die gesellschaftliche Leistung der teilnehmenden Mitgliedstaaten abzubilden und Reformen auf nationaler Ebene voranzutreiben. Weitere Informationen unter: http://ots.de/lWSDb und unter: http://ots.de/XpPBM

Brüssel: Kommissionspräsident Juncker bei CDU/CSU Europa-Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Die Vorsitzenden der Unionsfraktionen aus den deutschen Landesparlamenten, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der CDU/CSU-Gruppe der EVP-Fraktion kommen in Brüssel zusammen, um über ein Beschlusspapier zur inneren Sicherheit in Deutschland und Europa zu beraten und dieses zu verabschieden. Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nehmen auch die EU-Kommissare Günther Oettinger, zuständig für Haushalt und Personal, und Johannes Hahn, zuständig für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, an den Beratungen teil. Weitere Informationen unter: http://ots.de/osH9P

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Landwirtschaft und Fischerei

Der maltesische Vorsitz stellt dem Rat heute sein künftiges Arbeitsprogramm vor. Auf Basis einer Studie der EU Kommission über die Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse findet eine Diskussion über Fragen des internationalen Handels statt. Darüber hinaus steht der Bericht über das Milchpaket auf der Agenda. Weitere Informationen zur Tagesagenda finden Sie vorab hier: http://ots.de/7cllH. Das Treffen wird live bei EbS übertragen: http://ots.de/wRcz6

Malta: Informelle Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten (bis 24.1.)

Ein detailliertes Programm finden Sie vorab hier: http://ots.de/2G9em

Dienstag, 24. Januar

Berlin: Festveranstaltung zu 30 Jahre Erasmus+

Im Jahr 2017 wird das 30-jährige Bestehen von Erasmus gefeiert und damit auch das aktuelle EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport - Erasmus+. Bei der Festveranstaltung findet eine Reise durch die Geschichte der europäischen Bildungsprogramme statt und gleichzeitig wird ein Blick in die Zukunft gerichtet. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, hält einen Impulsvortrag. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung, und Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sind ebenfalls anwesend. Veranstaltungsort: Berlin Congress Center (bcc), 10:00 - 19:30 Uhr. Weitere Informationen zu den einzelnen Programmpunkten finden Sie unter: http://ots.de/mblwr. Mehr Informationen zu Erasmus+ gibt es hier: http://ots.de/zDRTq

Berlin: EU-Bildungskommissar Navracsics besucht Mobilitätsprojekt für Berufsschüler

Im Anschluss an die Festveranstaltung zu 30 Jahren Erasmus+ besucht EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics ein Mobilitätsprojekt für Berufsschüler in Berlin-Friedrichshain. In Kooperation mit der August-Sander-Schule und berufsbildenden Schulen in Finnland, Island, Frankreich und Großbritannien organisiert das Ludwig-Wolker-Haus e.V. Auslandspraktika für Sozialassistent/innen. Dabei werden benachteiligte Jugendliche in ihrer Berufsausbildung unterstützt und durch internationale Mobilität dazu bewegt, Abbrüche ihres Abschlusses zu verhindern. Beginn des Projektbesuchs: 14.15 Uhr, Ort: August-Sander-Schule, Nagler Str. 1-3. Anmeldung für Pressevertreter bis zum 23. Januar per Mail bei: gabriele.imhoff@ec.europa.eu.

Brüssel: Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik mit EU-Kommissionspräsident Juncker (bis 25.1.)

Im Rahmen der 9. Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik zum Thema "Weltraumstrategie für Europa: Der Weg voran" wird über die mittel- und langfristige Entwicklung der europäischen Raumfahrtprogramme diskutiert. Dabei steht auch die von der Europäischen Kommission erarbeitete Weltraumstrategie für Europa und der neue Fahrplan der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zur Debatte. Seitens der EU-Kommission sind vertreten der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die Kommissionsvizepräsidenten Maros Sefcoviccund Jyrki Katainen sowie die EU-Kommissare Elzbieta Bienkowska und Carlos Moedas. Weiter Informationen unter: http://ots.de/r4n0h

Luxemburg: EuGH-Urteil Erzberger/TUI AG - Aufsichtsratswahl bei grenzüberschreitendem Konzern

Das Kammergericht Berlin möchte wissen, ob es mit dem unionsrechtlichen Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit und mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit vereinbar ist, dass ein Mitgliedstaat das aktive und passive Wahlrecht für die Vertreter der Arbeitnehmer in das Aufsichtsorgan eines Unternehmens nur solchen Arbeitnehmern einräumt, die in Betrieben des Unternehmens oder in Konzernunternehmen im Inland beschäftigt sind. Vor dem Kammergericht streiten Herr Erzberger, ein Anteilseigner der TUI AG, und die TUI AG über die richtige Zusammensetzung des Aufsichtsrats der TUI AG. Herr Erzberger begehrt die Feststellung, dass der Aufsichtsrat nur aus Vertretern der Anteilseigner zusammenzusetzen ist. Heute findet die mündliche Verhandlung vor dem Gerichtshof statt. Weiter Informationen unter: http://ots.de/Sh39F

Mittwoch, 25. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden: http://ots.de/CU6Yo

Donnerstag, 26. Januar

Berlin: Kommissionsvizepräsident Dombrovskis spricht auf Konferenz "Finanzmarktklausur 2017"

Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion hält heute anlässlich einer Konferenz zum Thema "Finanzmarktklausur 2017" eine Rede. Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft beraten über strategische Leitlinien und Handlungsnotwendigkeiten der Finanzmarktpolitik. Veranstaltungsort: Commerzbank, Pariser Platz 1, 09:15 bis 21:30 Uhr. Weitere Informationen unter: http://ots.de/3zKS2

Berlin: EU-Verkehrskommissarin Bulc auf Symposium zu Eisenbahnsektor

Wichtige Vertreter und Vertreterinnen aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft diskutieren im Rahmen des Symposiums "Wettbewerb und Regulierung im Eisenbahnsektor" ordnungspolitische Themen des Eisenbahnsektors und anderer Netzindustrien. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc wird um 10:10 Uhr zu den "Eckpunkten der europäischen Eisenbahnpolitik" sprechen. Am Rande der Konferenz trifft Bulc mit Dr. Rüdiger Grube, CEO und Vorsitzenden des Vorstandes der Deutschen Bahn AG, zusammen. Weitere Informationen: http://ots.de/BPih8

Hannover: Kommissionsvertreter Richard Kühnel in Gesprächen mit Schülern und Politikern

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, ist ganztägig in Hannover zu Besuch. Er ist am Morgen ab 09:00 Uhr zu Gast an der IGS Roderbruch, einer Integrierten Gesamtschule und diskutiert mit den Schülern über Europa. Im Anschluss trifft er zu Gesprächen mit Staatssekretärin Birgit Honé in der Niedersächsischen Staatskanzlei zusammen. Geplant sind außerdem ein Treffen mit Landtagspräsident Busemann und die Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten. Im Europäischen Informationszentrum (EIZ) findet um 16:00 Uhr eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Europa aktuell "Jahresprogramm der Europäischen Kommission und besondere Herausforderungen" statt. Pressekontakt: katrin.abele@ec.europa.eu, 030-22802140

Brüssel: Erster Vizepräsident der EU-Kommission Timmermans nimmt am Internationalen Holocaust-Gedenktag teil

Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans nimmt heute am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust mit dem Titel "Wie kann das Leben weitergehen?" teil. Die Vereinten Nationen haben diesen zum Gedenken an den Holocaust und die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt. Darüber hinaus nimmt Timmermans an einer Debatte mit der Autorin und Historikerin Deborah Lipstadt teil.

Brüssel: Startschuss für die Feierlichkeiten zum 30jährigen Bestehen von Erasmus+

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Erasmus+ Programms nehmen EU-Kommissarin Marianne Thyssen und EU-Kommissar Tibor Navracsics an den offiziellen Feierlichkeiten im Europäischen Parlament in Brüssel teil. Das ganze Jahr 2017 wird es überall in Europa Veranstaltungen zur Feier des 30jährigen Bestehens geben - Konferenzen, Foren, Dialoge, Festakte, Debatten und Ausstellungen. Weitere Informationen unter: https://ec.europa.eu/programmes/erasmus-plus/anniversary_en

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe wird über die bisherigen Fortschritte im Rahmen der noch laufenden zweiten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland beraten und sich mit der Umsetzung der kurzfristigen Entschuldungsmaßnahmen beschäftigen. Darüber hinaus steht die Überwachung nach Abschluss des Programms in Irland und in Portugal auf der Agenda. Zudem ist ein Gedankenaustausch über Artikel-IV-Konsultationen des IWF mit dem Euro-Währungsgebiet geplant. Es findet auch eine Beratung zum Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets für 2017 statt. Weitere Tagesordnungspunkte werden vorab unter http://ots.de/oQjF6 veröffentlicht. Die Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/SZNSl

Malta: Informelle Tagung der Justiz- und Innenminister (bis 27.1.)

Die Justiz- und Innenminister kommen zwei Mal pro Jahr in der Hauptstadt des Mitgliedstaates, das den EU-Ratsvorsitz innehält, zusammen, um sich über bestimmte Vorgehensweisen auszutauschen. Bei diesem Treffen beraten die Minister über die Themen Einwanderung und Sicherheit. Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, nimmt seitens der EU-Kommission an dem Treffen teil. Weitere Informationen unter: http://ots.de/nfv19

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Kartell für Badezimmerausstattungen

Mit Beschluss vom 23. Juni 2010 verhängte die Kommission Geldbußen in einer Gesamthöhe von über 622 Mio. Euro gegen 17 Hersteller von Badezimmerausstattungen wegen Beteiligung an einem Kartell für Armaturen, Duschabtrennungen und zubehör sowie Sanitärkeramik. Die Unternehmen hätten zwischen 1992 und 2004 regelmäßig an wettbewerbswidrigen Zusammenkünften teilgenommen, und zwar in Deutschland, Österreich, Belgien, Frankeich, Italien und den Niederlanden. Mit Urteilen vom 16. September 2013 bestätigte das Gericht einen Teil der Geldbußen, andere setzte es herab. Zahlreiche Unternehmen, aber auch die Kommission, haben beim Gerichtshof Rechtsmittel gegen die sie betreffenden Urteile des Gerichts eingelegt. Der Gerichtshof verkündet heute seine Urteile über alle vierzehn Rechtsmittel. Weitere Informationen unter: http://ots.de/VPADN

Freitag, 27. Januar

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Wirtschaft und Finanzen

Informationen zu den Programmpunkten des Ratstreffens finden Sie unter: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2017/01/27/. Das Treffen wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/4GsbI

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250

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