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13.01.2017 – 15:30

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 14. bis 21. Januar 2017

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 16. Januar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.1.)

Heute werden die Kandidaten für die Wahl zum Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments bekannt gegeben. Weitere Informationen unter: http://ots.de/hdyiu. Die Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/7WAz8

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten

Die Ratstagung findet unter Vorsitz der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, statt und beginnt um 9:30 Uhr. Eine abschließende Pressekonferenz ist für 15:30 Uhr geplant. Die Außenminister werden bei ihrem Treffen über die Entwicklung in Syrien sprechen und voraussichtlich darüber beraten, welchen Beitrag die EU zu einer vollständigen Waffenruhe und einem echten politischen Übergang in Syrien unter Schirmherrschaft der VN leisten kann. Weitere Themen sind der Nahost-Friedensprozess und die Präsidentenwahl in Libanon. Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie hier: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/01/16/ . Das Treffen wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/7WAz8

Dienstag, 17. Januar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden: http://ots.de/CU6Yo

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.1.)

Die Abgeordneten werden am Dienstag in geheimer Abstimmung einen neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments für die kommenden zweieinhalb Jahre wählen. Die Kandidaten für das Amt halten ab 9:00 Uhr, vor dem Urnengang, jeweils eine dreiminütige Ansprache. Der scheidende Präsident Martin Schulz führt bei der Abstimmung den Vorsitz. Nähere Informationen zur Tagesagenda finden Sie hier http://ots.de/uKbXT und hier http://ots.de/zv66e. Die Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/ZGw4g

Davos: Europäische Kommission auf dem Weltwirtschaftsforum (bis 20.1.)

Gemäß dem Motto "Responsive and Responsible Leadership" liegt der Themenschwerpunkt des diesjährigen Weltwirtschaftsforums auf verantwortungsvoller Führung. Die Europäische Kommission wird zur Debatte beitragen und ihre geplanten politischen Maßnahmen im Bereich Migration, Sicherheit, Wirtschaft, Klimawandel und Energie darlegen. Neben dem Ersten Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans werden die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die Kommissionsvizepräsidenten Ansip, Sefcovic und Dombrovskis sowie die EU-Kommissare Oettinger, Hahn, Malmström, Bulc, Moscovici, Navracsics und Moedas teilnehmen. Weitere Informationen unter: https://www.weforum.org. Eine Live-Übertragung liefert EbS: http://ots.de/ZGw4g

Mittwoch, 18. Januar

Berlin: Europapolitik während der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft

Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. veranstaltet gemeinsam mit der Botschaft der Republik Malta und der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin ein EBD Briefing zur "Europapolitik während der maltesischen Ratspräsidentschaft". Das Arbeitsprogramm der Ratspräsidentschaft wird S.E. Botschafter Dr. Albert Friggieri vorstellen. Der Mittelmeerstaat engagiert sich für eine sozialere und krisenfestere EU. Zu den höchsten Prioritäten zählen eine solidarische Migrationspolitik, die Stärkung der Inneren Sicherheit und das Thema Nachhaltigkeit im Bereich der Meere. Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, wird einen Erstkommentar zum Programm abgegeben. Veranstaltungsort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78, 09:30 bis 12:00 Uhr. Weitere Informationen unter: http://ots.de/nd2Pm

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.1.)

Heute spricht EU-Kommissionspräsident Juncker zum Programm der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate, auch Maltas Premierminister Joseph Muscat nimmt an der Debatte teil. Außerdem diskutieren die Abgeordneten mit Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk über die Ergebnisse des EU-Gipfels von Dezember 2016 und über die Herausforderungen für 2017. Zudem finden die Wahl der 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren des Parlaments statt. Detailliertere Informationen zu den einzelnen Programmpunkten erhalten Sie hier: http://ots.de/nbq0d und hier http://ots.de/uKbXT Die Sitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/7WAz8

Donnerstag, 19. Januar

Berlin: EU-Kommission auf der Grünen Woche (bis 29.01.)

Der EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan besucht zusammen mit dem EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Vytenis Andriukaitis anlässlich der Internationalen Grünen Woche Berlin. Außerdem ist die Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung (DG AGRI) der EU Kommission auf der Messe mit einem Stand im Erlebnisbauernhof zum Thema "Vom Erzeuger zum Verbraucher, nachhaltige Lebensmittel für unsere Zukunft" vertreten. Dort wird am 23.01. zum dritten Mal der Preis für die Förderung der Anwendung von Satellitentechnologien in der Landwirtschaft ("Farming By Satellite Prize") vergeben. Bei dem Wettbewerb werden Studenten und junge Landwirte mit innovativen Ideen für die Nutzung von Satellitentechnik zur Verbesserung landwirtschaftlicher Produktion und Effizienz ausgezeichnet. Die Award-Zeremonie mit der Bekanntgabe der Gewinner findet um 14:00 Uhr statt. Weitere Informationen hier: European GNSS Agency

Berlin: Besuch von EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan (bis 22.1)

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche gibt EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan heute um 16:00 Uhr eine Pressekonferenz. Veranstaltungsort: Messe Berlin, Messedamm 22, Halle 6.3, Pressezentrum, Raum C. Weitere Informationen unter http://www.gruenewoche.de/Presse/Pressetermine/index.jsp. Am Abend wird Hogan eine Rede auf der offiziellen Eröffnungsfeier der Messe halten. Am 20.1. debattiert Hogan gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zur Cork 2.0-Erklärung "Ein besseres Leben in ländlichen Gegenden". Mehr dazu hier: http://ots.de/pNLQS Außerdem nimmt Hogan am "Global Forum for Food and Agriculture (GFFA)" teil, einer internationalen Konferenz zu Zukunftsfragen der globalen Land- und Ernährungswissenschaft, zum Motto "Landwirtschaft und Wasser - Schlüssel zur Welternährung" : http://www.gffa-berlin.de. Am 22.01. wird er bei dem Treffen der G20-Agrarminister anwesend sein. Außerdem sind eine Reihe bilateraler Treffen geplant, u.a. mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied und NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Berlin: EU-Kommissar Andriukaitis bei Bürgerdialog und auf der Grünen Woche (bis 20.1.)

Vytenis Andriukaitis, der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, besucht im Rahmen der Internationalen Grünen Woche Berlin. Am Vormittag nimmt er von 10:00 bis 11:30 Uhr an einem Bürgerdialog zum Thema "Die Europäische Union heute und in der Zukunft" teil und diskutiert mit jungen Menschen über die Zukunft Europas. Die Debatte findet statt in der Ausstellung "Erlebnis Europa" im Europäischen Haus Berlin, Unter den Linden 78. Weitere Informationen hier https://ec.europa.eu/germany/events_de und hier http://www.erlebnis-europa.eu/. Interessierte Journalisten melden Sie bitte an bei COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu

Außerdem hat EU-Kommissar Andriukaitis eine Reihe bilateraler Treffen, u.a. mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch - Perspektiven europäischer Migrationspolitik aus deutscher Sicht

Dr. Emily Haber, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, spricht im Rahmen eines Mittagsgesprächs des Instituts für Europäische Politik (IEP) zum Thema "Perspektiven europäischer Migrationspolitik aus deutscher Sicht". Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, hält ein Grußwort. Veranstaltungsort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 12:30 bis 14:00 Uhr. Anmeldungen bis zum 16. Januar und weitere Informationen unter http://ots.de/RPzHh

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Heute stimmen die Abgeordneten über eine Verschärfung der schwarzen Liste von Ländern mit Geldwäscherisiko ab. Weitere Punkte auf der Agenda sind die Nothilfe für Flüchtlinge bei der aktuellen Kältewelle, die europäische Säule sozialer Rechte sowie Fälle von Verletzungen von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Mehr dazu hier http://ots.de/NXlZa und hier http://ots.de/uKbXT. Die Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/NIvxY

Samstag, 21. Januar

Essen: EU-Kommissar Vella zu Gast bei der Eröffnung der Grünen Hauptstadt

Europas Der EU-Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, Karmenu Vella, nimmt heute an der offiziellen Eröffnungsfeier von Essen als Grüne Hauptstadt Europas 2017 teil. Die feierliche Zeremonie findet von 17:30 bis 22:00 Uhr im Grugapark Essen statt. Weitere Informationen unter: https://www.essengreen.capital/startseite_essen_egc.de.html

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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