Alle Meldungen
Abonnieren
Abonnieren Sie alle Meldungen von Europäische Kommission

06.01.2017 – 14:25

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 7. bis 15. Januar 2017

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 09. Januar

Brüssel: Ausschussdebatte mit EU-Kommissar Oettinger im Europaparlament

Heute findet von 18:00 bis 20:30 Uhr in den zuständigen Parlamentsausschüssen für Haushalt, Haushaltskontrolle sowie Recht ein Meinungsaustausch mit EU-Kommissar Günther Oettinger über seinen Portfolio-Wechsel innerhalb der EU-Kommission statt. Oettinger war seit 2014 zuständig für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft und übernimmt künftig das Ressort für Haushalt und Personal. Die Anhörung wird hier http://ots.de/5oGx1 live übertragen. Weitere Informationen unter: http://www.europarl.europa.eu/committees/en/juri/home.html

Dienstag, 10. Januar

Berlin: Vortrag von Emmanuel Macron zur Zukunft der EU

Der ehemalige Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitales der Französischen Republik, Emmanuel Macron, hält einen Vortrag zum Thema "Die deutsch-französische Beziehung und die Zukunft der Europäischen Union". Veranstaltungsort: Humboldt-Universität, Unter den Linden, 6. Universitäts-Hauptgebäude, Raum: Auditorium Maximum, 18 Uhr. Weitere Informationen unter http://ots.de/XR3D1. Anmeldungen von Journalisten bitte per E-Mail an gabriele.mueller@rz.hu-berlin.de .

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden: http://ots.de/CU6Yo

Luxemburg: EuGH-Urteil in der Rechtssache Gascogne Sack Deutschland und Gascogne EU

Mit Rechtsmittelurteilen vom 26. November 2013 betreffend ein Kartell auf dem Markt für Industriesäcke bestätigte der Gerichtshof zwar die von der Kommission u.a. gegen die Gascogne SA und die Gascogne Sack Deutschland GmbH festgesetzten Geldbußen, stellte jedoch fest, dass das Verfahren vor dem Gericht der Europäischen Union übermäßig lang gedauert habe, nämlich fast fünf Jahre und neun Monate. Der Gerichtshof entschied auch, dass der Ersatz des Schadens, der durch die Nichteinhaltung einer angemessenen Verfahrensdauer durch das Gericht verursacht worden sei, nicht unmittelbar im Rahmen eines Rechtsmittels beim Gerichtshof beantragt werden könne, sondern beim Gericht selbst eingeklagt werden müsse. Weitere Informationen unter http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-577/14

Mittwoch, 11. Januar

Valletta: EU-Kommission reist nach Malta

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Mitglieder der EU-Kommission reisen heute nach Valletta, um dem Mitgliedsstaat Malta, der im ersten Semester 2017 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernimmt, einen traditionellen Besuch abzustatten. Bei dem Treffen werden die Herausforderungen und Prioritäten der EU in den kommenden sechs Monaten besprochen. Der Fokus der Debatten liegt dabei u.a. auf den Themen Migration und Sicherheit, Binnenmarkt und soziale Inklusion. Um 11.45 Uhr hält EU-Kommissionspräsident Juncker gemeinsam mit Joseph Muscat, dem Premierminister von Malta eine gemeinsame Pressekonferenz. Informationen unter: http://europa.eu/rapid/upcoming-events.htm . Das Treffen wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/aPwZN

Donnerstag, 12. Januar

Genf: EU-Kommissionspräsident Juncker nimmt an Zypern-Konferenz teil

Nikos Anastasiades, der griechisch-zyprische Präsident, und Mustafa Akinci, der türkisch-zyprische Volksgruppenführer, treffen sich vom 9.-11. Januar unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen in Genf, um zu einer umfassenden Lösung der Zypern-Frage zu gelangen. Dabei werden erneut Gespräche zur Überwindung der Teilung Zyperns geführt. Am 12. Januar findet abschließend eine multilaterale Konferenz teil, an der die Garantiemächte Türkei und Griechenland und die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien sowie Vertreter internationaler Organisationen teilnehmen sollen. Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an der Konferenz teilnehmen. Zypern ist der EU als de facto getrennte Insel beigetreten, Unionsgebiet ist aber das gesamte Territorium. Die türkischen Zyprer sind als Bürger eines EU-Mitgliedstaats, der Republik Zypern, EU-Bürger - auch wenn sie auf einem Teil Zyperns leben, der nicht unter der Kontrolle der Regierung steht. Weitere Informationen zu den Zypern-Gesprächen unter http://www.unog.ch/unog/website/news_media.nsf/(httpPages)/C373B9E44089A13C1258099003675DA?OpenDocument

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Kühlwasserentnahme aus der Elbe für das Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg

Nach Ansicht der Kommission hat die Stadt Hamburg die Errichtung des Steinkohle-Kraftwerks Moorburg wasserrechtlich erlaubt - und damit dessen Durchlaufkühlung mit Wasser aus der Elbe, ohne die Vorgaben der Habitat-Richtlinie 92/43 zu beachten. Die der Erlaubnis zugrunde liegende Naturverträglichkeitsprüfung sei nämlich inkorrekt bzw. unvollständig. Zwar sei die Gefahr erkannt worden, dass die Kühlwasserentnahme die Elbe hinaufwandernde Fische töte und so stromaufwärtsgelegene Natura-2000-Gebiete, deren Erhaltungsziele die entsprechenden Arten umfassten, erheblich beeinträchtige. Im Ergebnis habe man eine erhebliche Beeinträchtigung dieser Schutzgebiete jedoch verneint, weil eine zwischen dem Kraftwerk und den Schutzgebieten errichtete Fischaufstiegsanlage als "Schadensbegrenzungsmaßnahme" eingestuft worden sei. Tatsächlich handele es sich aber allenfalls um eine "Ausgleichsmaßnahme". Die Kommission hat daher eine Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland vor dem Gerichtshof erhoben. Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Weitere Informationen unter: http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-142/16

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Europäische Kommission

Weitere Meldungen: Europäische Kommission