Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 3. bis 19. Oktober 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 5. Oktober

Mailand: Informelles Treffen der EU-Energieminister (bis 6.10.)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Energiesicherheit in der EU sowie die Vollendung des Energiebinnenmarkts. Die vollständige Agenda finden Sie hier http://italia2014.eu/en/events/10/05/tte-energy-informal-meeting/.

Montag, 6. Oktober

Brüssel: Anhörungen im Europaparlament mit den designierten EU-Kommissaren

Ab 14.30 Uhr stellen sich heute vier designierte Kommissions-Vizepräsidenten den Anhörungen im Europäischen Parlament: Alenka Bratusek aus Slowenien, zuständig für die Energieunion, Valdis Dombrovskis aus Litauen, zuständig für den Euro und den sozialen Dialog, der Este Andrus Ansip, zuständig für den Digitalen Binnenmarkt sowie die Italienerin Federica Mogherini als designierte Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik. Den genauen Zeitplan für alle Anhörungen finden Sie hier http://www.elections2014.eu/de/new-commission/hearings/06-10-2014. Die Anhörungen werden live http://www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx im Internet übertragen.

Mailand: Informelles Treffen der EU-Energie- und Umweltminister

Die Klima- und Energiepolitik 2030 steht im Mittelpunkt der Diskussionen. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/2s3c8.

Dienstag, 7. Oktober

Kiel: Bürgerdialog "TTIP - wir müssen reden"

Welche Chancen oder Risiken sehen die Kieler Bürger durch TTIP? Diese und weitere Fragen sollen auf Einladung der Europa-Union Deutschland beantwortet werden. Bevor Bürgerinnen und Bürger mit Experten von Gewerkschaften, Industrie, Handel und Verbraucherorganisationen diskutieren, werden noch Fakten zu TTIP präsentiert. Lutz Güllner von der Generaldirektion Handel der EU-Kommission wird umreißen, über was eigentlich verhandelt wird und Professor Rolf Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft beleuchtet das geplante Abkommen aus volkswirtschaftlicher Sicht. Die Veranstaltung ist der Auftakt zu einer Reihe von Bürgerdialogen zu TTIP. Zeit: 19.00 Uhr, Ort: Industrie- und Handelskammer, Bergstr. 2. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://www.europa-union.de/ttip-buergerdialoge/.

Brüssel: Letzte Anhörungen im Europaparlament mit den designierten EU-Kommissaren

Heute finden die beiden letzten Anhörungen der designierten EU-Kommissare im Europäischen Parlament statt: Ab 10:00 Uhr Jyrki Katainen aus Finnland, designierter Kommissionsvizepräsident und zuständig für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, und ab 14:30 Uhr der Niederländer Frans Timmermans, designierter Erster Kommissionsvizepräsident und Kommissar für bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtstaatlichkeit und die Grundrechtecharta. Den genauen Zeitplan für alle Anhörungen finden Sie hier http://www.elections2014.eu/de/new-commission/hearings/06-10-2014. Die Anhörungen werden live http://www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx im Internet übertragen.

Mittwoch, 8. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht.

Luxemburg: Treffen des Rats für Verkehr, Telekommunikation und Energie

Die genaue Tagesordnung des Ministertreffens steht noch nicht fest, wird aber vorab auf der Webseite http://www.consilium.europa.eu/meetings?lang=de des Rats veröffentlicht.

Brüssel: "Mini"-Plenum des Europaparlaments (bis 9.10.)

Die Europaabgeordneten kommen zu einer kurzen Plenarsitzung in Brüssel zusammen. Informationen zur Tagesordnung werden vorab auf der Webseite http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/agenda des Parlaments veröffentlicht.

Frankfurt: Preisverleihung des Literaturpreises der Europäischen Union

EU-Kommissarin Androulla Vassiliou, zuständig für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, wird die besten aufstrebenden Autoren in Europa ehren. Die Preisträger kommen dieses Jahr aus 13 Ländern: Albanien, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Griechenland, Island, Lettland, Liechtenstein, Malta, Montenegro, Serbien, den Niederlanden, der Türkei und dem Vereinigten Königreich. Zeit: 10.00 bis 11.30 Uhr, Ort: Lesezelt, Agora, Messe Frankfurt. Weitere Informationen zum Literaturpreis hier http://ots.de/AOpHp, Anmeldung hier http://www.grafundfrey.de/anmeldung-eupl.

Donnerstag, 9. Oktober

Luxemburg: Treffen der EU-Innen- und Justizminister (bis 10.10.)

Die genaue Tagesordnung des Ministertreffens steht noch nicht fest, wird aber vorab auf der Webseite http://www.consilium.europa.eu/meetings?lang=de des Rats veröffentlicht werden.

Berlin: Podiumsdiskussion mit EU-Handelskommissar De Gucht zu TTIP

Die Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund lädt zu der Debatte "Transatlantisches Freihandelsabkommen USA:EU - wie geht es weiter?". Es diskutieren: Stephan Weil, Niedersächsischer Ministerpräsident, Karel De Gucht, EU-Handelskommissar, Rebecca Harms, MdEP (Bündnis 90/Die Grünen) und James A. Boughner, Gesandter - Botschaftsrat für Wirtschaft der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Zeit: 18.30 Uhr, Ort: Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10. Nähere Informationen sowie Anmeldung bis 6. Oktober hier http://ots.de/TCwMP.

Berlin: EU-Klimaschutzkommissarin Hedegaard bei Symposium zu Energieeffizienz

EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard wird auf dem Eurovent-Symposium eine Rede zur Energieeffizienz in der EU halten und anschließend in einem Panel mit hochrangigen Verbandsvertretern aus Australien, China, Japan, Korea, Latein- und Nordamerika, Russland und der Türkei diskutieren. Zeit: 13.45 bis 17.00 Uhr, Ort: Radisson Blu Hotel, Raum NIKOLAI 1, 7. Etage. Weitere Informationen sowie Anmeldung hier.

Berlin: Inclusive Europe Conference (bis 10.10.)

Bei der Konferenz der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg in Berlin werden mit Vertretern von sechs EU-geförderten Forschungsprojekten (COPE, FLOWS, ImPRovE, INSPIRES, LOCALISE, WILCO) aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen in Europa sowie die Wirkung von sozialen Investitionen beleuchtet werden. Zeit: 9.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen zu der Konferenz finden Sie hier http://www.uni-oldenburg.de/en/inclusive-europe-conference/.

Bonn: Buchvorstellung mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

Was macht Europa im Kern aus? Das Buch "Klassiker des europäischen Denkens" bietet die Möglichkeit, sich einer Antwort auf Basis der dort zusammengetragenen Friedens- und Europavorstellungen von über 100 Persönlichkeiten der letzten 700 Jahre europäischer Kulturgeschichte zu nähern. Vorgestellt wird das Buch von Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments. Im Anschluss kann mit Autorinnen und Autoren diskutiert werden. Zeit: 17.00 Uhr, Ort: Friedrich-Ebert-Stiftung, Godesberger Allee 149. Mehr Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/ghaFL.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Kostenerstattung bei medizinischer Behandlung im EU-Ausland

Nach dem Unionsrecht kann einem Arbeitnehmer die Genehmigung erteilt werden, sich in einem anderen Mitgliedstaat medizinisch behandeln zu lassen. Dort ist er dann wie ein im Inland Versicherter zu behandeln, die Kosten trägt jedoch letztlich der Wohnmitgliedstaat. Eine Rumänin hatte wegen fehlender medizinischer Mittel und Überlastung des rumänischen Krankenhauses beantragt, eine dringend nötige Operation in Deutschland vornehmen zu lassen. Obwohl ihr Antrag abgelehnt wurde, ließ sich die Frau in Deutschland operieren. Sie verlangt jetzt von Rumänien die Erstattung der Kosten von rund 18.000 Euro. Weitere Informationen dazu hier http://ots.de/ghaFL.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Pauschalbesteuerung bei intransparenten Investmentfonds

Nach dem deutschen Investmentsteuergesetz werden Erträge aus Investmentfonds pauschal besteuert, wenn die Fondsverwaltungsgesellschaft den Transparenz- und Bekanntgabepflichten nicht nachkommt. Erträge aus Investmentfonds, die den Anlegern keine detaillierten Angaben zu den Einkünften übermitteln (intransparente Fonds), werden daher pauschal besteuert. Das Finanzgericht Düsseldorf möchte wissen, ob dies mit dem freien Kapitalverkehr vereinbar ist. Weitere Informationen dazu hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-326/12.

Freitag, 10. Oktober

Hamburg: EU-Handelskommissar De Gucht beim "Hamburg Summit: China meets Europe" (bis 11.10.)

Die sechste Konferenz zu den europäisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen wird Themen behandeln wie die Zukunft der EU-China-Handelsbeziehungen und die Erweiterung der chinesischen Investitionen in Europa. EU-Handelskommissar Karel de Gucht wird um 17.30 Uhr eine Rede mit anschließender Diskussion halten. Unter den hochrangigen Gästen befinden sich außerdem der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang, der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz und Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier. Das vollständige Programm finden Sie http://ots.de/4bAUr

Anmeldung https://press.hamburg-summit.com/press

Mailand: Informelles Treffen der EU-Regionalminister (Kohäsionspolitik)

Die Tagesordnung wird vorab auf der Webseite http://italia2014.eu/en/search-events/?tipoevento=137 der Ratspräsidentschaft bekannt gegeben.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
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