Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 2. bis 8. Juni 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 2. Juni

Brüssel: EU-Kommission präsentiert länderspezifische Empfehlungen

In dem Bericht wird die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten Empfehlungen für Haushalts-, Beschäftigungs-und Strukturreformen für die nächsten 12 bis 18 Monate geben, um das Wachstum anzukurbeln. Die jährlichen länderspezifischen Empfehlungen sind Teil des Europäischen Semesters, das ins Leben gerufen wurde, um künftige Krisen zu verhindern, bevor sie sich ausbreiten. Zusammen mit den länderspezifischen Empfehlungen wird die Europäische Kommission auch einige Empfehlungen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts geben. Die Empfehlungen werden in einer Pressekonferenz im Anschluss an die wöchentliche Sitzung der EU-Kommission vorgestellt, die auch auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Weitere Informationen zu den länderspezifischen Empfehlungen finden Sie hier http://ots.de/vAjcs.

Dienstag, 3. Juni

Berlin: Diskussion "EU10X10 - Europas erweiterter Horizont"

Am 1. Mai 2014 jährte sich die EU-Osterweiterung zum 10. Mal. Die Veranstaltung EU10X10 der Allianz Kulturstiftung zieht Bilanz und gibt einen europäischen Ausblick auf die Zukunft. Eröffnet wird die Veranstaltung von Bundestagspräsident Norbert Lammert und Richard Kühnel, dem neuen Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Zeit: 10 Uhr, Ort: Allianz Forum, Pariser Platz 6. Weitere Informationen und Anmeldung hier http://ots.de/RyNJ0.

Brüssel: Europäische Umweltkonferenz "Grüne Woche" (bis 5.6.)

Im Mittelpunkt der diesjährigen Umweltkonferenz "Grüne Woche" werden die Themen Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz und Abfall stehen. Zusätzlich zu den traditionellen Sitzungen der Grünen Woche sowie den Nebenveranstaltungen und Ausstellungen ist in diesem Jahr ein neuer Umweltschutz -Gipfel geplant , unter anderem mit EU-Umweltkommissar Janez Potočnik, dem Ökonom Jeffrey Sachs und Achim Steiner vom UN-Umweltprogramm. Weitere Informationen zur Grünen Woche finden Sie hier http://www.greenweek2014.eu/index.html.

Berlin: "Europa literarisch" mit dem italienischen Autor Marcello Fois

Die Veranstaltungsreihe "Europa literarisch" wird mit einer Lesung des italienischen Autors Marcello Fois fortgesetzt. Vorgestellt wird sein Roman "Zwischen den Zeiten". Der Abend wird moderiert von Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin. Zeit: 19 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung hier http://ots.de/hJSPp.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Martin Kotthaus

Im Rahmen der Reihe Mittagsgespräche des Instituts für europäische Politik in Berlin wird Martin Kotthaus, Leiter der Europaabteilung des Auswärtigen Amtes, zu "aktuellen Themen der Europapolitik" sprechen. Zeit: 12.30 Uhr (Imbiss ab 12 Uhr), Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung hier http://ots.de/9CofS.

Mittwoch, 4. Juni

Brüssel: G7-Gipfeltreffen (bis 5.6.)

Auf der Tagesordnung dieses ersten G7-Gipfels in Brüssel mit den Regierungschefs aus Deutschland, Italien, Frankreich, Japan, Großbritannien, Kanada und den USA werden die Situation in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland stehen, sowie die Entwicklung der Weltwirtschaft, des Handels, der Energiesicherheit und des Klimawandels. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy werden ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Zu Beginn und zum Ende des Gipfels ist eine Pressekonferenz der beiden geplant. Die genauen Zeiten stehen noch nicht fest. Weitere Informationen zum G7-Gipfel finden Sie hier http://www.european-council.europa.eu/g7brussels.

Brüssel: EU-Kommission legt Konvergenzbericht 2014 vor

In den Konvergenzberichten der EU-Kommission wird untersucht, ob Mitgliedstaaten die notwendigen Bedingungen für die Übernahme der gemeinsamen Währung erfüllen. Konkret wird über die Entwicklungen in Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien, Schweden und vor allem Litauen berichtet werden, das 2015 den EURO einführen will. EU-Währungskommissar Olli Rehn wird den Konvergenzbericht voraussichtlich im Rahmen der täglichen Pressekonferenz der EU-Kommission um 12 Uhr vorstellen, die auch auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Weitere Informationen zum Konvergenzbericht finden Sie hier http://ots.de/Pl6w7.

Luxemburg: EuG verhandelt über Fusionsverbot Deutsche Börse NYSE Euronext

2012 hat die Europäische Kommission den geplanten Zusammenschluss zwischen der Deutschen Börse und NYSE Euronext untersagt, weil er ihrer Ansicht nach im Bereich des weltweiten Börsenhandels mit europäischen Finanzderivaten zu einer monopolartigen Stellung geführt hätte. Dagegen hat die Deutsche Börse Klage beim Gericht eingereicht. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EuG http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-175/12.

Donnerstag, 5. Juni

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Innenminister

Die EU-Innenminister werden sich bei dieser Ratssitzung mit den Themen EUROPOL und Antiterrorkampf befassen sowie der weiteren Entwicklung des Innen- und Justizbereichs nach der Umsetzung des Stockholmer Sicherheitsprogramms. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/D8n57.

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Verkehrsminister

Der Ministerrat wird sich mit Verkehrsfragen beschäftigen. Auf der Tagesordnung stehen dabei die maximal zulässigen Abmessungen von Fahrzeugen. Außerdem werden sich die Verkehrsminister mit dem vierten Eisenbahnpaket befassen. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/D8n57.

Luxemburg: Schlussanträge im EuGH-Streit um Kopien auf elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken

Der Verlag Eugen Ulmer beanstandet, dass die Bibliothek der Technischen Universität Darmstadt eines seiner Bücher digitalisiert hat und auf elektronischen Leseplätzen zugänglich macht, wo es ausgedruckt oder auf einen USB-Stick gespeichert werden kann. Der Bundesgerichtshof ersucht den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie 2001/29. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-117/13.

Freitag, 6. Juni

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Justizminister

Die EU-Justizminister werden über Verfahren bei der Strafverfolgung von Kindern beraten, sowie über ein grenzüberschreitendes Insolvenzrecht und die geplante europäische Staatsanwaltschaft. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/D8n57.

Luxemburg: Ratsreffen der EU- Minister für Telekommunikation

Bei dem Ministerratstreffen stehen Fragen zur Telekommunikation auf der Agenda, unter anderem nach der Sicherheit elektronischer Kommunikationsnetze. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/D8n57.

Brüssel: EU-Kommission stellt Strategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz vor

Mit ihrer Strategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz will die EU-Kommission die Zahl der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten bis 2020 reduzieren. Sie baut auf der Sicherheits- und Gesundheitsstrategie der EU für die Jahre 2007 bis 20012 auf, mit der die Zahl der Krankschreibungen von über drei Tagen durch Arbeitsunfälle in der EU um 27,9 Prozent verringert werden konnte. EU-Beschäftigungskommissar László Andor wird den Vorschlag in einer Pressekonferenz präsentieren, die auch auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Weitere Informationen über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz finden Sie hier http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=148.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

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