Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 3. bis 7. Februar 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 3. Februar

Brüssel: EU-Kommission präsentiert ersten Anti-Korruptionsbericht

Die wirtschaftlichen Kosten, die durch Korruption in der EU verursacht werden, werden auf jährlich bis zu 120 Milliarden Euro geschätzt - das ist ein Prozent des gesamten Bruttoinlandsprodukts der EU. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström stellt in einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr den ersten Bericht der EU-Kommission zu Maßnahmen im Kampf gegen die Korruption vor. Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) wird die Pressekonferenz übertragen. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/IMltc .

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Das ausführliche Programm der Sitzung finden Sie auf der Webseite des Europäischen Parlaments hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html und hier http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/plenary/2014-02-03. Am 3. Februar steht u. a. eine Debatte über die Förderung der Freizügigkeit von Bürgern und Unternehmen durch die vereinfachte Annahme öffentlicher Urkunden auf der Agenda. Die Debatten werden von EuroparlTV http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/ live im Internet übertragen, auch Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) berichtet.

Brühl: Diskussion "Waisenkind Europa?"

Zu gesellschaftspolitischen Herausforderungen für Politik, Medien, Kultur und Wissenschaft in Europa diskutieren Prof. Gesine Schwan von der Humboldt-Viadrina School of Governance und Thomas Reinke, Funkhaus Europa (WDR). Es moderiert Gisela Steinhauer vom WDR. Ein Grußwort spricht Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Die Veranstaltung ist eine Kooperation von Europe Direct Informationszentrum Köln mit der Region Köln/Bonn e.V. und Rhein-Erft-Kreis. Zeit: 17.00 bis 19.00 Uhr, Ort: Max Ernst Museum Brühl des LVR Comesstraße 42 / Max-Ernst-Allee 1, 50321 Brühl. Nähere Informationen zur Anmeldung hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Dienstag, 4. Februar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear veröffentlicht.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Am 4. Februar debattiert das EP u. a. über Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Musikwerken und Sanktionen für Insiderhandel und Marktmanipulationen. Nähere Informationen hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Duisburg: Erstes Dialogforum "Duisburg im Europawahljahr 2014"

Im Vorfeld der Europawahl 2014 werden Ergebnisse einer Studie der Universität Duisburg -Essen zu "20 Jahre Unionsbürgerschaft" präsentiert und diskutiert. Auf dem Podium: Martina Ammann-Hilberath, Ratsfrau der Stadt Duisburg (Die Linke), der Journalist David Huth, der Leiter der Bonner Regionalvertretung der EU-Kommission, Dr. Stephan Koppelberg, die Politologin Dr. Susanne Pickel sowie Brigitte Timmer von der Europa-Union Duisburg. Ort: Gerhard-Mercator-Haus, Lotharstraße 57, 47057 Duisburg, Beginn: 18:00 Uhr. Weitere Infos finden Sie hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Mittwoch, 5. Februar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Am 5. Februar debattiert das EP u. a. über die Rolle Europas in der Zentralafrikanischen Republik und in Syrien. Nähere Informationen hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zu Spracherfordernissen für den Nachzug nach Deutschland

Seit 2007 muss in Deutschland der drittstaatsangehörige Ehegatte, der seinem in Deutschland bereits aufenthaltsberechtigen Ehegatten nachziehen möchte, deutsche Sprachkenntnisse nachweisen. Das Verwaltungsgericht Berlin möchte wissen, ob dies mit dem Assoziationsrecht EU-Türkei vereinbar ist. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des EuGH http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ unter der Fallnummer C-138/13 sowie beim Presseteam des EuGH http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Hagen: Diskussion zur EU-Erweiterung auf dem Balkan

Bürgerinnen und Bürger haben von 15.00 bis 16.30 Uhr im Rathaus an der Volme, Rathausstr. 13, 58095 Hagen, die Möglichkeit, mit Fachleuten über eine künftige Perspektive der Balkanstaaten in der EU zu sprechen. Als Diskussionspartner stehen Mirja Hannele Ahokas von der Vertretung der EU-Kommission in Bonn, Dr. Bernd Liedtke vom Polizeipräsidium Hagen sowie Referenten des Civic-Instituts für Internationale Bildung zur Verfügung. Nähere Informationen hier http://ots.de/orx6x .

Donnerstag, 6. Februar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Am 6. Februar debattiert das EP u. a. über eine Stellungnahme der EU-Kommission zu jüngsten extremen Wetterereignissen in Europa. Nähere Informationen hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Mannheim: Bürgerforum "Europa im Gepräch"

Über Zukunftsfragen der EU sowie Gründe dafür, im kommenden Mai zur Europawahl zu gehen, diskutieren mit europainteressierten Bürgerinnen und Bürgern der baden-württembergische Europaminister Peter Friedrich, die Europaparlamentarier/innen Daniel Caspary (CDU), Peter Simon (SPD) und Michael Theurer (FDP) sowie der Leiter der Münchner Vertretung der Europäischen Kommission, Peter Martin. Mannheims Erster Bürgermeister, Christian Specht, wird ein Grußwort sprechen, es moderiert Walter Serif vom Mannheimer Morgen. Beginn: 19.30, Ort: Ratssaal im Stadthau N 1, 68161 Mannheim. Weitere Informationen und Anmeldung hier http://ots.de/hJofN .

Koblenz: Der Wolf im Schafspelz - Rechtspopulistische Parteien in Europa

Bei der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2014 wird ein Erstarken der rechtpopulistischen Parteien befürchtet. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit vorangehendem Impulsreferat wird aufgezeigt, welche Auswirkungen eine starke Fraktion von Rechtspopulisten auf die Europapolitik und die europäische Integration hätten. Es begrüßen Dr. Martin Gräfe von der Friedrich-Ebert-Stiftung Mainz und Prof. Dr. Joachim Hoffmann-Göttig, Oberbürgermeister der Stadt Koblenz. Die Diskussionspartner sind Alexander Häusler von der Fachhochschule Düsseldorf, Arbeitsstelle Neonazismus, Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, der Europaparlamentarier Norbert Neuser sowie Dr. h.c. Friedhelm Pieper, Landesvorsitzender der Europa-Union. Es moderiert Selim Özen von der AWO Rheinland. Beginn: 18.30 Uhr, Ort: Historischer Rathaussaal der Stadt Koblenz, Jesuitenplatz 2-4, 56068 Koblenz. Weitere Informationen und Anmeldung bis zum 03.02.14. hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432 und hier http://www.fes.de/mainz/veranstaltungen.php

Freitag,7. Februar

Duisburg/Düsseldorf: Pressegespräch, Projektbesuch, Debatte mit EU-Sozialkommissar Andor

In der aktuellen Debatte rund um die Zuwanderung von EU-Bürgern nach Deutschland hat EU-Sozialkommissar László Andor die Freizügigkeit als "nicht verhandelbares" Recht verteidigt. Zugleich hat er darauf hingewiesen, dass Kommunen und Städte die Mittel des Europäischen Sozialfonds zur Integration von Zuwanderern nutzen können. http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12039_de.htm Der Kommissar wird im Zeitraum von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr in Duisburg EU-geförderte Sozialprojekte besuchen. Für 12.30 Uhr ist im Kulturzentrum Alte Feuerwache Friedenstraße 5-7, 47053 Duisburg eine halbstündige Pressekonferenz angesetzt. In einer Podiumsdiskussion in der Düsseldorfer Hans Böckler Stiftung wird László Andor dann zum Thema "Zurück zur Konvergenz: soziale Ungleichgewichte in Europa abbauen!" Stellung beziehen. Ort: Rheinterasse, Joseph-Beuys-Ufer 33, 40479 Düsseldorf. Beginn der Keynote von Kommissar Andor um 14.15 Uhr. Nähere Informationen zu Ablauf und Anmeldung hier http://www.boeckler.de/4990_45422.htm.

Dresden: José Manuel Barroso erhält St. Georgs Orden des SemperOpernballs 2014

Der St. Georgs Orden des SemperOpernballs wird seit 2006 an namhafte Persönlichkeiten in den Kategorien Lebenswerk, Politik, Sport, Wirtschaft, Kultur und Soziales Engagement vergeben. Preisträger in der Kategorie Politik waren in den vergangenen Jahren unter anderem Jean-Claude Juncker, Roman Herzog, Prof. Dr. Kurt Biedenkopf und Dr. Hans-Dietrich Genscher. In der Begründung der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten zum diesjährigen Preisträger heißt es u. a.: "Während der Wirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise trug José Manuel Barroso durch sein unermüdliches Engagement maßgeblich zum Zusammenhalt Europas in ganz besonders schwierigen Zeiten bei." Nähere Informationen finden Sie hier http://www.semperopernball.de/index.php?n1=778&n2=772&n3=830&id=401.

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
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Tel.: 030-22802250

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