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06.12.2013 – 14:39

Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 7. bis 15. Dezember 2013

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Samstag, 7. Dezember

Berlin: Verleihung des European Film Awards mit EU-Kommissarin Androulla Vassiliou

Die 26. Verleihung des Europäischen Filmpreises wird im Haus der Berliner Festspiele von Anke Engelke moderiert. Geehrt werden die besten europäischen Filmemacher, Schauspieler und Drehbuchautoren. Auch EU-Kommissarin Vassiliou wird teilnehmen. Einen Livestream der Veranstaltung wird es auf dieser Webseite http://www.europeanfilmawards.eu/en_EN/efanight/show geben. Dort finden Sie auch mehr Informationen über die Nominierten. Interessierte Pressevertreter können sich unter der Telefonnummer 040 3906585 oder der E-Mail mailto:info@mediadesk.de anmelden.

Montag, 9. Dezember

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments ( bis 12.12.)

Das Europäische Parlament wird sich in seiner Sitzung unter anderem mit der Europäischen Fischereipolitik, der gemeinsamen EU-Handelspolitik und dem Programm "Justiz 2014 - 2020" befassen. Außerdem soll der LUX-Filmpreis 2013 verliehen werden. Die genaue Tagesordnung des Parlaments finden Sie hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Brüssel: Treffen des Rats für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucher (bis 10.12)

Die genaue Agenda des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de veröffentlicht.

Potsdam: Verleihung des Journalistenpreises "Brandenburg in Europa - Europa in Brandenburg"

Mit dem Preis werden journalistische Beiträge zum Themenbereich Europa gewürdigt, die helfen, das Bewusstsein für europäische Zusammenhänge aus Sicht des Landes Brandenburg zu schärfen. Den Preis überreicht der brandenburgische Europaminister Ralf Christoffers. Die kommissarische Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Marie-Therese Duffy-Häusler, spricht ein Grußwort. Zeit: 19.00 Uhr, Ort: Hochschule für Film und Fernsehen, Marlene-Dietrich-Allee 11. Weitere Informationen zu dem Preis finden Sie hier http://www.europa.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.322245.de.

Dienstag, 10. Dezember

Strasbourg: EU-Kommission präsentiert Qualitätsrahmen für Unternehmensumstrukturierungen

Es handelt sich um Richtlinien für Unternehmen, Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Behörden, welche soziale Auswirkungen von Umstrukturierungen minimieren und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen stärken sollen. Zudem sollen erfolgreiche Praktiken und Strategien die Umsetzung dieser Qualitätsrahmen für alle Mitgliedstaaten erleichtern. Weitere Informationen zur Unternehmensumstrukturierung erhalten Sie hier http://ots.de/VFpo6.

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister

Die genaue Agenda des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH- Urteil über die Zuständigkeitswirkung der Dublin-II-Verordnung für Prüfung von Asylanträgen

Im Zusammenhang um die Auslegung der Dublin-II-Verordnung ersucht der Asylgerichtshof den EuGH, um die Zuständigkeitsfrage für die Prüfung von Asylanträgen zu klären. Gegenstand des Rechtsstreits ist die Somalin Shamso Abdullahi, die im Juli 2011 die Grenze zum Unionsgebiet in Griechenland überquerte und von dort illegal über Drittstaaten und Ungarn nach Österreich einreiste. Nach der Ablehnung ihres Einreiseantrags vom Bundesasylamt in Österreich, wurde sie nach Ungarn ausgewiesen. Unter Berufung auf die Dublin-II-Verordnung stimmte Ungarn dem Aufnahmeersuch zu. Frau Abdullahi bezweifelt allerdings die Zuständigkeit Ungarns für die Prüfung ihres Asylantrags und verweist auf Griechenland als zuständigen Mitgliedstaat. Weitere Informationen finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-394/12.

Berlin: "Europa literarisch" mit dem griechischen Autor Vassilis Amanatidis

Die Veranstaltungsreihe "Europa literarisch" wird mit einer Lesung des griechischen Autors Vassilis Amanatidis fortgesetzt. Vorgestellt werden zwei seiner Kurzgeschichten. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsstandards ist für die Registrierung am Einlass die Vorlage des Personalausweises erforderlich. Zeit: 18 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/HxCCK.

Mittwoch, 11. Dezember

Brüssel: Erste Ankündigung zur Ausschreibung für Wissenschaftsprogramm Horizon 2020

Die Europäische Kommission wird die Bereiche von Forschung und Innovation vorstellen, die in den ersten beiden Jahren des Programms HORIZON 2020 finanziert werden sollen. Insgesamt stehen für das bisher größte EU-Forschungsprogramm in sieben Jahren fast 80 Milliarden Euro bereit. EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn wird die Ankündigung in einer Pressekonferenz erläutern (Zeit wird noch bestätigt), die auch auf Europe by Satellite http://ots.de/mmNQC übertragen wird. Weitere Informationen zum Wissenschaftsprogramm HORIZON 2020 finden Sie hier http://ec.europa.eu/research/horizon2020/index_en.cfm.

Berlin: Pressebriefing zum neuen Programm Horizon 2020 und den ersten Ausschreibungen

Dr. Rudolf Strohmeier, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion Forschung und Innovation, wird die Details und Neuerungen im Programm Horizont 2020 erläutern und über die neuen Ausschreibungen informieren. Zeit: 10.00 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, Berlin. Bitte melden Sie sich bis Montag, 9. Dezember an bei Gabriele Grigat (gabriele.grigat@ec.europa.eu).

Griechenland: EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn besucht Griechenland (bis 12.12.)

Ziel ist es, die schnelle Umsetzung von Investitionen des aktuellen Förderzeitraums zu gewährleisten. Auf der Agenda stehen unter anderem Treffen mit Premierminister Samaras und Entwicklungsminister Hatzidakis bezüglich der Prioritäten des nächsten Programmplanungszeitraums. Griechenland wird mehr als 14 Milliarden Euro vom europäischen Struktur-und Investmentfonds erhalten. Dadurch soll die Erholung von der Krise beschleunigt und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt werden. Videos und Fotos von den Treffen werden auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm veröffentlicht werden.

Luxemburg: EuG-Urteil zur Übernahme von Skype durch Microsoft

Am 7. Oktober 2011 hat die Europäische Kommission grünes Licht für die Übernahme von Skype durch Microsoft gegeben (siehe Pressemitteilung http://europa.eu/rapid/press-release_IP-11-1164_de.htm?locale=fr der Kommission). Das Gericht der Europäischen Union entscheidet über die Klage, die Cisco Systems und Messagenet dagegen erhoben haben. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-79/12.

Donnerstag, 12. Dezember

Brüssel: Treffen des Rats für Verkehr, Telekommunikation und Energie

Auf der Tagesordnung der Minister stehen Fragen der Energiepolitik. Die genaue Agenda des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de veröffentlicht.

Brüssel: Treffen der EU-Außenminister

Der Rat wird sich bei seiner Sitzung mit Entwicklungsfragen beschäftigen. Die genaue Agenda des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Gültigkeit der Richtlinie über Vorratsdatenspeicherung

Das irische Unternehmen Digital Rights klagt gegen den irischen Staat wegen der Vorratsspeicherung seiner Kommunikationsdaten. Der irische High Court möchte nun vom EuGH wissen, ob die Richtlinie mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie insbesondere den Grundrechten auf Privatleben, den Schutz personenbezogener Daten, auf freie Meinungsäußerung und auf eine gute Verwaltung vereinbar ist. Außerdem beanstanden die Kärntner Landesregierung, ein Angestellter eines Telekommunikationsunternehmens sowie über 11.000 Privatpersonen vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof die Bestimmungen des österreichischen Telekommunikationsgesetzes, mit denen die Vorratsdaten-Richtlinie umgesetzt wurde. Weitere Informationen zu beiden Fällen finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-293/12 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-594/12.

Freitag, 13. Dezember 
Brüssel: Treffen der EU-Umweltminister 
Die genaue Agenda des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab
hier http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de 
veröffentlicht. 

Pressekontakt:

Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission

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