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09.12.2011 – 14:45

Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 12. bis zum 18. Dezember 2011

Brüssel / Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 12. Dezember

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 15.12.)

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Abstimmung zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2012. Das detaillierte Programm der Sitzung finden Sie auf der Webseite http://ots.de/4XNj4 des Europäischen Parlaments. Die Sitzung wird live auf Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.

Brüssel: EUROSUR - bessere Überwachung der EU-Außengrenzen

EU-Kommissarin Cecilia Malmström stellt einen Gesetzesvorschlag für die Einrichtung eines Systems zur Überwachung der EU-Außengrenzen ("European border surveillance system") vor. Besonders die südliche Seeseite und die östliche Landseite des Schengen-Raums sollen besser vor illegaler Einwanderung geschützt werden - auch, um die Zahl der Todesopfer bei illegalen Einwanderungsversuchen zu senken. Mehr zur Arbeit der Kommissarin erfahren Sie auf ihrer Webseite http://ots.de/vcRZ3 . Weitere Informationen erhalten Sie hier http://ots.de/D6VJb .

Brüssel: EU-Kommission stellt Pläne für LIFE+-Programm nach 2013 vor

Für das Förderprogramm für Umwelt und Klimaschutz LIFE+ der EU sind im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 insgesamt 3,2 Milliarden Euro veranschlagt. Die wichtigste Neuerung ist die Schaffung eines Teilprogramms, welches sich verstärkt mit dem Thema Klimawandel beschäftigt. Darüber hinaus werden neue, integrierte Projekte zur Förderung der Umsetzung von Umwelt- und Klimapolitik und die Integration ihrer spezifischen Ziele in anderen Politikbereichen vorgestellt. Weitere Informationen zu LIFE+ erhalten Sie hier http://ec.europa.eu/environment/life/about/beyond2013.htm .

Brüssel: Vorschläge der EU-Kommission zu Open Data Strategien

In einer Pressekonferenz gibt Kommissionsvizepräsidentin Neelie Kroes, zuständig für die Digitale Agenda, eine Reihe von Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz der staatlichen Verwaltung bekannt. Unter anderem präsentiert sie Änderungen der bestehenden Richtlinien über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors sowie erste Schritte zur Schaffung von offenen Daten-Portalen auf europäischer Ebene. Beginn in der Pressekonferenz ist 11:00 Uhr. Sie wird über Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/I12eO übertragen. Weitere Informationen erhalten Sie über auf der Webseite http://ec.europa.eu/information_society/policy/psi/index_en.htm der Europäischen Kommission und auf der Webseite von Neelie Kroes http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroes/ .

Brüssel: Ratstreffen der EU-Verkehrsminister

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ots.de/5uaqQ der polnischen Ratspräsidentschaft und auf der Webseite http://ots.de/BQUEH der EU.

Berlin: Vigoni Lecture von Kommissar Oettinger, Gesprächsrunde zur Vertiefung deutsch-italienischer Beziehungen

"Europas Herausforderungen: Wirtschaft - Währung - Energie", so der Titel des Vortrages von EU-Energiekommissar Günther Oettinger im Atrium der Deutschen Bank. Im Anschluss folgt eine Diskussionsrunde, an der auch Dr. Werner Hoyer MdB, Staatsminister, Auswärtiges Amt, und Prof. Dr. Elisabeth Kieven, Präsidentin, Villa Vigoni, teilnehmen werden. Der Verein "Villa Vigoni" fördert durch die jährlich stattfindende Veranstaltungsreihe "Vigoni Lecture", mit Unterstützung prominenter Persönlichkeiten, die deutsch-italienischen Beziehungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Beginn: ab 17:30 Uhr, Ort: Atrium der Deutschen Bank, Unter den Linden 13-15 (Eingang: Charlottenstraße 37-38), 10117 Berlin. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Instituts für Europäische Politik http://iep-berlin.net/901.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=935 .

Berlin: Diskussionsabend zur polnischen Ratspräsidentschaft

Gemeinsam mit der polnischen Botschaft und der Europa-Union Brandenburg veranstaltet die Europa-Union Berlin einen Diskussionsabend zur polnischen Ratspräsidentschaft. Der polnische Botschafter Dr. Marek Prawda wird dabei Bilanz der vergangenen sechs Monate ziehen und den Gästen in einer Diskussionsrunde Rede und Antwort zu aktuellen Fragen der gegenwärtigen Krise(n) stehen. Beginn: 18.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Aufgrund der begrenzten Plätze ist eine Anmeldung unter folgender Webseite unbedingt erforderlich: http://ots.de/YsY6P . Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/W9p0a .

Dienstag, 13. Dezember

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung (u. a. Europäische Statistikprogramm für die nächsten fünf Jahre)

In ihrer Sitzung bespricht die Europäische Kommission unter anderem den Vorschlag für das Europäische Statistikprogramm zwischen 2013 und 2017. Ziel des Programms sind verlässliche, methodisch ausgefeilte Statistiken für die EU sowie für die Regierungen der Mitgliedsländer. Sie werden u. a. zur Evaluation der EU-Politik verwendet. Die gesamte Tagesordnung der Sitzung wird vorab auf der Webseite der Kommission http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?year=2011&cl=de bekannt gegeben

Straßburg: EU-Kommission präsentiert die Energy Roadmap 2050 (tbc)

Voraussichtlich stellt die Europäische Kommission am 13.12. im Rahmen der Energy Roadmap 2050 ihre Vorstellungen zur zukünftigen Sicherung der Energieversorgung vor. Der Energiefahrplan 2050 zielt auf eine sichere und grüne Energie der Zukunft ab und berücksichtigt gleichzeitig die zentralen Aspekte Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Hierzu ist eine Pressekonferenz mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger geplant. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/uRQJw überträgt die Pressekonferenz live. Die genaue Zeit steht noch nicht fest. Weitere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite http://ots.de/DI4sP .

Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Justiz und Inneres (bis 14.12.)

Die Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite des Rats http://ots.de/gY3uo veröffentlicht. Weitere Auskünfte erteilt Herr Jochen Müller (Tel.: 0032 22 81 89 14, E-Mail jochen.mueller@consilium.europa.eu).

Brüssel: Ratstreffen der EU-Telekommunikationsminister

Die Themen des Treffens werden vorab auf der EU-Webseite http://ots.de/TkV05 veröffentlicht.

Mittwoch, 14. Dezember

Brüssel: Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

Die EU-Kommission stellt das Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger" für die Periode zwischen 2014 und 2020 vor. Dieses soll auch in Zukunft europaweit das Bewusstsein einer gemeinsamen europäischen Identität stärken. Weiterführende Informationen finden Sie hier http://ots.de/oVpYQ und auf der Webseite http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/ von EU-Vizepräsidentin Viviane Reding, zuständig für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaften.

Straßburg: Teilnahme des Ministerpräsidenten der Republik Polen an der Sitzung des Europäischen Parlaments

Ministerpräsident Donald Tusk gibt einen umfassenden Rückblick auf die polnische Ratspräsidentschaft in den vergangenen sechs Monaten. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/XSHUE .

Berlin: EU-Kommission stellt Arbeitsprogramm für 2012 vor

Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, stellt das Arbeitsprogramm für 2012 vor und lädt im Anschluss zur Diskussion ein. Hauptziele des Arbeitsprogramms 2012 sind: Stabilität, Verantwortung, Wachstum, Solidarität und globales Gewicht.

Zeit: 08:30 bis 10:00 Uhr, Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Konferenzsaal 1. Stock. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsstandards ist die Teilnahme nur nach Anmeldung http://www.europaeische-bewegung.de/index.php?id=15182 möglich. Weitere Informationen sowie das Arbeitsprogramm finden Sie auf der Webseite der EU-Kommission http://ec.europa.eu/atwork/programmes/docs/cwp2012_de.pdf .

Genf: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Handelsfragen)

Bei dem Treffen der Handelsminister des Rates für Auswärtige Angelegenheiten geht es um die Planung der achten WTO-Ministerkonferenz vom 15. bis 17. Dezember in Genf. Auf der Agenda steht die Diskussion zur Schaffung weitreichender und umfassender Freihandelszonen zwischen Ägypten, Jordanien, Marokko und Tunesien. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/cou7x .

Donnerstag, 15. Dezember

Brüssel: EU-Arbeitskommissar László Andor stellt Bericht zur "Beschäftigung und gesellschaftlichen Entwicklung in Europa" vor

EU-Kommissar László Andor, zuständig für Beschäftigung, Soziales und Integration, stellt voraussichtlich um 12 Uhr die Ergebnisse des Berichtes vor. Der Bericht betont, dass im Zuge der Haushaltskonsolidierung und angesichts der aktuellen düsteren Wirtschaftsprognosen eine Mischung aus Beschäftigung und sozialpolitischen Maßnahmen wichtig ist, um eine langfristige Erholung auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen. Die Vorstellung des Berichts wir von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/rQ2f8 übertragen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des EU-Kommissars http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/andor/index_en.htm Andor László.

Brüssel: Ratstreffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister (bis 16.12.)

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/dZFKF und auf der EU-Webseite http://ots.de/Gj1Dl .

Warschau: Europäische Entwicklungstage (bis 16.12.)

Die europäischen Entwicklungstage werden immer in der zweiten Jahreshälfte von der jeweiligen Ratspräsidentschaft in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission organisiert. Dieses Jahr findet das Event zum ersten Mal in Osteuropa statt. Die Entwicklungstage stehen nach den jüngsten Ereignissen in Weißrussland, Nordafrika, Syrien oder im Sudan unter dem Motto Entwicklung und Demokratie. Im Rahmen der europäischen Entwicklungstage finden u. a. thematische Podiumsdiskussionen, ein sog. Kapuscinski-Vortrag, die Vorführung des Siegerfilms, die Verleihung der Preise an die Preisträger des Filmfestivals HumanDOC "Globale Entwicklung im Kino" sowie die Ausstellung und Verleihung der Preise an die Sieger des Fotowettbewerbs zu Themen über Entwicklung statt. Weiterführende Informationen erhalten Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://pl2011.eu/de/content/europaeische-entwicklungstage sowie auf der Webseite der EU http://ots.de/T7wnO .

Genf: Achte WTO Ministerkonferenz (bis 17.12.)

Nähere Informationen zur achten WTO Ministerkonferenz in Genf finden Sie hier http://www.wto.org/english/thewto_e/minist_e/min11_e/min11_e.htm .

Berlin: Konferenz CSR - Gesellschaftliche Verantwortung im internationalen Dialog (bis 16.12.)

Die Frage nach der Rolle von Unternehmen in der Gesellschaft steht im Mittelpunkt der von dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales organisierten Tagung. Im Rahmen der zweitägigen Konferenz spricht Koos Richelle, Generaldirektor für Beschäftigung, Soziales und Integration der Europäischen Kommission, zum Thema "Die CSR-Politik der Europäischen Union - ein Eckstein im Zukunftskonzept Europa 2020". Weitere Informationen sowie das detaillierte Programm finden Sie auf der Webseite http://www.csr-konferenz.bmas.de/de/programm.html der Konferenz.

München: Ausstellung: "EURO-Spott - Die Währungsunion in der europäischen Karikatur gestern und heute" (bis 3.2.2012)

Ausstellung in der Stadtbibliothek München mit bekannten Karikaturisten, wie Dieter Hanitzsch. Ort: Münchner Stadtbibliothek, Am Gasteig, Ebene 1.1, Rosenheimer Str. 5, 81667 München. Veranstalter: EUROPE DIRECT Informationszentrum für München und Oberbayern; Landeshauptstadt München; BayernForum der Friedrich-Ebert-Stiftung. Mehr Informationen auf der Webseite der Vertretung der EU-Kommission in München http://ots.de/hJofN .

Freitag, 16. Dezember

Brüssel: Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten zum Legislativpaket der Kohäsionspolitik nach 2013

Während der Tagung debattiert der EU-Rat über den Fortschritt des Legislativpaketes (fünf Verordnungen) der Kohäsionspolitik nach 2013. Darüber hinaus stellt der Rat den fünften Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt vor. Nähere Informationen sowie den Bericht finden Sie auf der Webseite der EU-Kommission http://ots.de/NIqTU . Genf: Treffen der Ratsminister für Auswärtige Angelegenheiten (Handel) am Rande der WTO-Ministerkonferenz Nähere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier http://ots.de/DG4gX .

Berlin: Podiumsdiskussion: Wie geht es weiter mit dem arabischen Frühling?

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments lädt, anlässlich der Verleihung des Sacharow-Preises 2011 des Europäischen Parlaments an fünf Aktivisten des Arabischen Frühlings, zum Diskussionsabend ein. Zeit: 10:30 - 12:00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/bwGxB .

Sonntag, 18. Dezember

Internationaler Migrationstag

Informationen rund um das Thema Migration finden Sie auf der UN-Webseite http://www.un.org/en/events/migrantsday/ und auf der Webseite der EU-Kommissarin für Inneres http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index.html Cecilia Malström.

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

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