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13.07.2011 – 12:15

Europäische Kommission

EU-Kommission prüft Regionalbeihilfen in Sachsen und Thüringen
Hilfen für zwei Projekte genehmigt
Vertiefte Prüfung für BMW und VW-Hilfen

Brüssel / Berlin (ots)

Die Europäische Kommission hat deutsche Investitionsbeihilfen für zwei Unternehmen in Sachsen und Thüringen genehmigt. Dagegen nimmt sie geplante Hilfen für BMW und Volkswagen in Sachsen genauer unter Lupe.

Grünes Licht gaben die europäischen Wettbewerbshüter am Mittwoch den geplanten deutschen Beihilfen für Globalfoundries in Dresden und CRS Reprocessing in Jena. In beiden Fällen entsprechen die Beihilfen den Regeln für Regionalbeihilfen.

Bei Globalfoundries geht es um ein Regionalbeihilfepaket in Höhe von 219 Mio. Euro für ein mit rund 2 Mrd. Euro ausgestattetes Investitionsvorhaben. Mit der Investition im sächsischen Dresden sollen die bestehenden Anlagen des Unternehmens, mit denen bislang nur Computer-Mikroprozessoren für Advanced Micro Devices (AMD) hergestellt werden konnten, auf die Produktion aller Arten von Halbleiterwafern umgestellt werden.

Dresden kommt für die Förderung durch Regionalbeihilfen in Betracht, da der Lebensstandard in dem Gebiet außergewöhnlich niedrig ist und eine erhebliche Unterbeschäftigung herrscht.

Bei CRS Reprocessing geht es um eine regionale Investitionsbeihilfe von 700 000 Euro. Die Beihilfe ist für Aufbereitungsanlagen des Unternehmens am Standort der Solarwaferproduktion der Schott Solar Wafer GmbH in Jena, Thüringen bestimmt, wo ebenfalls Regionalbeihilfen gewährt werden dürfen.

Förmliche Prüfverfahren eröffnete die Kommission zu Beihilfen für BMW und Volkswagen in Ostdeutschland. Damit wird Dritten Gelegenheit gegeben, Stellung zu nehmen. Die Untersuchungen werden ergebnisoffen geführt.

Bei BMW beabsichtigt Deutschland, 46 Mio. Euro für ein mit 368 Mio. Euro dotiertes Investitionsvorhaben in Leipzig zu gewähren. Dabei geht es um die Herstellung zweier elektrisch betriebener Pkw-Modelle: das "i3" Mega City Vehicle-Modell, ein ausschließlich batteriebetriebenes Elektrofahrzeug für den Stadtverkehr und das 'i8'-Sportmodell, ein Hybridfahrzeug, das neben dem elektrischen Antrieb einen Verbrennungsmotor hat. Dies ist die erste Anmeldung einer regionalen Investitionsbeihilfe für Elektrofahrzeuge. Die Kommission erkennt die umwelt- und energiepolitische Bedeutung des Vorhabens an, muss aber seine Vereinbarkeit mit den EU-Vorschriften für große Investitionsvorhaben prüfen.

Bei VW geht es um einen staatlichen Zuschuss von 83,7 Mio. Euro für ein mit 700 Mio. Euro dotiertes Investitionsprojekt der Volkswagen Sachsen GmbH, einer Tochtergesellschaft der Volkswagen-Gruppe. Geplant ist eine grundlegende Änderung des Verfahrens zur Herstellung von Klein- und Mittelklassewagen in der Anlage in Zwickau im Raum Chemnitz (Sachsen).

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Carsten Lietz - Tel (030) 2280 2300
carsten.lietz@ec.europa.eu

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