Europäische Kommission

Europa-Terminvorschau vom 11. April bis zum 17. April 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 11. April

Europaweit: EU-Woche für nachhaltige Energie (bis 15. April)

Die europäische Woche stellt den jährlichen Höhepunkt der Kampagne "Nachhaltige Energie für Europa" dar. Mit der Aktion soll die Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien bei Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Stellen gefördert werden. Einen Überblick über regionale Events in Deutschland erhalten Sie auf der Webseite der "Energy Days" http://www.eusew.eu/energy-days-europe. Die Brüsseler Eröffnungsveranstaltung mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird ab 9.45 Uhr von Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.

Luxemburg: Treffen der EU-Minister für Justiz und Inneres (bis 12. April)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Lage im Südlichen Mittelmeer, Richtlinienvorschläge zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und zur Sicherheit von IT-Systemen. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite der Ratspräsidentschaft http://www.eu2011.hu/event/justice-and-home-affairs-council-0 .

Berlin: Vortrag "Europa 2020 - Nationales Reformprogramm der Bundesrepublik Deutschland"

Europa 2020 ist die Strategie der Europäischen Union für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Martin Lehmann-Stanislowski, Leiter des Referats "Grundsatzfragen der Wirtschaftspolitik", Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, präsentiert das Nationale Reformprogramm Deutschlands zur Umsetzung dieser Strategie, das zu diesem Zeitpunkt vermutlich schon beschlossen worden ist. Zeit: 11.00 bis 12.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere Informationen auf der Seite der EU-Kommissionsvertretung Berlin http://www.presseportal.de/go2/KW_15_1 .

Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog - "OTC-Derivate und Finanzmarktregulierung"

Hat die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament einen Gesetzgebungsvorschlag vorgelegt, dann benennt der zuständige Ausschuss einen Berichterstatter. Dieser erarbeitet dann die Position des Ausschusses. MdEP Werner Langen informiert über die Verhandlungen zur Regulierung der in der Finanzkrise in Diskussion geratenen OTC-Derivate, bei denen er Berichterstatter ist. Beginn: 14.00 Uhr, Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlamentes, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere Informationen auf der Webseite des Netzwerks Europäische Bewegung http://www.europaeische-bewegung.de/aktuelles/unsere-termine/

Berlin: Pressegespräch "Europäische Energiepolitik nach Fukushima" Die Wissenschaftler Dr. Götz Reichert und Dr. Jan S. Voßwinkel vom Centrum für Europäische Politik werden angesichts der Diskussion um eine Energiewende in Deutschland die Rolle der EU für die Energiepolitik nach Fukushima darstellen. Zeit: 10.00 bis 12.00 Uhr, Ort: Haus der Bundespressekonferenz Raum 0107 (Erdgeschoss) Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin. Nähere Informationen und Anmeldung beim Veranstalter EurActiv hier http://www.presseportal.de/go2/KW_15_2 .

Dienstag, 12. April

Brüssel: Neue Regeln gegen den illegalen Fischfang EU-Kommissarin Maria Damanaki, zuständig für Fischerei und Meeresangelegenheiten, präsentiert neue Kontrollmechanismen, die die Verfolgung von illegalem Fischfang wesentlich erleichtern sollen. Die Pressekonferenz von Frau Damanaki (Zeitpunkt noch unbekannt) wird über Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/damanaki/index_en.htm#top der Kommissarin.

Luxemburg: Treffen der EU-Außenminister (bis 13. April) Auf der Tagesordnung des Treffens stehen unter anderem die Ergebnisse des Europäischen Rates vom 24./25. März sowie die Beziehungen zu den Staaten Nordafrikas, des Nahen Ostens, des südlichen Kaukasus und zu Russland. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite des Rats http://www.presseportal.de/go2/KW_15_03 .

Budapest: Informelles Treffen der EU-Minister für Wettbewerb (bis 13. April) Im Zentrum werden Fragen rund um Forschung und Industrie stehen. Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber auf der Internetseite des Rats http://www.eu2011.hu/event/informal-competitiveness-council bekannt gegeben.

München: Präsentation der EU-Programme "CIP ECO-innovation" und "LIFE+" Die EU-Kommission veröffentlicht in den nächsten Tagen neue Ausschreibungen für Projektanträge der Förderschienen "CIP ECO-innovation" und "LIFE+". Mehr als 30 Millionen Euro stehen für Projekte rund um öko-innovative Produkte, Technologien und Dienstleistungen zur Verfügung. Die Informationsveranstaltung wird unter anderem von der IHK für München und Oberbayern und dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit organisiert. Zeit: 10.00 bis 14.00 Uhr, Ort: IHK für München und Oberbayern / Kammersaal, Max-Joseph-Straße 2, 80333 München. Wenn Sie über die Veranstaltung berichten wollen, wenden Sie sich an Friedhelm Forge, Tel.: 089-65116 676, E-Mail forge@muenchen.ihk.de.

Mittwoch, 13. April

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung - Patentrecht, Energiesteuern, Binnenmarkt

Die Kommissionsmitglieder werden unter anderem eine Überarbeitung der Richtlinie zur Besteuerung von Energie vorstellen, die den Zielen der EU-Strategie Europa 2020 rund um den Klimaschutz entspricht. Darüber hinaus wird die praktische Umsetzung der verstärkten Kooperation beim Patentschutz Thema sein. Die einheitliche Regelung soll nach letztem Stand von 25 EU-Mitgliedstaaten mitgetragen werden. Nur Italien und Spanien haben sich noch nicht zur Mitwirkung entschlossen. Über die beiden Bereiche können Sie sich auf der Webseite der EU hier http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm (Steuern) und hier http://ec.europa.eu/internal_market/indprop/patent/index_de.htm (Patent) näher informieren. Ein weiterer Programmpunkt: Die Präsentation der endgültigen Fassung der "Binnenmarktakte" zur Ankurbelung der europäischen Wirtschaft, Informationen auf der EU-Webseite hier http://ec.europa.eu/internal_market/smact/index_de.htm . Die genaue Tagesordnung der Sitzung wird vorab auf der Webseite der Kommission http://www.presseportal.de/go2/transparency/regdoc bekannt gegeben.

Berlin: Europäischer Abend Bürgerschaftliches Engagement Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, der dbb beamtenbund und tarifunion und die Europa-Union Deutschland laden zum 15. Europäischen Abend: "Bürgerschaftliches Engagement: Miteinander für und in Europa" von 17.30 bis 20.30 Uhr in das dbb forum, Friedrichstr. 169/170, 10117 Berlin. Bundesministerin Dr. Kristina Schröder MdB wird einen Vortrag halten, danach besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit Peter Altmaier MdB (Europa-Union Deutschland), Sven Frye (Deutscher Bundesjugendring), Britta Haßelmann (Parl. Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen), Prof. Dr. Thomas Olk (Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement) und Cathrin Schauer (KARO e.V.). Moderation: Prof. Dr. Eckart Stratenschulte (Europäische Akademie Berlin), Schlusswort: Matthias Petschke (Leiter, Vertretung der EU-Kommission in Deutschland). Bitte melden Sie sich online hier http://www.europa-union.de/veranstaltungen/europaeischer-abend/ an.

Metropolregion Nürnberg: Journalisten-Tagesreise zu regionalen EU-Projekten Europäische Strukturhilfen fließen nach Deutschland, in die Bundesländer und Kommunen, das ist bekannt. Aber wo landen die EU-Mittel genau? Welche Projekte werden aus den Strukturfonds mitfinanziert? Und wie wird darüber entschieden, wer Fördermittel erhält? Die Vertretung der EU-Kommission in München gibt einer Gruppe von knapp 20 Journalist/innen die Möglichkeit, sich einen Tag lang intensiv mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Den Rahmen bietet eine Bustour zu EU-geförderten Projekten in der Metropolregion. Besucht werden dabei das Projekt "Arbeiten und Lernen in der Jugendwerkstatt" in Bayreuth, die Gesundheitsregion Hersbrucker Land und das 3-D-Visualisierungszentrum der Georg Simon Ohm Hochschule Nürnberg. Nähere Informationen und Anmeldungen bei Robert Sedlak, Tel.: 0221-888858-15, E-Mail: sedlak@pressto.de.

Donnerstag, 14. April

Luxemburg: Treffen der EU-Minister für Landwirtschaft und Fischerei (bis 15. April)

Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein mehrjähriger Plan zum Schutz der Lachse in der Ostsee. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite der Ratspräsidentschaft http://www.eu2011.hu/event/agriculture-and-fisheries-council-2 .

Budapest: Treffen der Justiz- und Innenminister der EU und der USA (bis 15. April) Auf der Agenda stehen Themen wie die Bekämpfung von Terrorismus, organisiertem Verbrechen und Internetkriminalität sowie Strategien der Migrationspolitik. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://www.eu2011.hu/event/eu-us-jha-ministerial-meeting der Ratspräsidentschaft.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Einsatz von Stevia als Süßungsmittel Die Mensch und Natur AG produziert und vertreibt Teesorten, die teilweise Bestandteile der südamerikanischen Stevia-Blätter als Süßungsmittel enthalten. Das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen untersagte dem Unternehmen das Inverkehrbringen der Stevia-Blätter enthaltenden Teesorten unter Berufung auf eine Entscheidung der EU-Kommission und drohte ein Zwangsgeld an. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof möchte vom EuGH wissen, ob die Entscheidung der Kommission auch gegenüber anderen Unternehmen verbindlich ist. Heute ergeht das Urteil. Nähere Informationen zu dem Fall finden Sie auf der Webseite des EuGH http://www.presseportal.de/go2/KW_15_4 .

Berlin: EU-Kommissar Almunia bei der Internationalen Wettbewerbskonferenz Die Internationale Konferenz für Wettbewerb wird alle zwei Jahre vom Bundeskartellamt veranstaltet und ist einer der profiliertesten Orte für Diskussionen zur Zukunft dieses Rechtsbereichs. Das diesjährige Fokusthema: Die rechtliche Verfolgung von Kartellen. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia wird zur Eröffnung der Konferenz eine Keynote Speech halten. Nähere Informationen auf der Webseite der Veranstaltung http://www.presseportal.de/go2/KW_15_5 .

Berlin: Catherine Ashton bei der NATO-Außenministerkonferenz Catherine Ashton, Vizepräsidentin der EU-Kommission und Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, wird zu dem Treffen anreisen. Nähere Informationen auf der Webseite http://www.eeas.europa.eu/index_de.htm des Auswärtigen Dienstes der EU.

Dresden: Konferenz zum demografischen Wandel in Europa Dabei werden unter Anderem positive Beispiele zur Umgestaltung von Regionen aus Sachsen und Brandenburg vorgestellt. Nähere Informationen und Anmeldung auf der Webseite http://www.presseportal.de/go2/KW_15_6 der Veranstalter des EU-geförderten DART-Projekts.

Washington: Treffen der G20-Finanzminister EU-Finanz- und Währungskommissar Olli Rehn wird dazu in die USA reisen. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite des Kommissars http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/rehn/index_en.htm#top.

Freitag, 15. April

Luxemburg: Veröffentlichung der Inflationszahlen für März durch Eurostat Das statistische Amt der Europäischen Union veröffentlicht die aktuellen Zahlen für die EU und die Eurozone. Nähere Informationen auf der Webseite http://www.presseportal.de/go2/KW_15_7 von Eurostat.

Hamburg: EU-Kommissar Potocnik beim Start des "Zuges der Ideen" Hamburg ist Umwelthauptstadt Europas 2011. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik wird bei einer Pressekonferenz das Projekt "Train of Ideas - Visions for Future Cities" gemeinsam mit weiteren Experten aus Politik und Wissenschaft vorstellen. Beginn der PK: 10.00 Uhr, Ort. InterCity Hotel Bahnhof Altona, Paul-Nevermann-Platz 17, 22765 Hamburg. Der "Zug der Ideen" wird um ca. 10.55 Uhr in Hamburg eintreffen und kann dort bis zum 21. April besucht werden. Als interaktive Ausstellung auf Schienen soll er Menschen in 18 europäischen Städten für den Umweltschutz begeistern. Die Ausstellung ist ganztags geöffnet und der Eintritt ist frei. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite http://umwelthauptstadt.hamburg.de/zug-der-ideen der Umwelthauptstadt Hamburg und bei Volker Dumann von der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Tel.: 040 428 40, E-Mail: volker.dumann@bsu.hamburg.de.

Sonntag, 17. April

Berlin: Workshop "Nordafrika - Europas neuer Nachbar" (bis 20.4.)

Politische Akteure, Wissenschaftlerinnen und Experten informieren über die Hintergründe aktueller Entwicklungen und die Zukunftsperspektiven. Ort: Europäische Akademie Berlin, Bismarckallee 46/48, D-14193 Berlin. Nähere Informationen und Anmeldung bei den Veranstaltern von der Europäischen Akademie Berlin und der Bundeszentrale für Politische Bildung hier http://fapo-gsi.de/attachments/EinladungsProgramm_110308.pdf .

Pressekontakt:

Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm

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