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Statistisches Bundesamt

10% der Bevölkerung auf soziale Mindestsicherung angewiesen

Wiesbaden (ots)

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis)
mitteilt, erhielten am Jahresende 2006 in Deutschland 8,3 Millionen 
Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. 
Damit waren 10,1% der in Deutschland lebenden Menschen auf 
existenzsichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Im 
Verlauf des Jahres 2006 sind für diese Leistungen Ausgaben in Höhe 
von insgesamt 45,6 Milliarden Euro entstanden.
Die Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme sind 
finanzielle Hilfen des Staates, die zur Sicherung des grundlegenden 
Lebensunterhalts dienen. Dazu zählen folgende Leistungen:
- Arbeitslosengeld II/Sozialgeld nach dem Zweiten Buch 
Sozialgesetzbuch (SGB II "Grundsicherung für Arbeitsuchende")
- Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach
dem SGB XII "Sozialhilfe"
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 
"Sozialhilfe"
- Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz
Im regionalen Vergleich zeigt sich, dass vor allem die Menschen in
den Stadtstaaten und den neuen Bundesländern 2006 verstärkt auf 
Leistungen der Mindestsicherung angewiesen waren. Mit der im 
Ländervergleich höchsten Bezugsquote von 20,1% erhielt jeder fünfte 
Berliner Bürger Leistungen zur Sicherung des grundlegenden 
Lebensunterhalts. Die niedrigsten Bezugsquoten waren in den südlichen
Bundesländern festzustellen. So erhielten am Jahresende 2006 in 
Bayern 5,3% und in Baden-Württemberg 5,7% der Einwohner/-innen 
Leistungen der Mindestsicherungssysteme.
Der mit Abstand größte Teil der Empfänger/-innen und damit auch 
der Ausgaben für Mindestsicherungsleistungen entfiel den Statistiken 
der Bundesagentur für Arbeit zufolge auf das Arbeitslosengeld II und 
das Sozialgeld (Hartz-IV). Arbeitslosengeld II erhalten erwerbsfähige
Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, die ihren 
Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können. Ihre im 
Haushalt lebenden nicht erwerbsfähigen Familienangehörigen (vor allem
Kinder) bekommen Sozialgeld. Insgesamt rund 7,3 Millionen Personen 
waren am Jahresende 2006 auf diese umgangssprachlich mit "Hartz-IV" 
bezeichneten Leistungen angewiesen. 5,3 Millionen oder 73% von ihnen 
waren erwerbsfähig und bezogen Arbeitslosengeld II. Weitere knapp 
zwei Millionen oder 27% waren nicht erwerbsfähig und erhielten 
Sozialgeld. Die Ausgaben für Leistungen, die unmittelbar für die 
Kosten des Lebensunterhalts gezahlt wurden, beliefen sich im Verlauf 
des Jahres 2006 zusammen auf rund 40,5 Milliarden Euro.
Daneben erhielten etwa 764 000 Personen am Jahresende 2006 
laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Rahmen der
Sozialhilfe nach dem SGB XII. Die Sozialhilfe bildet das soziale 
Auffangnetz für bedürftige ältere Menschen sowie für Personen, die 
aufgrund von Krankheit oder einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 
nicht mehr ins reguläre Erwerbsleben integriert werden können, sowie 
für deren im Haushalt lebende Kinder unter 15 Jahren. Die 
Bruttoausgaben für diese Leistungen betrugen insgesamt rund 3,7 
Milliarden Euro.
In Deutschland lebende Asylbewerber/-innen erhalten seit November 
1993 anstelle von Sozialhilfe sogenannte "Asylbewerberleistungen", um
ihren Lebensunterhalt zu sichern. Am Jahresende 2006 bekamen rund 194
000 Personen laufende Asylbewerberleistungen (Regelleistungen), die 
Bruttoausgaben im Laufe des Jahres 2006 lagen hierfür bei etwa 0,9 
Milliarden Euro.
Die Kriegsopferfürsorge ist eine Mindestsicherungsleistung, die 
neben Kriegsbeschädigten und deren Hinterbliebenen bei Bedürftigkeit 
zum Beispiel auch Soldaten, Zivildienstleistende, Opfer von 
Gewalttaten und Impfgeschädigte versorgt. Die Zahlen der 
Leistungsempfänger/-innen und der Ausgaben sind seit Mitte der 1990er
Jahre stark rückläufig. Am Jahresende 2006 erhielten rund 60 000 
Personen Kriegsopferfürsorge. Die Ausgaben beliefen sich im Laufe des
Jahres 2006 auf 0,5 Milliarden Euro.
Eine Tabelle enthält die Online-Fassung dieser Pressemitteilung 
unter www.destatis.de.
Diese und weitere Ergebnisse enthält die 
Gemeinschaftsveröffentlichung "Soziale Mindestsicherung in 
Deutschland 2006" der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, 
welche im Publikationsservice des Statistischen Bundesamtes unter 
www.destatis.de/publikationen, Stichwort: Mindestsicherung, zum 
kostenlosen Download bereit steht.
Weitere Auskünfte gibt:
Zweigstelle Bonn,
Tim Weber,
Telefon: (0611) 75-8140,
E-Mail:  sozialhilfe@destatis.de

Rückfragen an obigen Ansprechpartner oder an:

Statistisches Bundesamt
Pressestelle
Telefon: (0611) 75-3444
E-Mail: presse@destatis.de

Original-Content von: Statistisches Bundesamt, übermittelt durch news aktuell

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