SWR-Intendant zieht Bilanz des zweijährigen ARD-Vorsitzes
Berlin (ots)
Die Jahre 2009 und 2010 waren für die ARD geprägt von wichtigen medienpolitischen Kursbestimmungen: Was darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet - und was darf er nicht. Wie viel darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Gesellschaft kosten - und wo kann gespart werden. Was ist öffentlich-rechtliches Profil - und wie kann es gestärkt werden. Jede dieser Fragen war und ist für die ARD von essenzieller Bedeutung.
Für den scheidenden ARD-Vorsitzenden, SWR-Intendant Peter Boudgoust stand und steht die Akzeptanz der ARD, ihrer Programme und Angebote im Mittelpunkt: "Wir müssen weiterhin gesellschaftliche Debatten anstoßen, so wie wir das zum Beispiel mit dem Themenschwerpunkt zu Scientology gemacht haben. Fast neun Millionen Menschen haben den Film 'Bis nichts mehr bleibt' gesehen. Die anschließende Sendung 'hart aber fair' zum selben Thema hatte mit einem Marktanteil von 28 Prozent den höchsten ihrer Geschichte. Das ist eine öffentlich-rechtliche Leistung im besten Sinne."
Ob Wahlberichterstattung oder Themenwoche, ob Eurovision Song Contest oder Fußball-Weltmeisterschaft - in der ARD ist Vielfalt garantiert. Das gilt fürs Fernsehen, für den Hörfunk und das Internet. Im Fokus dabei immer der Auftrag zu informieren, zu bilden und zu unterhalten. Fast jede zweite Minute im Programm ist der Information gewidmet. Der Politikanteil in unseren Nachrichtensendungen ist mit durchschnittlich 50 Prozent doppelt so hoch wie bei der kommerziellen Konkurrenz. Die Radioprogramme der Landesrundfunkanstalten haben ihre Marktführerschaft nach den Erhebungen der Media-Analyse weiter ausgebaut. Täglich entscheiden sich 5, 5 Millionen Menschen für mindestens eines der öffentlich-rechtlichen Kultur- und Informationsprogramme. Über die Berichterstattung hinaus engagiert sich die ARD intensiv bei bundesweiten und regionalen Kulturereignissen. All dies spiegelt sich auch in den Internetangeboten der ARD, die eine verlässliche Orientierung sind in der Flut von Nachrichten und Informationen in der Welt des "World Wide Web".
Dass die ARD auch im Netz ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt, haben die Dreistufentests bestätigt. Den Vorgaben des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages folgend haben die Gremien die bestehenden Angebote überprüft und auch vor der deutschen Rechtsaufsicht hatten die Telemedienkonzepte Bestand. Peter Boudgoust: "Das ist ein bedeutender Erfolg und - wichtiger noch: Die Bestandsgarantie für unser zukünftiges Engagement im Internet, ohne die wir als ARD bald der Vergangenheit angehören würden."
Für die Sicherung der Finanzierungsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen mit dem Modell des neuen Rundfunkbeitrags eine wesentliche Voraussetzung geschaffen. Kommt die Reform, dann wäre dies "ein echter Fortschritt", so Boudgoust, der gleichzeitig betont: "Es wird der ARD nicht mehr Geld in die Kassen spülen. Aber es wird unsere Etatberechnungen für die nächsten Jahre auf besser abgesicherte Zahlen stellen und unsere Zukunft als wichtiger Dienstleister der Demokratie sichern." Mit 17,98 Euro im Monat liegt die Gebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland europaweit im Mittelfeld und bietet dabei das breiteste Programmspektrum. Für 41 Cent am Tag gibt es das Erste, die dritten Programme, KI.KA, Phoenix, 3sat, die Digitalsender, die unterschiedlichen Hörfunkprogramme und Internetangebote.
Angesichts sinkender Einnahmen aufgrund der demografischen Entwicklung und einer steigenden Zahl von Befreiungen aus sozialen Gründen ist die ARD inzwischen zu spürbaren Einsparungen gezwungen. Indem die Landesrundfunkanstalten stärker kooperieren, werden Kosten reduziert, gleichzeitig bleibt die regionale Identität und Eigenständigkeit der Sender erhalten. Der Hörfunk ist hier Vorreiter mit gemeinsamen Programmen wie "ARD Radiotatort", "ARD Radiofestival" oder "LateLine" sowie etwa der Umstrukturierung des Korrespondentennetzes. Bereits bestehende Kooperationen in Verwaltung und Technik wie zwischen NDR und Radio Bremen und SWR und SR sind beispielhaft und finden weitere Nachahmer, wie etwa das Beispiel von MDR und rbb zeigt. Ein interner Finanz- und Strukturausgleich war auch trotz angespannter finanzieller Gesamtsituation möglich und hat die Solidarität der Landesrundfunkanstalten untereinander deutlich gemacht. Peter Boudgoust: "Das haben viele der ARD nicht zugetraut. Aber es ist uns gelungen. So wie auch manche schmerzhafte Sparvorhaben als logische Konsequenz aus den sinkenden Gebühreneinnahmen." Konkrete Sparbeschlüsse mit jeweils 20 Millionen Euro weniger in den Jahren 2011 und 2012 betreffen Degeto und Sportrechte.
"Wir sind in der ARD auf dem richtigen Weg. Den müssen wir jetzt konsequent weiter gehen. Damit meine ich vor allem noch mehr Kooperationen, schnellere Entscheidungsstrukturen und eine weitere Profilschärfung. Das ist nicht nur in unserem Interesse, sondern vor allem im Interesse der Menschen, die uns finanzieren und für die wir Programme und Angebote machen", bilanziert Boudgoust.
Die entscheidenden Etappen und Ergebnisse der zweijährigen Vorsitzzeit hat der SWR in seinem Schlussbericht dargestellt. Er ist als pdf online abrufbar unter www.ARD.de/intern.
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