Alle Storys
Folgen
Keine Story von Der Tagesspiegel mehr verpassen.

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Rauchverbot in Kneipen wird Fall für das Bundesverfassungsgericht

Berlin (ots)

Niedersachsen und Baden-Württemberg werden sich
wohl in Karlsruhe für das Rauchverbot verantworten müssen. "Wir haben
mit unseren Landesverbänden einstimmig beschlossen, Rechtsmittel 
gegen diese Gesetze einzulegen", sagte die Hauptgeschäftsführerin des
Bundesverbandes des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes 
(Dehoga), Ingrid Hartges, dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am
Montag. "Wir unterstützen eine Verfassungsbeschwerde zweier 
betroffener Gastronomen in Niedersachsen und Baden-Württemberg", 
erklärte Hartges. Sie rechne damit, dass die Verfassungsbeschwerde in
zwei bis sechs Wochen in Karlsruhe eingereicht würde.
Niedersachsen und Baden-Württemberg waren die ersten Bundesländer, 
die ein generelles Rauchverbot unter anderem in Gaststätten, 
Restaurants und Diskotheken erlassen haben. Dort ist seit Anfang 
August das Rauchen nur noch in abgetrennten Räumen erlaubt. Dagegen 
laufen vor allem die Besitzer von kleinen Kneipen Sturm, weil sie 
Umsatzverluste haben. "Diese Betriebe fürchten um ihre Existenz", 
sagte Hartges. Es gehe bei der Beschwerde nur um die wirtschaftlich 
betroffenen Mitglieder. Das seien Besitzer von Einraumkneipen, Diskos
und Einrichtungen, wo Rauchen Konzeptbestandteil sei - zum Beispiel 
Zigarrenlounges.

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Der Tagesspiegel
Weitere Storys: Der Tagesspiegel
  • 16.09.2007 – 15:16

    Der Tagesspiegel: Kuhn fordert Distanzierung von der Bischofskonferenz

    Berlin (ots) - Der Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Fritz Kuhn, sagte dem Tagesspiegel zu den umstrittenen Äußerungen des Kölner Kardinals Joachim Meisner, der von "entarteter Kultur" gesprochen hatte: "Jetzt ist die deutsche Bischofskonferenz aufgefordert, sich klar von Kardinal Meisner zu distanzieren." Das Zitat ist bei Nennung der Quelle von ...

  • 16.09.2007 – 14:16

    Der Tagesspiegel: Bundesagentur für Arbeit erwartet 3,5 Millionen Arbeitslose im Herbst

    Berlin (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet damit, dass die Zahl der Arbeitslosen noch weiter deutlich sinkt. "Die aktuellen Zahlen liegen noch nicht vor, aber ich erwarte, dass man in diesem oder im nächsten Monat auf 3,5 Millionen kommen kann", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Weise wies jedoch darauf hin, dass ...