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Pflege: bpa begrüßt konkrete Pläne für Leistungsverbesserungen
Union will Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Pflegeeinrichtungen entlasten

Berlin (ots) - Die Union will die Leistungen der sozialen Pflegeversicherung ab 2015 um 3 % dynamisieren. Dies hat heute Jens Spahn, der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in Berlin angekündigt. Die Union hat auf einer Klausurtagung am Wochenende die im Koalitionsvertrag festgelegten Leistungsverbesserungen konkretisiert. Außer der Dynamisierung soll die Betreuung in der ambulanten und stationären Pflege gestärkt werden. Für die Betreuung in Pflegeheimen soll es künftig für 20 Heimbewohner eine zusätzliche Betreuungskraft geben - anstatt wie bisher für 24 Bewohner mit dementiellen Erkrankungen. Spahn kalkuliert dafür Mehrkosten von 500 Millionen Euro ein. Auch in der ambulanten Pflege werden für die Ausweitung der Betreuungsleistungen für Menschen mit Demenz bis zu 500 Millionen Euro veranschlagt.

Jens Spahn kalkuliert für eine dreiprozentige Dynamisierung Kosten in Höhe von 660 Millionen Euro ein. Für die Kurzzeit- und Verhinderungspflege soll es ein flexibleres Budget geben, um Angehörige zu entlasten; das kostet maximal 400 bis 500 Millionen Euro, so Jens Spahn.

"Das sind gute Nachrichten für alle Pflegebedürftigen, Pflegekräfte und Pflegeeinrichtungen", sagt Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa). "Die Leistungsverbesserungen sind notwendig und richtig. Der Handlungsdruck in der Pflege ist riesig. Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig. Deswegen begrüßen wir es ausdrücklich, dass die neue Bundesregierung bereits zum 1. Januar nächsten Jahres die Leistungsverbesserungen in Kraft setzen will."

Jens Spahn: "Wenn wir schon so viel mehr Geld in der Pflege einsetzen, dann muss es insbesondere auch bei denen, die im Alltag in der Pflege in den Familien und im Beruf tätig sind, spürbar sein. Das Ganze soll im Vorgriff auf den Pflegebedürftigkeitsbegriff gemacht werden."

"Die Pflegereform kommt offenbar mit großen Schritten. Das ist gut so. Die heute vorgestellten Konkretisierungen gehen in die richtige Richtung, um tatsächlich für Leistungsverbesserungen am Bett der Pflegebedürftigen zu sorgen", so Bernd Meurer.

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