Alle Storys
Folgen
Keine Story von 3M Deutschland GmbH mehr verpassen.

3M Deutschland GmbH

Presseinformation: 3M obsiegt in Gebrauchsmusterverletzungsklage gegen MA MicroGrind GmbH vor dem Landgericht Mannheim in Deutschland

Presseinformation: 3M obsiegt in Gebrauchsmusterverletzungsklage gegen MA MicroGrind GmbH vor dem Landgericht Mannheim in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass bestimmte Schleifscheiben des deutschen Unternehmens MA MicroGrind GmbH das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2016 004 274 von 3M verletzen.

Für Ihre Berichterstattung senden wir Ihnen die untenstehende Pressemitteilung.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Breuer

TEMA Technologie Marketing AG

Tel.: +49 241 88970-600E-Mail: breuer@tema.de

*****

3M obsiegt in Gebrauchsmusterverletzungsklage gegen MA MicroGrind GmbH vor dem Landgericht Mannheim in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass bestimmte Schleifscheiben des deutschen Unternehmens MA MicroGrind GmbH das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2016 004 274 von 3M verletzen. Das Gebrauchsmuster und das parallele europäische Patent EP 3 231 558 beziehen sich auf die 3M Precision Grinding & Finishing Technologie und schützen Grünkörper einer bestimmten Zusammensetzung.

Die gerichtliche Entscheidung umfasst eine Unterlassungsverfügung, die - sofern sie vollstreckt wird - MicroGrind verpflichtet, die Herstellung, den Verkauf und das Angebot zum Verkauf der das Gebrauchsmuster verletzenden Schleifscheiben von MicroGrind in Deutschland einzustellen. Das Urteil wurde am 5. März 2021 verkündet.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann von MicroGrind beim Oberlandesgericht Karlsruhe, Deutschland, angefochten werden. MicroGrind hat ein Löschungsverfahren gegen das 3M Gebrauchsmuster eingeleitet, das anhängig ist. Das parallele Europäische Patent EP 3 231 558 wurde erteilt, obwohl hiergegen während des Prüfungsverfahrens Einwendungen Dritter erhoben worden waren. Nach Erteilung des Patents wurde kein Einspruch eingelegt.

3M bietet ein umfassendes Sortiment an Präzisionsschleifmitteln zum Schleifen und Finishing in der Automobil-, Luft- und Raumfahrt-, Schneidwerkzeug- und Lagerindustrie. Erfahren Sie mehr über die 3M Präzisionsschleif- und Finishing-Technologie unter 3M.com/precisiongrinding.

3M ist bestrebt, sein geistiges Eigentum und seine Investitionen in die 3M Schleifmitteltechnologie zu schützen.

Weitere Informationen unter 3M.com/precisiongrinding.

ST. PAUL, Minnesota, den 03. Mai 2021

Zeichen mit Leerzeichen: 1.646

Über 3M

Der Multitechnologiekonzern 3M wurde 1902 in Minnesota, USA, gegründet und zählt heute zu den innovativsten Unternehmen weltweit. 3M ist mit 96.000 Mitarbeitern in über 190 Ländern vertreten und erzielte 2019 einen Umsatz von 32 Mrd. US-Dollar. Grundlage für seine Innovationskraft ist die vielfältige Nutzung von 51 eigenen Technologieplattformen. Heute umfasst das Portfolio mehr als 55.000 verschiedene Produkte für fast jeden Lebensbereich. 3M hält über 25.000 Patente und macht rund ein Drittel seines Umsatzes mit Produkten, die seit weniger als fünf Jahren auf dem Markt sind.

Presse-Kontakt 3M

Tim Post, Tel.: +49 651 733-9789

3M Deutschland GmbH

Carl-Schurz-Str. 1

41453 Neuss

+49 2131 14-0

Kunden-Kontakt 3M

Friedrich Saemann, E-Mail: fsaemann@mmm.com

Deutschland

www.3M.de

www.3M.de/presse

https://twitter.com/3MDeutschland

https://www.facebook.com/3MDeutschland

Österreich

www.3M.com/at

https://www.3maustria.at/3M/de_AT/pressroom-alp/

https://twitter.com/3MAustria

https://www.facebook.com/3MAustria

Schweiz

www.3M.com/ch

https://www.3mschweiz.ch/3M/de_CH/pressroom-alp/

https://twitter.com/3MSchweiz

https://www.facebook.com/3MSchweiz

3M Deutschland GmbH
Sitz: 41453 Neuss; Handelsregister: B 1878 Amtsgericht Neuss
Geschäftsführer: Heinrich Brands, Dirk Lange, Oliver Leick
Vorsitzender der Geschäftsführung: Dirk Lange; Vorsitzender des Aufsichtsrates: Günter Gressler  
Weiteres Material zum Download

Dokument:  3M Presse 3M vs. Microgrind_05-21.docx