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24.05.2019 – 11:33

Demokratie in Europa

"1 Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!"

Großdemo in Leipzig mit den Spitzenkandidaten Daniela Platsch und Srecko Horvat, die hinter Yanis Varoufakis auf Listenplatz zwei und drei für Demokratie in Europa - DiEM25 kandidieren

Demokratie in Europa - DiEM25 verpflichtet sich der Förderung eines positiven Verständnisses von Vielfalt. Wir werden alle Formen der Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, ethnischer Herkunft oder Religion bekämpfen.

Wir wollen rassistische Gewalt, Belästigung und Diskriminierung in allen Bereichen der Gesellschaft beseitigen. Wir fordern eine radikale Ausweitung der Investitionen in die EU-Gleichbehandlungsstelle, um unrechtmäßiges Profiling bei der Strafverfolgung in den Mitgliedstaaten zu untersuchen und zu unterbinden. Wir schlagen vor, Prüfverfahren für öffentliche Stellen einzuleiten, damit öffentliche Güter, Dienstleistungen und Sozialwohnungen gerecht verteilt werden, um Integration zu fördern.

Wir unterstützen Integrationsmaßnahmen, die historisch benachteiligten Gruppen den Zugang zu Bildung, Sprachbildung und Ausbildungsmöglichkeiten erleichtern. Zusätzlich sollten auf allen Ebenen der öffentlichen Bildung in Europa Lernmodule zum Thema Diskriminierung eingebunden werden, um diese in der Gesellschaft zu reduzieren.

Schließlich werden wir dafür sorgen, dass die ethnischen und indigenen Minderheitenrechte EU-weit harmonisiert und geschützt werden. Zusätzlich fordern wir, dass sämtliche Antidiskriminierungsvorschriften und -standards in allen EU-Mitgliedstaaten streng und einheitlich eingehalten werden. Um Fortschritte verfolgen und bewerten zu können, schlagen wir eine systematische Datenerhebung in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen und in Absprache mit Vertreter*innen von Minderheitengruppen vor.

Dies sind nur erste Schritte. Demokratie in Europa - DiEM25 setzt sich dafür ein, einen neuen Dialog auf europäischer Ebene zu eröffnen. Auf diese Weise wollen wir sicherstellen, dass alle Minderheiten ein Mitspracherecht haben und ihre Anliegen gehört werden. Außerdem muss die EU ihrer Verpflichtung zur Aufarbeitung ihrer historischen Verbrechen nachkommen.

Interviews mit den Kandidierenden Daniela Platsch und Srecko Horvat sind nach der Demo am DiEM25-Stand möglich.

Wann: Sonntag, 19. Mai 2019, 15 Uhr

Wo: Leipzig, Wilhelm-Leuschner-Platz

Wer: Daniela Platsch, Srecko Horvat

Kontakt vor Ort: Mahra Özdogan +49 176 72903717

Demokratie in Europa - DiEM25
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