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29.04.2019 – 08:01

The Asian Vision Institute

Asian Vision Institute (AVI) zur Lage der Menschenrechte in Kambodscha: Menschenwürde und Respekt für den Rechtsstaat auf dem Prüfstand

Phnom Penh, Kambodscha (ots/PRNewswire)

"Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte sind zwei Seiten desselben Prinzips: die Freiheit, in Würde zu leben" (UN). Mit Würde und mit Respekt für den Rechtsstaat bittet das AVI darum zu beachten, wie sich Kambodscha hinsichtlich der Menschenrechte ständig weiterentwickelt.

Im Jahr 1991 setzte der Vertrag von Paris jahrzehntelangen Konflikten ein Ende und führte den Begriff des "negativen Friedens" ein - das Fehlen bewaffneter Auseinandersetzungen. Im Jahre 1998 stellte sich im Rahmen der "Win/Win"-Politik von Premierminister Hun Sen ein umfassender und dauerhafter Frieden ein. Seitdem bemüht sich Kambodscha, zukunftsorientiert zu bleiben, die staatlichen Institutionen und den sozialen Zusammenhalt aufzubauen und Alternativen zu Gewalt auf Basis der Kultur des Dialogs und der nationalen Aussöhnung zu übernehmen. Kampagnen zur Verringerung der Anzahl von Landminen und Waffen sowie Programme zur Konfliktlösung sind hervorragende Beispiele für diese Bemühungen. Neben seiner Funktion als ein Gründer des ASEAN Regional Mine Action Centre beteiligt sich Kambodscha aktiv an Maßnahmen der Vereinten Nationen (UN) zur Friedenserhaltung und Minenräumung. Bereits 6.000 kambodschanische Friedenswächter sind in vielen Teilen der Welt zum Einsatz gekommen.

Dieses Jahr markiert das 40-jährige Jubiläum der Befreiung Kambodschas von dem brutalen völkermordenden Regime der Roten Khmer. Diese stellte sich als Folge mehrerer Jahren gewagter Politik ausländischer Mächte ein. Die einst als Helden gefeierten Truppen wurden über Nacht zu Feinden, wonach sich eine traumatisierte Nation nach Frieden und Stabilität sehnte. 1979 verschrieb sich die Regierung mit einer unerschütterlichen Resolution dem Schutz der Bürger ihres Landes gegen bewaffnete Auseinandersetzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Aus diesem Grund hat der Respekt für dieses grundlegendste der Menschenrechte nach wie vor oberste Priorität für Kambodscha. Unsere Nation ist Vertragspartner bei acht fundamentalen Menschenrechtsabkommen der UN und das einzige Land in Asien, das eine Außenstelle der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte unterhält. Fast 80 Prozent der Empfehlungen der "Universal Periodic Review" zu Menschenrechtsbilanzen wurden dem jüngsten Überprüfungszyklus zufolge von Kambodscha akzeptiert. Der kambodschanische Menschenrechtsausschuss hat diese Empfehlungen bei relevanten Ministerien und Institutionen verbreitet und für den nächsten Überprüfungszyklus einen Bericht zur Umsetzung erstellt.

In Bezug auf Arbeits- und Gewerkschaftsrechte sowie die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sind beispielsweise die kambodschanischen Textilarbeiter über mehr als 2.500 Gewerkschaften in etwa 1.000 Fabriken gut vertreten. Ein nationaler Ausschuss zur Überprüfung der Einhaltung internationaler Arbeitsübereinkommen und das Ministerium für Arbeit haben sich mit Interessenvertretern zur Verbesserung der Rechte von Gewerkschaften ins Einvernehmen gesetzt. Mehr als 80 Prozent der Exporte Kambodschas stammen aus den Textil-, Bekleidungs- und Schuhindustrien, in denen sich die Löhne seit 2013 mehr als verdoppelt haben. Diese Löhne werden nicht besteuert, ebenso wie die nicht lohngebundenen Zulagen und Nebenleistungen. Arbeitgeber zahlen Beiträge zur nationalen Sozialversicherung, die Mutterschaftsurlaub, Arbeitsplatzunfallversicherung und Gesundheitsfürsorge bietet. Für Arbeitnehmer im Bekleidungssektor wird noch in diesem Jahr eine Rente eingeführt, und ein ähnliches Programm wird auch in andere Sektoren ausgeweitet.

In Bezug auf die Pressefreiheit haben Kambodschaner Zugang zu 439 Zeitungen, 194 Zeitschriften, 20 Rundschreiben, 171 Nachrichten-Websites, 48 Online-TV-Kanäle, 40 Presseverbände, 21 ausländische Nachrichtenagenturen, 83 Radiosender, 137 Provinzradiosender, 19 analoge Fernsehkanäle, 8 digitale Fernsehkanäle und 210 Provinz-Kabel-Fernsehkanäle. Auch über eine Vielzahl sozialer Medien genießen Kambodschaner die Meinungsfreiheit.

In Bezug auf Nichtregierungsorganisationen (NGOs) beherbergt Kambodscha weltweit pro Kopf mitunter die meisten Hilfsorganisationen. Mehr als 5.000 NGOs sind im Land tätig und bieten in Übereinstimmung mit anwendbaren Vorschriften und Normen Projekte zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung und zum Umweltschutz. Diese Nichtregierungsorganisationen arbeiten und üben ihre Rechte frei aus und spielen damit eine ergänzende Rolle bei der nationalen sozio-ökonomischen Entwicklung sowie den Themen Anpassung an den Klimawandel und Umweltmanagement.

Kambodscha ist das Zuhause der größten Bevölkerung von Jugendlichen und Heranwachsenden in Südostasien, die auch als "Bambussprösslinge" bezeichnet werden. "Jugend für den Frieden" und die "Allianz für Konflikttransformation" sind Beispiele für Initiativen, die einer neuen Generation helfen sollen, voranzukommen.

Die nationalen Wahlen im Juli 2018 wurden frei, fair, friedlich und transparent abgehalten. Zwanzig politische Parteien hatten sich um die Gunst der Wähler bemüht. Trotz eines Boykottaufrufs brachte eine deutliche Mehrheit der registrierten Wähler ihren Willen zum Ausdruck, dass diese Nation konsequent auf einem Weg des Friedens, der Stabilität und des Fortschritts bleiben sollte. Wie in jeder Demokratie richtet sich die Strafverfolgung gegen Menschen, die gegen Gesetze verstoßen, und sie können sich im Einklang mit den in der Verfassung garantierten Rechten dagegen verteidigen.

Die private Verwaltung von Grund und Boden erholt sich allmählich. Politische und rechtliche Rahmenbedingungen werden in Übereinstimmung mit individuellen Rechten und Richtlinien zur Landnutzung präzisiert. Es werden Anstrengungen unternommen, um illegale Landbesetzung von denjenigen einzudämmen, die versuchen, Vorschriften für ihren eigenen Nutzen zu pervertieren. Schwebende Streitigkeiten werden überprüft und behandelt. Landesweit werden Registrierungsverfahren bis 2021 abgeschlossen sein. Es gibt Konzessionsverfahren, um der ärmeren Bevölkerung Flächen für Wohnsiedlungen und/oder zur Bewirtschaftung im Familienkreis zuzuweisen. Kommunale Landregistrierungsprogramme für indigene Gemeinschaften und Projekte für bezahlbare Unterkünfte sind im Gange.

Dies ist aber nur eine Auswahl der Maßnahmen, die von der Königlichen Regierung Kambodschas zur Förderung und zur Verbesserung der Menschenrechte in ihrem Land eingerichtet wurden. Diese Erfolge beruhen auf dem gegenseitigem Respekt für Behörden, nationale Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit. Wir sind fest davon überzeugt, dass ein konzertiertes konstruktives Engagement unter den Interessenvertretern und der Regierung die am meisten praktikable Option darstellt, eine Grundlage für Frieden, Harmonie, Demokratie und Wohlstand zu festigen und zu erhalten.

Das Asian Vision Institute (AVI) https://www.asianvision.org/ ist eine unabhängige Denkfabrik mit Sitz in Kambodscha.

Pressekontakt:

Dr. Chheng Kimlong, Tel.: +855 61211800,
E-Mail:kimlongchheng@asianvision.org

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