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05.09.2006 – 10:33

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Ramelow hat persönliche Bedenken gegen Anti- Terror-Datei "Was erlauben Strunz" am 04.09.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 10.09.06, 10:05 Uhr.

    Berlin (ots)

Linksfraktionsvize Bodo Ramelow hat aus ganz persönlichen Gründen Bedenken gegen die beschlossene Anti-Terror- Datei. Ramelow betonte am Montagabend in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz": "Nicht nur der Verfassungsschutz hat mich mit dubiosen Sachen erfasst", sondern auch der "Militärische Abschirmdienst wegen einer Rede auf einem Parteitag." Diese Dateien seien rechtsstaatlich nicht sicher. Betroffene könnten sich dagegen nicht wehren. "Mir ist nicht ganz klar, wenn immer mehr Daten erfasst werden, wie die benutzt werden", sagte Ramelow.

    Der Verfassungsschutz hatte im Mai eingeräumt, Daten über Ramelow gesammelt zu haben. Nach Angaben des Linkspartei-Politikers habe sich der Militärische Abschirmdienst für die Überwachung bei ihm entschuldigt.

    (Linksfraktionsvize Bodo Ramelow am Montagabend in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz".)

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