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SPD-Wirtschaftsexperte Wend: Mehrwertsteuer- erhöhung kein "Glanzlicht" der SPD "Studio Friedman" am 15.06.06, um 23:30 Uhr auf N24

    Berlin (ots) - Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend räumt Ungereimtheiten seiner Partei bei der Erhöhung der Mehrwertsteuer ein.

    "Die Wahrheit ist natürlich, was wir nach der Wahl jetzt tun, hat nichts mit dem an der Stelle zu tun, was wir vor der Wahl versprochen haben", sagte Wend am Donnerstagabend in der N24-Sendung "Studio Friedman" und fügte hinzu: "Das war schlichtweg nicht in Ordnung". Die SPD habe mit der Steuererhöhung um drei Prozentpunkte kein "Glanzlicht" gesetzt.

    Bei dem einen Punkt der Mehrwertsteuererhöhung, der der Senkung der Lohnnebenkosten dienen soll, könne man nicht von Unredlichkeit reden. Bei den zwei Punkten für die Haushaltskonsolidierung gelte aber: "Es passt nicht mit dem zusammen, was wir vorher gesagt haben." Die Notwendigkeit, den Haushalt in Ordnung zu bringen, habe aber "am Ende Priorität bekommen". Nach einem "Abwägungsprozess" habe er daher der Steuererhöhung zugestimmt.

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