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Bosbach hält zusätzliche Mittel zur Bekämpfung des Extremismus für denkbar "Was erlauben Strunz" am 24.04.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 30.04.06, 10:05 Uhr.

    Berlin (ots) - Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) hält
zusätzliche Mittel zur Bekämpfung des Extremismus in Deutschland für
möglich. "Wenn wir mehr brauchen, dann werden wir auch mehr zur
Verfügung stellen müssen", sagte Bosbach am Montag in der N24-
Sendung "Was erlauben Strunz". Die Bundesregierung überprüfe derzeit
alle  Programme,        die    es  gibt, und  wolle nicht      nur    gegen
den Rechtsextremismus vorgehen. "Wir wollen wissen, ist das Geld
sinnvoll angelegt?", sagte Bosbach.

    "Wir werden uns auch fragen müssen, ob wir im Verfassungsschutz richtig ausgestattet sind, personell aber auch technisch", sagte der CDU- Innenexperte und forderte "regelmäßige Internet-Patrouillen". Im Netz gebe es eine fest etablierte rechtsextreme Szene. Bobach betonte: "Wir müssen uns mit dieser rechtsradikalen Subkultur, auch mit der Musikszene beschäftigen."

    Kritiker werfen der Bundesregierung vor, die Mittel für Projekte gegen Rechtsextremismus de facto zu kürzen, da die Koalition bei gleich bleibender Fördersumme die Förderinhalte um Linksextremismus und Islamismus erweitern wolle.

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