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23.01.2006 – 20:46

WELT

Ströbele wirft FDP und Linkspartei "Aktionismus" vor "Was erlauben Strunz" am 23.01.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 29.01.06, 10:05 Uhr.

    Berlin (ots)

Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele hat
FDP und Linkspartei in der BND-Irak-Affäre scharf attackiert. Der
gemeinsame Vorstoß      beider    Parteien  für  einen  
Untersuchungsausschuss            sei "Aktionismus" und setze die
Aufklärung der Affäre "leichtfertig aufs Spiel", sagte Ströbele am
Montagabend in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz". "In einer so
gravierenden Angelegenheit sollte man nicht spielen, sondern sich auf
die Fakten konzentrieren." Ströbele warnte, es bestehe die Gefahr,
dass "wir dann die Aufklärung nicht bekommen". Der Grünen- Politiker
fügte hinzu: "Ich kann nicht verstehen, warum sich Herr Westerwelle
zu so etwas hinreißen lässt".

    Es      gebe    die    "einmalige  Zusage",  aus      dem        
Parlamentarischen Kontrollgremium heraus einen Bericht zu erstellen.
"Das hat es bis jetzt noch      nicht    gegeben",      betonte  Ströbele,
der      weiterhin    einen Untersuchungsausschuss will. Darüber könne
man aber erst entscheiden, wenn      der  Bericht  der    
Bundesregierung  vorliegt,    um    dann    einen Untersuchungsauftrag
zu formulieren.

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