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Ströbele auf N24: Union hat uns Hartz IV "aufgezwungen" Grünen-Politiker glaubt an gemeinsame Perspektive mit der Linkspartei
Hans-Christian Ströbele im N24-Interview am 15.09.05

    Berlin (ots) - Der Berliner Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Grüne) sieht die Arbeitsmarktreform Harzt IV der Bundesregierung als das größte Handicap in seinem Wahlkampf. Das sagte Ströbele im Nachrichtensender N24. Die Leute wollten von ihm wissen, "wird sich da was ändern, kann man da was ändern, und wer hat ihnen das eigentlich eingebrockt". Ströbele: "Und da habe ich immer das Problem, ihnen klarzumachen, dass das nicht alleine Rot-Grün gewesen ist, sondern dass die Union dieses Gesetz uns geradezu aufgezwungen hat in Teilen, in besonders harten Teilen, und dass wir das jetzt korrigieren wollen."

    Ströbele plädiert für den Fall eines erneuten Wählerauftrages für die Erhebung einer Vermögenssteuer. Das sei besser als jetzt "neue, zusätzliche soziale Härten in unbegrenzter Form" einzuführen. Zu den Spekulationen um mögliche Koalitionspartner für Rot-Grün sagt Ströbele in N24: "Ich denke, das wird nach den Inhalten entschieden. Das glaubt zwar keiner. Aber ich werde darauf dringen." Gerade im Bereich der sozialen Gerechtigkeit erkenne er "eine ganze Reihe von Übereinstimmungen" mit der Linkspartei. Ströbele: "Warum soll es da nicht eine Perspektive geben? Das kann ich mir gut vorstellen."

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