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Rudolf Scharping empfindet Kritik an seiner Person als "Angriff auf die Politik des Bundeskanzlers"
Bundeswehr-Einsatz im Irak als "unverantwortliche Spekulation" bezeichnet

    Berlin (ots) - Keine Gedanken über die Zeit nach der
Bundestagswahl macht sich Verteidigungsminister Rudolf Scharping.
"Warum auch?!", antwortete er auf eine entsprechende Frage von N24
Latetalker Thomas Koschwitz. Der hat den SPD-Politiker heute Abend um
18.30 Uhr in seiner Sendung zu Gast. In dem Gespräch geht es um die
Kritik an dem Minister, dessen Entlassung aus dem Amt die FDP
beantragt hat.
    
    Anlass für diesen Antrag war der Vorwurf, Scharping habe im
Zusammenhang mit einem geplanten Kauf von Militärflugzeugen geltendes
Recht gebrochen. Man habe die Beschlüsse des Bundestages und des
Haushaltsausschusses "wortgleich und auch im Sinne umgesetzt",
betonte Scharping in dem N24 Talk. Der Deutsche Bundestag habe "die
Beschaffung der 73 Flugzeuge beschlossen".
    
    Die Kritik, auch aus den eigenen Reihen und denen des
Koalitionspartners, empfindet Scharping "weniger als Angriff auf
mich". Es sei vielmehr "ein Angriff auf die Politik der
Bundesregierung und des Bundeskanzlers". Scharping sagte, er wolle
"nicht bestreiten, dass ich auch Fehler mache", doch solle man diese
nicht einseitig suchen.
    
    Für sein schlechtes Wahlergebnis als stellvertretender SPD-Chef
beim Nürnberger Parteitag machte Scharping die internationale
politische Lage verantwortlich. Zu dieser Zeit sei es um die
Entscheidungen über die Beteiligung Deutschlands in der Bekämpfung
des Terrors gegangen ("das hat den Kanzler zur Vertrauensfrage im
Deutschen Bundestag geführt"). Scharping räumte ein, "ein bisschen
virulenter" sei zu diesem Zeitpunkt allerdings auch das
"Zusammentreffen einer Entscheidung über Makedonien und die
Veröffentlichung sehr glücklicher und schöner privater Bilder"
gewesen. "Wer in solchen Zeiten nicht bereit ist, auch mal ein
schlechteres Ergebnis zu akzeptieren, der soll besser nicht
kandidieren. - Wer nix aushält, hält auch nichts durch."
    
    Spekulationen über einen Irak-Einsatz der Bundeswehr an der Seite
amerikanischer Streitkräfte bezeichnete der
Bundesverteidigungsminister als "eine unverantwortliche Spekulation".
Es gäbe weder politische Entscheidungen noch militärische Planungen.
Ob die Bundeswehr im Falle eines erforderlichen Militäreinsatzes zur
Verfügung stünde, wolle Scharping nicht diskutieren: "Ich bin nicht
Minister für Konjunktive und Spekulationen", sagte er im N24 Talk.
    
    Das Interview mit Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping
zeigt N24 heute im Latetalk "Koschwitz" um 18.30 Uhr und 21.30 Uhr.
    
    Den Talk mit Thomas Koschwitz zeigt N24 jeweils montags bis
donnerstags um 18.30 Uhr und 21.30 Uhr sowie am darauffolgenden Tag
um 01.20 Uhr und 6.30 Uhr. Diese und weitere Pressemitteilungen sind
online in der N24-Presselounge unter www.ProSiebenSat1.com in der
Rubrik "Medienzentrum" abrufbar.
    
ots Originaltext: N24
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