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AKAFÖ Akademisches Förderungswerk AöR

BAföG-Bedarfssätze vielleicht verfassungswidrig

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• AKAFÖ fordert grundlegende BAföG-Reform

• BAföG-Bedarfssätze entsprechen nicht den Anforderungen studentischer Lebensrealität

• 2020: 500 BAföG-Erstanträge weniger als 2019

Bochum, 01.Juni Das AKAFÖ fordert gemeinsam mit dem Verband der Studierendenwerke, Deutsches Studentenwerk (DSW), schon seit Jahren eine grundlegende BAföG-Reform. Rolf-Dieter Postlep, Präsident des DSW, erklärt: „Die BAföG-Novellierungen der vergangenen Jahre holen nicht auf, was man in der Vergangenheit versäumt hat. 2012 hatten wir 671.000 BAföG-geförderte Studierende; 2019 waren es noch 489.000. (...).“

Besonders im Hinblick auf die Lebenshaltungs- und Ausbildungskosten fehle es an zeitnahen Ermittlungen des studentischen Bedarfs. Rolf Dieter-Postlep fordert dazu: „Wir brauchen eine grundlegende, eine strukturelle BAföG-Reform (…). Das heißt: das BAföG an die Lebens- und Studienrealität anpassen, die Förderungshöchstdauer nicht mehr an die Regelstudienzeit koppeln, Altersgrenzen weg, Förderung in Richtung Vollzuschuss.“

Laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Donnerstag, dem 20. Mai 2021, ist der BAföG-Bedarfssatz möglicherweise verfassungswidrig und verstößt gegen das Teilhaberecht auf einen chancengleichen Zugang zu staatlichen Ausbildungsangeboten. Das Bundesverwaltungsgericht legt die Klage einer Studentin aus Osnabrück zur Prüfung beim Bundesverwaltungsgericht vor.

Die Studentin war im Wintersemester 2014/2015 an einer staatlichen Hochschule in Deutschland eingeschrieben. Sie klagte eine höhere BAföG-Leistung für den Zeitraum Oktober 2014 bis Februar 2015 ein.

Im Vergleich zum Vorjahr bearbeitete das AKAFÖ 2020 ca. 300 BAföG-Anträge mehr und verzeichnete einen Anstieg der Förderungssumme um fast 8 Millionen Euro. Rene Voss, stellvertretender Amtsleiter des BAföG Amtes, führt die Zahlen sowohl auf die pandemiebedingte Notlage der Studierenden, aber auch auf die Erhöhung der Bedarfssätze ab dem Wintersemester 2019/2020 zurück. Besonders besorgniserregend sei für ihn der starke Rückgang der Erstanträge. So sind 2020 im Vergleich zum Vorjahr 500 Erstanträge weniger beim AKAFÖ eingegangen.

Weitere Informationen zur Antragsstellung und Voraussetzungen der BAföG-Förderung finden Sie hier: www.akafoe.de/finanzieren.

Jonathan Ludwig

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