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30.01.2019 – 14:29

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag

Andreas Kalbitz: "SPD-Frau Zeh hat Brandenburger beleidigt und ist ungeeignet als Verfassungsrichterin"

Potsdam (ots)

Die Schriftstellerin Zeh ist nun offiziell ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Brandenburg, nachdem sie im Landtag in Potsdam ernannt und vereidigt worden ist. Vor kurzem äußerte sich die von der SPD nominierte Juli Zeh verächtlich über Brandenburger Landbewohner, indem sie diese in einem Interview mit der Basler Zeitung als "rückständig" diskriminierte. Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt:

"Mit der ehrenamtlichen SPD-Verfassungsrichterin Zeh scheinen sich die Vorurteile über Besserwessis hier zu bestätigen. Oder ist das nur die mittlerweile übliche allgemeine Abgehobenheit der Spezialdemokraten, die so weit weg sind von den ganz normalen Menschen wie von Wahlsiegen? Aber für die Woidke-SPD ist so ein Verhalten typisch, ebenso typisch, dass die SPD hier in Brandenburg so jemanden für so ein Amt nominiert.

Wenn Zeh sich entrüstet, es gebe ein paar Jahrzehnte Rückstand 'in der Entwicklung bestimmter Werte', dann meint sie sicherlich nicht die Jahrzehnte, die das Land unter der SPD verloren hat. Jahrzehnte Rückstand gibt es in Brandenburg wirklich - aber das sind verlorene SPD-Jahre bei der Armutsbekämpfung, bei der Bildungsmisere, bei der unterbesetzten Justiz und Polizei etc. Auf dem Land ist die SPD verantwortlich für die jahrzehntelange systematische Vernachlässigung der Infrastruktur und in der Lausitz für den bis heute nicht eingeleiteten Strukturwandel.

Die Menschen in Brandenburg so zu verachten, wie es Zeh in einer seltenen Deutlichkeit vorgeführt hat, zeigt, dass der SPD-Vorschlag im Fall der Verfassungsrichterin Zeh sich jetzt schon einmal wieder als ein völliger personeller Fehlgriff der SPD erweist."

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