Das könnte Sie auch interessieren:

"Die Geissens" werden in den Adelsstand gehoben

München (ots) - "Die Geissens" zwischen Obertauern und Paris - Neue Doppelfolge über Deutschlands wohl ...

Sensationssieg! Jimi Blue Ochsenknecht und Max Hopp gewinnen die "Promi-Darts-WM 2019" gegen Weltmeister van Gerwen und Rafael van der Vaart

Unterföhring (ots) - Spektakuläres Länderduell bei der "Promi-Darts-WM 2019" auf ProSieben! Am Ende eines ...

Hypebeasts 2018: Was ist noch heiß, was verbrannt? - Neue Ausgabe von treibstoff: Das Magazin von news aktuell

Hamburg (ots) - Die neue Ausgabe von treibstoff ist erschienen (4/18). Im Magazin der dpa-Tochter news ...

17.09.2018 – 17:29

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag

AfD-Fraktionen: Freiberger Erklärung verabschiedet

  • Bild-Infos
  • Download

Potsdam (ots)

Im Rahmen des Interfraktionellen Treffens der Fraktionsvorstände aus Landtags- und Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland, das am 16. und 17. September 2018 im sächsischen Freiberg stattfand, ist am Nachmittag die "Freiberger Erklärung" verabschiedet worden, die wir zu Ihrer Information übermitteln:

GEMEINSAME RESOLUTION der AfD-Fraktionen

   - "Freiberger Erklärung" - 

Aus Verantwortung für die Entwicklung unserer Partei und unseres Landes erklären wir, die Versammlung der Fraktionsvorstände der AfD-Fraktionen des Deutschen Bundestages und der Länder hiermit gemeinsam:

1. Die AfD ist eine bürgerlich-konservative Partei. Ihre Mitglieder, Funktionsträger und Abgeordneten sind freiheitlich-patriotische Bürger, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

2. Extremismus aller Art lehnen wir entschieden ab und begegnen diesem mit allen rechtsstaatlich zulässigen Mitteln. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes weisen wir entschieden zurück. Insbesondere die aktuellen Versuche, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus politischen Gründen aus dem Amt zu drängen, betrachten wir mit großer Sorge. Die AfD-Fraktionen sehen sich als parlamentarische Barriere gegen alle Versuche, den Verfassungsschutz als Machtinstrument der Altparteien gegen missliebige Konkurrenz zu missbrauchen.

3. Bei der Debatte um die Bewertung von Demonstrationen darf nicht vergessen werden, dass diese eine Reaktion auf die Politik der Altparteien sind. Die Merkel`sche Grenzöffnung spaltet die Gesellschaft. Wir verteidigen das Grundrecht aller Deutschen, friedlich und ohne Waffen zu demonstrieren.

4. Wir verstehen die AfD als demokratisch legitimierte Partei und als Verteidigerin der Demokratie und des Rechtsstaats. Wir wollen durch Einflussnahme in den Parlamenten und durch wirksame Volksentscheide auf allen Ebenen politische Fehlentwicklungen korrigieren.

   Für die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg 
   Andreas Kalbitz, Fraktionsvorsitzender 

Freiberg/Potsdam, den 17. September 2018

Pressekontakt:

Detlev Frye
Telefon (0331) 966-1880
E-Mail: presse@afd-fraktion.brandenburg.de

Zur Nachrichtenzentrale der AfD-Fraktion Brandenburg:
https://www.presseportal.de/nr/130777

Soziale Medien:

Bei Facebook: http://facebook.com/afdfraktion
Im Netz: http://www.afd-fraktion-brandenburg.de
Bei Twitter: https://twitter.com/AfD_FraktionBB
Bei Instagram: https://www.instagram.com/afdfraktionbb/

Original-Content von: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung