Das könnte Sie auch interessieren:

Alle hin, Party drin! / Zum sechsten Mal versorgt real wieder die Besucher der beiden Musik-Festivals Sputnik Spring Break und SonneMondSterne

Düsseldorf (ots) - Sonne, Grillen und Zelten im Freien und dazu Musik von Stars wie David Guetta, Sven Väth ...

90. Deutsches Spring-Derby live im ZDF / Übertragung aus Hamburg-Klein Flottbek

Mainz (ots) - Reiten, Rudern, Kanu stehen am Sonntag, 2. Juni 2019, ab 15.30 Uhr live und in Zusammenfassungen ...

Summer Class 2019: news aktuell Academy startet praxisnahes zweitägiges Weiterbildungsformat

Hamburg (ots) - Am 9. und 10. Juli findet die erste "Summer Class" der news aktuell Academy statt. An ...

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag

27.06.2018 – 14:11

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag

Bei Woidke und Co. gibt es Toleranz nur für Rot-Rot-Grün-Schwarz und nicht für andersdenkende Demokraten

Bei Woidke und Co. gibt es Toleranz nur für Rot-Rot-Grün-Schwarz und nicht für andersdenkende Demokraten
  • Bild-Infos
  • Download

Potsdam (ots)

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, erklärt anlässlich der Aktuellen Stunde "Stärkung der Zivilgesellschaft - als Garant für den Erhalt und die Sicherung der Demokratie im Land!" In Verbindung mit der Umsetzung des Handlungskonzeptes "Tolerantes Brandenburg" der Landesregierung:

"Wenn SPD-Woidke Andersdenkende diffamiert und vom "Gift in der Gesellschaft" spricht, "das sich schleichend ausbreitet", und mit hohlem Pathos für ein "demokratisches und menschenwürdiges Miteinander" plädiert, dann be- und verstärkt er die Ausgrenzung und Diffamierung von Menschen durch Landesregierung und Altparteien, von Menschen, die ihre Brandenburger Heimat friedlich und demokratisch gegen die Massen- und Messereinwanderung verteidigen. Als Ministerpräsident verletzt Woidke seine Neutralitätspflicht, indem er andersdenkende Demokraten verunglimpft, als SPD-Vertreter negiert er die Realität im Land, wenn er schwadroniert: "Bin stolz, was wir erreicht haben in Brandenburg, ich denke auch an Cottbus."

Die anhaltende Gewalt von sogenannten "Flüchtlingen" nicht nur in Cottbus wird toleriert und als "friedliches Zusammenleben" von Woidke beschönigt, während er gegen Demokraten wie friedliche Demonstranten und Zukunft Heimat mit seinem "Kampf gegen rechte Ideologien" hetzt und die Hetze auf die Spitze treibt, wenn er hier von der "menschenverachtenden Ideologie von Rechtspopulisten" spricht, die "im Zweifelsfall Gewalt ernten". Für linksextreme Angriffe auf AfD-Abgeordnete - ob zuhause oder bei Bürgerdialogen - scheint das Bündnis Tolerantes Brandenburg viel Toleranz zu haben. Wenn eine Regierungspartei wie die Linke gemeinsam mit Apologeten der RAF-Terroristen AfD-Bürgergespräche verhindern will, dann zeigt das nur, welches Toleranzverständnis - für Terroristen, gegen Demokraten - Woidke und die rot-rot-grün-schwarzen Altparteien meinen.

Was die aktuelle Stunde nochmals verdeutlicht hat: Je näher die Landtagswahl kommt, desto dünnhäutiger wird Woidke. Seine Angst, die heute schon sichtbar in Hysterie mündete, ist verständlich angesichts der Umfragen als Ergebnis seiner gescheiterten Politik, dennoch sollte er versuchen, wenigstens halbwegs souverän zu bleiben. Im Landtag als Noch-Ministerpräsident gegen die AfD zu hetzen und uns als Demokraten auszugrenzen, ist eines Parlaments unwürdig."

Pressekontakt:

Lion Edler

Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Tel.: 0171 - 5654618

Mail: presse@afd-fraktion-brandenburg.de

Original-Content von: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung