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08.08.2018 – 14:49

MDR Exklusiv-Meldung

MDR: Assad-Regime fordert Flüchtlinge zur Rückkehr auf Nahost-Expertin: Angebot der Versöhnung wenig glaubhaft

Leipzig (ots)

Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR freigegeben:

Die syrische Regierung unter Baschar al-Assad hat Flüchtlinge zur Heimkehr aufgefordert. Die langjährige Beraterin des syrischen Präsidenten Bouthaina Shaaban sagte dem MDR Nachrichtenmagazin "exakt": "Wir möchten unsere Männer und Frauen zurückholen." Rückkehrer seien wichtig für die Entwicklung Syriens: "Sie helfen uns, das Land wieder aufzubauen." Auch politisch Andersdenkende, die aus Angst vor dem System aus dem Land geflohen sind, seien nun laut Shaaban angehalten, nach Syrien zurückzukommen: "Die syrische Regierung hat diesen Landsleuten Versöhnung angeboten.", äußerte sie im MDR-Fernsehen.

Laut Nahost-Expertin Dr. Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik ist das Angebot der Versöhnung jedoch wenig glaubhaft: "Den wiederholten Aussagen von Vertretern des Assad-Regimes, dass man einen großen Teil der Flüchtlinge als Terroristen ansieht, stehen die Aussagen der Versöhnung konträr gegenüber." Es könne sein, dass Rückkehrer ermordet, gefoltert, eingesperrt oder zum Kriegsdienst eingezogen würden. Den Begriff der Versöhnung nutze Assad strategisch, um ein friedliches Signal nach außen zu senden: "Die internationale Gemeinschaft soll den Wiederaufbau Syriens ohne Konditionen unterstützen."

Auch das Auswärtige Amt sieht eine Rückkehr nach Syrien derzeit kritisch. Laut einem Sprecher müssten vorher bestimmte Bedingungen erfüllt sein. Das seien unter anderem Rechtssicherheit für die Rückkehrer, Schutz vor Willkür, die Frage einer Amnestie oder auch die Klärung von Fragen zu Eigentumsrechten. In Syrien gebe es nach wie vor ein Regime, das seine Macht mit Gewalt und Willkür sichere. "Vor diesem Hintergrund bestehen im Moment noch nicht die Bedingungen für eine großflächige freiwillige Rückkehr."

Syrien befindet sich im Bürgerkrieg, laut der UNO-Hilfsorganisation UNHCR sind seit 2011 über sechs Millionen Syrer ins Ausland geflohen. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen leben derzeit mehr als 60.000 Syrer - in ganz Deutschland sind es knapp 700.000.

Mehr dazu in "exakt", 08.08.2018 - 20.35 Uhr, im MDR-Fernsehen und unter www.mdr.de/investigativ.

Pressekontakt:

MDR, Chefin vom Dienst, Anja Riediger Tel.: (0341) 3 00 48 45,
E-Mail: Anja.Riediger@mdr.de

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