Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
Wie soll der Kommunale Klimapakt ausgestaltet werden?
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Die Kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz haben der Landesregierung einen Kommunalen Klimapakt vorgschlagen. Momentan werden die Inhalte miteinander besprochen.
PRESSEINFORMATION
„Kommunaler Klimapakt“ soll Klimaschutz in Kommunen fest verankern
Der diesjährige Jahreskongress der Energieagentur Rheinland-Pfalz stand ganz im Zeichen des „Kommunalen Klimapakts“, der, wie die designierte Klimaschutzministerin Katrin Eder sagte „derzeit mit den kommunalen Spitzenverbänden“ entwickelt wird. Eder weiter: „Das Erreichen der ambitionierten Klimaschutzziele geht nur, wenn alle Ebenen und alle Bereiche der Gesellschaft mit an einem Strang ziehen.“ Der Pakt soll zwischen den kommunalen Spitzenverbänden Rheinland-Pfalz, der Landesregierung, dem Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen und der Energieagentur Rheinland-Pfalz vereinbart werden. Er ist seit Mai auch im Koalitionsvertrag verankert, den SPD, Grüne und FDP unterzeichnet haben. Mit dem Kommunalen Klimapakt sollen Klimaschutz und Klimawandelanpassung als kommunale Querschnittaufgabe etablieren werden.
Kommunaler Klimapakt ist ein Verbund, in dem die Rollen klar definiert sein sollen
„Bereits im Frühjahr dieses Jahres sind die Kommunalen Spitzenverbände auf die Landesregierung mit dem Angebot zugegangen, uns die Hände für einen Kommunalen Klimapakt zu reichen, sagt Dr. Daniela Franke, geschäftsführende Direktorin des Landkreistages Rheinland-Pfalz. „Dafür brauchen wir aber die Unterstützung vom Land, um gemeinsam unsere Anstrengungen für den Klimaschutz so zu verstärken, dass wir dem Klimawandel wirksam begegnen können“, so Franke weiter. Für Dr. Karl-Heinz Frieden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz ist der Kommunale Klimapakt ein Verbund, in dem Rollen definiert sein müssen und klar herausgearbeitet werden muss, welcher Partner welche Leistungen zu erbringen hat. In diesem Pakt, so Frieden, würde die kommunale Familie gebündelt. Geplant ist beispielsweise, dass die freiwillig teilnehmenden Kommunen sich verpflichten, effektive und ressortübergreifende Strukturen zu schaffen, damit Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimawandelanpassung zeitnah umgesetzt werden können. Im Gegenzug soll die Landesregierung die teilnehmenden Kommunen im Rahmen entsprechender Landesprogramme finanziell und im Umsetzungsprozess unterstützen. „Wichtig ist mir dabei, dass die Kommunen an ihrem jeweiligen Entwicklungsstand im Themenfeld aufgenommen und die Unterstützungsleistungen passgenau zugeschnitten und angeboten werden. Damit kann eine hohe Beteiligungsquote der Kommunen auf allen Ebenen und eine effektive Umsetzung des Prozesses gewährleistet werden“, stellt Frieden klar.
Die Energieagentur Rheinland-Pfalz und das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen sollen Kommunen mit ihrer Fachkompetenz bei ihren Vorhaben beraten und begleiten und ihnen Instrumente wie beispielsweise ein kommunales Energiemanagement, eine Treibhausgasbilanzierung oder Leitfäden zur Verfügung stellen.
Inhalte des Kommunalen Klimapakts werden derzeit entwickelt
Um einen kontinuierlichen und ergebnisorientierten Austausch sicherzustellen und Chancen und Risiken rechtzeitig erkennen zu können, wurde auf Landesebene eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe soll die inhaltliche und strukturelle Ausrichtung des Kommunalen Klimapakts erarbeiten. Beispielsweise wird detailliert darüber gesprochen, wie die Energieagentur Rheinland-Pfalz oder das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen Kommunen konkret mit Angeboten unterstützen können. Auch die Finanzierung und der Abbau regulatorischer Hürden sowie die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen werden in der Arbeitsgruppe offen diskutiert.
Um ein optimales Ergebnis zu erzielen, sind in nächster Zeit weitere intensive fachliche Gespräch zur Ausgestaltung des Kommunalen Klimapakts geplant. „Wenn wir es schaffen, uns hier gemeinsam zu committen, wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, dann haben wir eine Chance, eine Umkehr zu bewirken und den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt zu erhalten“, so das Schlusswort von Daniela Franke.
Die Energieagentur Rheinland-Pfalz unterstützt als kompetenter Dienstleister Kommunen und ihre Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung von Aktivitäten zur Energiewende und zum Klimaschutz. Sie wurde 2012 als Einrichtung des Landes gegründet und informiert unabhängig, produkt- sowie anbieterneutral.
Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH Ansprechpartnerin: Dagmar Schneider / Leiterin Kommunikation & Pressesprecherin Tel.: 0631 - 34371-158, mobil 0151 - 65555013 dagmar.schneider@energieagentur.rlp.de Die Energieagentur Rheinland-Pfalz im Internet: www.energieagentur.rlp.de www.twitter.com/energie_rlp www.facebook.com/energie.rlp