Liquid Democracy Stiftung - Liquid Democracy Foundation

"AfD wird sich spalten", prognostiziert Liquid Democracy-Erfinder
Zusätzliche Bundestagsfraktion und Koalitionsverhandlungen wahrscheinlich

Nach der Analyse des Politikwissenschaftlers und europäischen Erfinders von Liquid Democracy[1], Christian Jacken, lässt sich in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) eine Spaltung zwischen den "nationalkonservativen" und "liberalkonservativen" Lagern nicht mehr vermeiden: "Auch wenn die heutige AfD jegliche Zusammenarbeit mit der von Angela Merkel geführten Union ablehnt, wird ein nicht unerheblicher Teil der heute gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten bereit sein bzw. gar eine ethische Pflicht darin sehen, wieder eine bürgerliche (schwarz-gelbe) Koalition zu ermöglichen bzw. zu tolerieren, und sei es nur, um aus deren Sicht Schlimmeres zu verhindern. Diese AfD-"Realos" würden dann vermutlich eine neue Bundestagsfraktion bzw. Partei bilden, oder sich z. B. den nicht zur Wahl angetretenen Liberal-Konservativen Reformern (LKR) anschliessen", so Jacken. Die LKR wurden 2015 vom ausgetretenen AfD-Gründer Bernd Lucke (MdEP) und treuen Mitstreitern gegründet; es bestehen auch Verbindungen zu den Freien Wählern (Bundesvereinigung).

Laut dem Recherchezentrum "correctiv"[2] hat es seitens des geschwächten Lagers der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry bereits im März 2017 Erwägungen gegeben, nach der Bundestagswahl "die AfD-Fraktionen im Bundestag und in den Landtagen zu verlassen und eine neue Partei zu gründen - eine Art bundesweite CSU". Laut Jacken werten viele in der AfD solche Spekulationen als eine Intrige politischer Gegner. "Eine Neuausrichtung von einem Teil der Mitglieder an Stelle des "Burgfriedens" muss für die AfD jedoch kein Schreckensszenario darstellen, würde doch eine weitere, unbelastetere Bundestagsfraktion den Druck auf Angela Merkel noch weiter erhöhen."

Schade findet es Jacken, dass 15 Jahre nach der Erfindung von Liquid Democracy die Wähler immer noch gezwungen seien, "politische Warenkörbe" zu kaufen: "Um es zu veranschaulichen: Da muss die vegetarische Single-Mutter neben Haferflocken immer auch Schnaps und Blutwurst mit nach Hause tragen (und bezahlen), und der Single-Rentner neben Hundefutter auch Damenbinden und Veggie-Burger. Kein Wunder, dass die Politikverdrossenheit zunimmt, wenn die Politik nicht mit der gesellschaftlich-technologischen Entwicklung mithält." Das 2003 auf dem Weltsozialforum bzw. 2004 auf dem European Social Forum[1] erstmalig einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellte Liquid Democracy sei nach wie vor das fortschrittlichste und skalierbarste Konzept für größtmögliche Bürgerbeteiligung und bessere Entscheidungsfindung. Jacken möchte nach seiner geplanten Rückkehr aus dem brasilianischen "Exil" mit der Liquid Democracy Stiftung (www.LiquidDemocracy.de) und einer grossen Spendenwerbungs- und Mitmachkampagne durchstarten, um Liquid Democracy nach dem Stand der Technik manipulationssicher neu zu implementieren. Die Software soll dann zum Teil auf dem Blockchain-Weltcomputer "Ethereum" oder "Ethereum Classic" laufen.

"Liquid Democracy ist die völlig flexible ("flüssige") Kombination aus direkter und repräsentativer Demokratie. Mit Liquid Democracy können die Bürger online jederzeit selbst entscheiden, ob und wie sie sich bei einzelnen politischen Entscheidungen beteiligen - direkt oder via selbst ausgesuchte, jederzeit "abwählbare" Experten. Mit gewissen Einschränkungen wäre auch die deutsche Demokratie "verflüssigbar"." Jacken bedauert, dass die ursprünglich sehr freiheitlichen und von vielen kompetenten Mitgliedern des Chaos Computer Club (CCC) mitaufgebauten Piraten nach ihren Anfangserfolgen und bundesweiten Umfrageergebnissen von bis zu 13% letztlich an der 5%- Hürde scheiterten, welche laut der von Jacken befürworteten "Aktion Wahlreform" (www.wahlreform.de) ungerecht und demokratieschädlich sei, weswegen man vermutlich erneut gegen die aktuelle Regelung vor dem Bundesverfassungsgericht klagen werde. Da die Verfassungsrichter aber stets von den grösseren Parteien benannt werden, machen sich Bürgerrechtler wie Jacken und der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim[3] da wenig Hoffnung.

Die etablierten Parteien kritisiert Jacken u.a. dafür, jahrelang im komfortablen Elfenbeinturm gesessen, bewährte ordnungspolitische Grundsätze über Bord geworfen und die AfD mit der falschen Strategie bekämpft zu haben. "EDEKA versucht ja auch nicht, ALDI loszuwerden, indem sie ständig den Konkurrenten bzw. dessen Kunden schlecht macht. Setzte man sich vor Jahren noch halbwegs ernsthaft mit dem politischen Gegner auseinander, erlebt man heute immer mehr hohle Phrasen und emotionale Rhetorik, die sich aber schnell abnutzt. Und wenn die AfD beispielsweise in ihrem Parteiprogramm ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild fordert, ist es ein Eigentor, sie pauschal als fremdenfeindlich oder gar als Nazis zu bezeichnen."

"Viele Kritiker scheinen zudem vergessen zu haben, dass in einer Demokratie für Sichtweisen und Vorschläge jeder Art geworben werden darf, solange diese nicht gesetzes- bzw. verfassungswidrig sind, worüber aber nicht die politischen Gegner oder der Zensur verdächtigte Schnellverfahren gemäß dem Netzdurchsuchungsgesetz, sondern eine unabhängige Judikative zu urteilen hat", verteidigt Jacken rechtsstaatliche Prinzipien und die nach seiner Auffassung gefährdete demokratische Kultur: "Umso unakzeptabler ist es, wenn trotz der Lektionen aus der deutschen Geschichte angebliche Demokraten Wahlplakate zerstören, Beihilfe zum Wahlbetrug leisten oder gar Wahlhelfer tätlich angreifen. Sogar Spitzenpolitiker beziehen nicht eindeutig Stellung dagegen, und fachen durch hetzerische Wortwahl (z. B. "Feinde" oder "Pack" statt "politische Gegner") Konflikte weiter an. Die Leute merken zudem, wenn mit zweierlei Mass gemessen wird."

Nach über 15 Jahren Gesamt-Lebenserfahrung in Brasilien hebt Jacken ferner hervor, dass er die dort ausgeprägtere Toleranz gegenüber unterschiedlichen Meinungen und die trotz niedrigerem durchschnittlichem Bildungsniveau kritischere Einstellung der Bevölkerung schätzt. "Kleinparteien werden hier nicht durch eine Sperrklausel ("5%-Hürde") benachteiligt, und trotz 21(!) im Parlament vertretener Parteien fand sich 2016 eine 2/3-Mehrheit, um die damalige Präsidentin wegen Untreue des Amtes zu entheben. Andererseits hat Brasilien ganz andere Baustellen, und eine ca. 35 mal so hohe Rate an Tötungsdelkten je 100.000 Einwohner stellt eine deutliche Warnung an die deutsche Politik dar, möglichst schnell die richtigen Antworten in Bezug auf den aktuell stattfinden Wandel zu einer multiethnischen Gesellschaft zu finden."

Der ursprüngliche Junge-Unions-Nachwuchs Jacken wurde nach einem Intermezzo bei der brasilianischen Weltsozialforumsbewegung, dem Bürgerhaushaltsprojekt "Orçamento Participativo" und dem "Partido Liberal" 2006 eines der ersten Mitglieder der deutschen Piratenpartei. 2013 folgte er dem ehemaligen CDU-Volkswirtschaftsprofessor Lucke in die AfD[4] und kandidierte in Berlin für den Bundestag. Wie Jacken 2013 im Interview mit "Telepolis"[5] ausführte, fühlt er sich aber vor allem dem überparteilichen Streben nach den besten Problemlösungen verpflichtet - das "Parteien-Schubladendenken" würde in der Gesellschaft großen Schaden anrichten. Die "Euro-Rettung" mit Steuergeldern zugunsten internationaler Banken und Milliardäre bezeichnete er als regelrechtes Verbrechen gegen die Menschheit, "solange woanders noch Menschen verhungern bzw. ein menschenunwürdiges Leben führen müssen". Zur AfD wechselte er 2013 "zu einem wichtigen Anteil, um dort Liquid Democracy einzubringen". In der nicht so technikaffinen AfD begegnete man ihm als Ex-Piraten aber mit Misstrauen. "Fehler habe ich natürlich auch gemacht", räumt Jacken ein, "doch zum Teil kann das auf einer Betrachtungsebene Falsche auf der Metaebene das Richtige sein, oder umgekehrt, und nicht jeder philosophiert gerne über Wertehierarchien. Wenig Zweifel dürfte aber beispielsweise die Feststellung auslösen, dass es ethischer wäre, 20 Millionen Menschen in Flüchtlingslagern des völkerrechtlich dafür geschaffenen UNHCR zu versorgen, anstelle bei gleichen Gesamtkosten lediglich eine Million Menschen in einem der teuersten Länder der Welt unterzubringen."

Was die "Blockchain-Technologie-Revolution" und die darauf aufbauenden bankensystemunabhängigen Internetwährungen (am bekanntesten sind Bitcoin und Ethereum), ist der u.a. beim Schwarmintelligenz-Fintech-Startup "Swarm Fund"[6] mitwirkende Jacken sehr optimistisch. "Ich sehe in der "Kryptoökonomie" ein enormes gesellschaftliches und auch politisches Verbesserungspotential. Ich empfehle allen, sich mit diesem Paradigmenwechsel vertraut zu machen."

FOTOS verfügbar unter facebook.com/BotschaftLiberland (Beitrag vom 21.09.2017)

LINKS:

[1] http://www.LiquidDemocracy.de

[2] https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2017/04/20/afd-spaltung-nach-der-bundestagswahl/

[3] http://www.focus.de/politik/experten/macht-als-selbstzweck-die-parteien-haben-ihren-eigenen-staat-kreiert-und-der-buerger-kann-nur-zuschauen_id_7598320.html

[4] https://www.heise.de/tp/features/AfD-verzeichnet-Ansturm-aus-anderen-Parteien-3398779.html

[5] https://www.heise.de/tp/features/Direkte-Demokratie-Eurokrise-und-Probleme-der-Privatisierung-3399055.html

[6] http://www.presseportal.de/pm/127841/3731972

HERAUSGEBER (V.i.S.d.P.):

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Website: www.LiquidDemocracy.de (Relaunch in Arbeit)

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Hausanschrift (derzeit): Eschersheimer Landstr. 42, 60322 Frankfurt a. M.

Newsroom: http://www.presseportal.de/nr/127955

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Interview-Veröffentlichungen nur nach schriftlicher Authorisierung; dies gilt auch für nicht Pressemitteilung(en) entnommene Zitate (bitte trotzdem auf faires Zitieren achten).

Immanuel Schmidt (kondratievmedia@gmail.com)

WEITERER HINTERGRUND (FALLS SIE NICHT IN EILE SIND):

Christian Jacken (*1977) studierte u.a. in München, Berlin und Brasilien Philosophie, Volkswirtschaftslehre, Politikwissenschaften, Judaistik und Psychologie. Liquid Democracy ist sein elektronischer Versuch der Verwirklichung der "idealen Kommunikationsgemeinschaft" in der "realen Kommunikationsgemeinschaft" (vgl. Habermas / Apel / Hösle / Diskursethik / Transzendentalpragmatik / reflexive Letztbegründung). Für die Veröffentlichung obiger Überlegungen zur AfD entschied er sich, da er die aktuellen Entwicklungen in Deutschland für sehr bedeutend hält. Für die Abkehr Deutschlands von einem Pfad langfristiger politischer, gesellschaftlicher und ökonomischer Stabilität sei die AfD jedoch nicht Ursache, sondern lediglich ein Symptom. Jacken ist überzeugter Antirassist und Antifaschist, lehnt aber einen "fanatisch-faschistischen Antifaschismus" und ein viel zu vereinfachendes "Rechts-Links-Schubladendenken" ab. "Am schlimmsten sind oftmals die Leute, die glauben, aus der Vergangenheit 100%ig das Richtige gelernt zu haben. Was übrigens viele dachten, als sie in die NSDAP eintraten." Der Veröffentlichungszeitpunkt dieser Pressemitteilung wurde an diesem historischen Datum bewusst so gewählt, dass die Wahl nicht mehr beeinflusst wird.

In seiner Freizeit spielt Jacken gerne Klavier und komponiert; beruflich ist er als Politikberater, Bitcoin-Experte, Kryptoökonom, Mediator und "philosophischer Therapeut" tätig. Als letzterer interessiert er sich besonders für die Fragestellungen und Probleme "politischer Menschen", von Libertären bzw. Menschen mit starkem Freiheitsbedürfnis und auch die von Menschen mit Asperger-Syndrom, Hochbegabung, Inselbegabung(en), Autismusspektrumstörungen (ASS), Aufmerksamkeitsdefizitstörungen (ADS/ADHS), zwanghafter Persönlichkeitsstörung (OCPD), Depressionen, Perfektionismus-Syndrom und/oder tiefgründiger Fragen nach dem Sinn des Lebens bzw. dieser Welt (vgl. Existenzanalyse nach Frankl).

Christian Jacken ist ein Freund des Seasteading Institute (www.seasteading.org), Free State Project (www.freestateproject.org), der Free Society Foundation (www.freesociety.com), Free Private Cities (www.freeprivatecities.com) und Students for Liberty (www.studentsforliberty.org), war Gründungsmitglied der Liberland Settlement Association und einer der ersten Bewohner der "Freien Republik Liberland" (www.liberland.org).

Nach seiner Auffassung schliesst das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung und Menschenwürde ein, frei wählen zu können, mit welchen Menschen man nach welchen Regeln und (falls gewünscht) ohne staatliche Einmischung zusammenleben möchte. Insofern hat er sowohl Verständnis für Menschen, die z. B. in einer kommunistischen, einer spirituellen oder z. B. in einer radikalmarktwirtschaftlichen (anarchokapitalistischen) autonomen Kommune (Mikronation) leben wollen, solange sie diese jederzeit und unversehrt wieder verlassen können (ein Recht auf Aufnahme in eine bestimmte Mikronation gäbe es dabei nicht, gleichwohl aber das Recht, eine beliebige neue zu gründen).

Die Hauptaufgabe eines (National-)Staates der Zukunft sieht er darin, die freie und friedliche Entfaltung der "Liquid Society" mit potentiell unendlich vielen autonomen Mikronationen zu gewährleisten - zum Wohle der Bewohner und insbesondere der Weiterentwicklung der gesamten Menschheit, welche heute oftmals durch rigide und ineffiziente Strukturen gebremst oder gar verhindert wird.

Zwar könne eine demokratische (Diskussions-)Kultur verhindern, dass diejenigen, die lieber in einer süß-sauren "Suppengesellschaft" leben wollen, den Befürwortern einer salzigen Suppengesellschaft die Köpfe einschlagen oder umgekehrt; effizient und für alle zufriedenstellend sei dies aber nicht - vor allem wenn in einem Land eigentlich für viele verschiedene unabhängige "Suppengesellschaften" Platz wäre.

Zudem wären Jackens (National-)Staaten der Zukunft weiterhin für die Verwaltung der jeweiligen "Mehrheitsgesellschaften" zuständig - mit denjenigen Menschen, die mit dem aktuellen System ("Eintopfsuppe") zufrieden sind und nicht von ihrem "Opt-Out-Recht" Gebrauch machen wollen, in eine der unabhängigen Mikronationen "auf der grünen Wiese" zu ziehen. Für diese Mehrheitsgesellschaften befürwortet Jacken direkte (E-)Demokratie mit grosser regionaler Autonomie wie in der Schweiz, dessen politisches System wertvolle Anregungen für Liquid Democracy geliefert habe.

Genauso wie es Freud es für gefährlich hielt, Völkern durch zu viel Aufklärung ihre Religion zu nehmen, da diese (wie z. B. das Christentum) vor schlimmeren (aus der Sicht Freuds) Neurosen bzw. Ersatzreligionen schützen könne, befürwortet Jacken den Erhalt nationaler Kulturen und die konsequente Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, um eine "Entwurzelung" (und die damit verbundenen Gefahren) bei einem erheblichen Teil der Bevölkerung zu vermeiden.

Jackens hier kurz dargestellte Vision einer Liquid Society (welche er in etwa zeitgleich mit der Vision von Liquid Democracy entwarf) ist von dem bisweilen ebenfalls als "liquid society" benannten Konzept der "liquid modernity" des Philosophen und Soziologen Zygmunt Bauman abzugrenzen. Während Bauman primär bereits stattfindende Veränderungen beschreibt, benötigt Jackens "Liquid Society" zu ihrer wesentlichen Umsetzung erst Freiräume, die zunächst von einem (National-)Staat eingeräumt werden müssten.

Zu Jackens Konzept der Liquid Society gehört ferner die möglichst flächendeckende (aber auf Freiwilligkeit basierende) Verbesserung der Entscheidungsfindungsprozesse und der Teilhabe beteiligter Menschen in Firmen und Organisationen jeder Art mittels Liquid Democracy / "Liquid Governance". Analog zu Conway's "Game of Life" (nur unendlich komplexer) könnte in einer "Liquid Society" innerhalb eines friedlichen Ordnungsrahmens (fast) die gesamte Bandbreite möglicher Interaktionen zwischen Memen, Ideen und Lebewesen stattfinden (bewusst aber nur auf freiwilliger Basis, da "von oben" erzwungene gesellschaftliche Experimente bereits mehrfach zu den schlimmsten Gräueltaten und größten Opferzahlen der Menschheitsgeschichte geführt haben).

Um zu veranschaulichen, was der Menschheit ohne einen freien evolutionären Wettbewerb in einer "Liquid Society" entgehen würde, argumentiert Jacken, dass die Evolution nie einen Fisch, geschweige denn einen homo sapiens sapiens hervorgebracht hätte, wenn "Gott" für neue Spezies eine 5%-Hürde vorgesehen hätte - was sich meistens noch nicht einmal dafür ausgebildete Politiker dauernd einfach so herausnehmen bzw. sich wahrscheinlich nicht einmal bewusst sind, dass sie durch unaufhörlich produzierte Gesetze Millionen von Interaktionseinschränkungen ohne legale "Opt-Out-Möglichkeit" kreieren, bis dank "Interventionsspirale" ausser Gefecht gesetzter Selbstregulierungskräfte eine Katastrophe nicht mehr hinausgezögert werden kann (es geht hierbei wohlgemerkt um Zyklen von mehreren Jahrzehnten und länger).

Ein älteres Paper zu Liquid Democracy (noch vor Berücksichtigung der Blockchain-Technologie): http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Liquid_Democracy_SMV_SMVcon_Christian_Jacken.pdf

Original-Content von: Liquid Democracy Stiftung - Liquid Democracy Foundation, übermittelt durch news aktuell

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